Europa

08. März 2006

Ein Volk von Bettlern

Nicht die Palästinenser sollten es sein, die die Entscheidung der EU begrüßen, eilig weitere $ 142 Millionen zu spenden, bevor sich die Hamas-Regierung bildet. Israel sollte sich darüber freuen, dass die westlichen Staaten den Palästinensern den wirtschaftlichen Verfall - eine Folge von Israels Besatzung - weiterhin kompensieren. Denn es ist keine Naturkatastrophe, die die Palästinenser in ein Volk von Almosenempfängern verwandelt hat; es ist Israels beschleunigender Prozess der Kolonialisierung. Von Amira Hass. (mehr...)

05. März 2006

Das Atomprogramm des Irans

Otfried Nassauer, Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS), hat eine umfassende Studie verfasst zu den Hintergründen des iranischen Atomprogramms, den Verhandlungen mit der EU, Zukunftsoptionen und von Rahmenbedingungen für eine politische Lösung des aktuellen Konflikts. Eine BITS-Studie, die entstanden ist in Kooperation mit der Heinrich Böll Stiftung. (mehr...)

26. Februar 2006

Israels Politik nährt das Krebsgeschwür des Antisemitismus

Israel und sein Volk hat das Recht, in Frieden und sicheren Grenzen zu leben. Aber der Zionismus im Herzen der israelischen Politik macht Angst um die Seele Israels heute und das Überleben seiner Kinder morgen. Das Israel, das Golda Meir durch die Worte “so etwas wie Palästinenser gab es nicht …sie existierten nicht”, charakterisiert hat, ist ein Israel, welches unvermeidlich von Feinden umgeben ist und heute nur militärisch und wirtschaftlich als Klientenstaat der einzigen Welt-Supermacht existieren kann. Auch sein Kernwaffenmonopol im Nahen Osten kann nicht ewig andauern. Frieden kann nicht hergestellt werden durch eine Mauer auf palästinensischem Land, das das Leben der elend besiegten noch elender macht. Ein palästinensisches Bantustan wird eine ewige Quelle der Unruhe und der Gewalt bleiben. Von Paul Oestreicher. (mehr...)

11. Februar 2006

Atomkrieg gegen den Iran

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat Frankreichs Staatspräsident Chirac mit seiner Forderung französische Atomwaffen auch im Hinblick auf den Iran als “Garantie unserer strategischen Versorgung” einzusetzen, verteidigt. Es gebe gar keinen Grund, Chirac zu kritisieren. Es gehe um Abschreckung, und angesichts der aktuellen Veränderungen auf der Welt müsse dabei die Doktrin angepasst werden, so Angela Merkel. Chirac betonte in diesem Zusammenhang noch einmal, dass fortan ein “flexibler” Einsatz französischer Atomwaffen möglich sein solle. Damit erhalten auch die Nuklearwaffeneinsatzpläne im Rahmen der Militärpolitik der EU eine völlig neue Brisanz. Von Tobias Pflüger. (mehr...)

21. Januar 2006

Vieles erinnert an die Zeit vor dem Kosovo-Krieg

Im Gespräch: Der Nahost- und Energie-Experte Mohssen Massarrat über das iranische Sicherheitsdilemma und eine europäische Diplomatie im Dienste der amerikanischen Schlachtordnung. (mehr...)

19. Januar 2006

Afrika ist überall - Aufstand der Überflüssigen am Rande von Europas Metropolen

Was geschieht mit denen, die von der schönen neuen Welt der Globalisierung ausgeschlossen werden? Das ist eine Schlüsselfrage des 21. Jahrhunderts. Die wirtschaftliche Globalisierung hat zu einer quer zu nationalen Grenzen sich vollziehenden Spaltung der Welt geführt, wobei hoch industrialisierte Zentren schnellen Wachstums neben unproduktiven Wüsten entstehen - und zwar nicht nur “da draußen” in Afrika, sondern eben auch in New York, Paris, Rom, Madrid und Berlin. Afrika ist überall. Es ist zum Symbol für Ausschluss geworden. Von Ulrich Beck. (mehr...)

16. Januar 2006

Rohstoffe als Druckmittel

In der strategischen Partnerschaft zwischen Moskau und Berlin darf die Demokratie nicht auf der Strecke bleiben. Von Karl Grobe. (mehr...)

12. Januar 2006

Der stille Tod der Freiheit

Weil die Nacht ihn deckte, hatte er Glück. Am 7. Dezember wurde Maya Evans, eine vegetarische Köchin, 25 Jahre alt, verurteilt, weil sie das neue polizeiliche Gesetz in Großbritannien über ein schweres organisiertes Verbrechen gebrochen hatte, indem sie beim Ehrenmal die Namen von 97 britischen Soldaten verlesen hatte, die im Irak getötet wurden. Ihr Verbrechen war dermaßen schwerwiegend, dass 14 Polizisten in zwei Polizeiwagen erforderlich waren, um sie zu verhaften. Sie wurde mit einer Geldstrafe belegt und ist für den Rest ihres Lebens als vorbestraft registriert. Die Freiheit stirbt. Von John Pilger. (mehr...)

05. Januar 2006

Gas und Öl als Waffen

Der russisch-ukrainische Gaskonflikt ist beigelegt. Aber die Einigung ist kein Grund, sich beruhigt zurückzulehnen und im auch künftig gut geheizten Polit-Planungsbüro erleichtert durchzuatmen. Der Konflikt war ein kurzes Wintergewitter. Der Rohstoff-Imperialismus ist aufgeblitzt, wieder einmal. Wer über den fossilen Energie-Rohstoff verfügt, sei er ölig-flüssig oder gasförmig, verfügt über eine scharfe Waffe. Russland hat vorgeführt, wozu sie taugt. Von Karl Grobe. (mehr...)

04. Januar 2006

Wer den großen Bruder nicht hören will, muss zittern

Russland setzt das Erdgas als politische Waffe ein. Freunde und als wichtig geltende Verbündete bekommen Gas, manche zahlen weniger als andere. Wer aufmuckt, bekommt gar nichts mehr. Von Karl Grobe. (mehr...)