Europa
06. Oktober 2005
Über den Wendekreis des Krebses hinausGratwanderung am Hindukush und anderswo: Soll die Bundeswehr das Grundgesetz überall auf der Welt “verteidigen”? Von Norman Paech. (mehr...) 28. September 2005 Diplomatisches Fingerhakeln auf hohem NiveauEs scheint, als rasten zwei Schnellzüge aufeinander zu. Keiner der Lokführer will als erster bremsen. Keiner scheint zu bemerken, dass die Strecke, auf der sie fahren, nur eingleisig ist. Diesen Eindruck erwecken derzeit der Iran und seine europäischen Verhandlungspartner beim Streit über das iranische Atomprogramm. Der eskaliert. Beide Seiten beharren auf ihren Grundpositionen. Nