Europa

02. Januar 2006

Die Belebung der schweigenden Bilder

In Russland lässt das amtliche Vergessen des stalinistischen Terrors nicht nur die Verzweiflung verschwinden, sondern auch das Bewusstsein für sich selber sowie der Gefahr, die sich wieder materialisieren könnte. Dem wollen die widerstehen, die Relikte aus den Lagern der Stalinzeit aufbewahren, wenigstens aber ihre Existenz dokumentieren. Über Versuche, mit einem virtuellen Gulag-Museum die Erinnerung an den staatlichen Terror der stalinistischen Sowjetunion zu bewahren. Von Karl Grobe. (mehr...)

02. Januar 2006

Europa will mit dem "großen Hund" mithalten

In einem vom “Wall Street Journal” Anfang 2005 öffentlich gemachten geheimen Bericht des Pentagons wurde eine militärische Schlüsselstrategie der USA aufgedeckt, die den Entwicklungsprozess fortgeschrittener Waffentechnologie “so teuer” machen würde, dass keine andere Nation in der Lage wäre, ohne Beeinträchtigung ihrer zivilen Ökonomie mit dem “großen Hund” (den USA) wettzueifern oder ihn herauszufordern. Der kanadische Politanalytiker Michael Chossudovsky behauptet, die Europäische Union sei entschlossen, “eine massive Umleitung staatlicher Finanzmittel in Militärausgaben” zu starten, um mit der vorgeschlagenen europäischen Verteidigungsarmee Amerikas Vorherrschaft in Militärangelegenheiten infragezustellen. Von Bruce Gagnon. (mehr...)

30. Dezember 2005

Kennen Sie Usbekistan?

Frieden und Ruhe in Afghanistan? Nein, in Afghanistan ist Krieg. Die US-geführten Truppen von Enduring Freedom betreiben einen erbarmungslosen Angriffskrieg, bei dem ständig unbeteiligte Bevölkerung als Kolletaralschaden in Mitleidenschaft gezogen wird. In dieser gefährlichen Situation vermischt die NATO, und damit die Bundeswehr den Einsatz ISAF weiter mit dem Einsatz Enduring Freedom. Der gesamte Nachschub für das deutsche ISAF-Kontingent nach Afghanistan wird direkt über den Flugplatz der 114.000-Einwohner-Stadt Termez im südlichsten Zipfel von Usbekistan organisiert. Allerdings herrscht in Usbekistan eine Diktatur unter Präsident Islam Karimow. Am 13.5.05 metzelten sog. “Sicherheitskräfte” im Massaker von Andischan mindestens 500 Menschen nieder. Die damalige rot-grüne deutsche Regierung kritisierte das Regime in Taschkent kaum. Von Tobias Pflüger. (mehr...)

26. Dezember 2005

Ahmadinedschads präventiver Krieg

Was will Mahmud Ahmadinedschad mit seinem Israel feindlichen Populismus eigentlich? Ist er ein verwirrter Irrer oder ausgerasteter Fundamentalist, will er von seinem innenpolitischen Versagen ablenken, wie von vielen behauptet wird? Warum hat er seine Attacken wiederholt und jedes Mal verschärft? Warum hält sich sein ernstzunehmender Rivale Rafsandjani mit Kritik zurück, warum pflichtet ihm der Revolutionsführer Khamenei indirekt sogar bei, warum distanzieren sich die Führer in der arabisch-islamischen Welt nicht vom iranischen Präsidenten? Der Nobody im Präsidentenamt ist in der arabischen Welt ein populärer Politiker, bei den Radikalen gar ein Held. Von Mohssen Massarrat. (mehr...)

25. Dezember 2005

"Zivilmacht EU" - ein Potemkinsches Dorf

Wir Menschen pflegen grundsätzlich nur Negatives infrage zu stellen. Das Positive glaubt man unbesehen - die Schmeichelei, die schöne Illusion. Entsprechend neigen wir Deutschen dazu, dem absurden Propagandaargument unserer Regierenden auf den Leim zu gehen, wir seien Teil einer “Zivilmacht Europa”, in die Wolle gefärbte Pazifisten, zu keiner bösen Tat fähig. Den sogenannten “Krieg gegen den Terror”, mit all seinen schmutzigen Implikationen, habe allein Amerika zu verantworten. Die Achse Deutschland-Frankreich sei die Stimme der Vernunft und der Mäßigung in der Welt. Waschen wir uns die Hände also zurecht in Unschuld? Von Andrea Noll. (mehr...)

17. Dezember 2005

Niedere Machtinstinkte

Mit jedem öffentlichen Auftritt redet sich Mahmud Ahmadinedschad näher an einen Zustand heran, der internationaler Ächtung sehr ähnlich sieht. Der iranische Präsident, der nicht gewählt worden wäre, wenn intellektuelle Brillanz als Kriterium gegolten hätte, fügt nicht nur sich selbst, sondern seinem Land Schaden zu. Es ist Zeit, dass die Europäer Irans Präsidenten durch Sanktionsdrohung stoppen. Von Karl Grobe. (mehr...)

11. Dezember 2005

Taube Ohren öffnen

In Grozny lehrte Libkan Basajewa russische Literatur und Linguistik. Als die Stadt im Oktober 1999 von der russischen Luftwaffe angegriffen wurde, floh sie mit ihrer Familie durch einen zuvor ausgehandelten humanitären Korridor ins Nachbarland Inguschetien. Trotz gegenteiliger Abmachungen wurden die Flüchtlinge aus der Luft angegriffen, Dutzende starben. Basajewa und die ihren verloren alles, was sie besaßen. Libkan Basajewa baut unsichtbare Brücken aus Wörtern. Jetzt erhielt sie den Weimarer Menschenrechtspreis 2005. Von Andrea Strunk. (mehr...)

05. Dezember 2005

Der Schafspelz wird abgelegt

Wer große Neuerungen im Bereich der Außenpolitik der neuen Berliner Koalition erwartet hat, der wurde enttäuscht. Das wesentliche Element des neuen Koalitionsvertrages ist die Kontinuität zur Politik der Vorgängerregierung. Endgültig vorbei ist allerdings ganz offensichtlich die Zeit in der militärische Optionen und nationale Interessen schamhaft in den Hintergrund gestellt wurden. An machen Stellen sind es nur Akzentverschiebungen, insgesamt jedoch ist die selbstbewusste Machtpolitik konsequent in den einzelnen Passagen des Vertrags verankert. Von Claudia Haydt. (mehr...)

04. Dezember 2005

Geheimes britisches Dokument klagt Israel an

Ein vertrauliches Dokument des britischen Außenamtes klagt Israel an, in Eile arabische Gebiete von Jerusalem zu annektieren, indem es illegalen Siedlungsausbau und den Bau der Mauer in der Westbank ausnutzt, um zu verhindern, dass es eine palästinensische Hauptstadt wird. Von Chris McGreal. (mehr...)

29. November 2005

Brände mit Benzin löschen

Es wäre eine gemeingefährliche Illusion zu glauben, die immensen Konflikte, wie sie sich rund um Frankreichs Metropolen verdichtet haben, ließen sich mit polizeilichen Mitteln lösen, denn die Bewohner der Banlieues befinden sich in doppelter Hinsicht im sozialen Ausnahmezustand. Die randalierenden Jugendlichen sind mehrheitlich keine “Einwanderer”, sondern junge Staatsbürger mit französischem Pass. Von der Mehrheit der Franzosen unterscheiden sich die Jugendlichen freilich durch ihre Hautfarbe und dadurch, dass sie nicht als gleichberechtigte Bürger behandelt werden und nicht einen Hauch von Chancengleichheit erfahren. Sie sind da, aber niemand will das wahrhaben. Von Rudolf Walther. (mehr...)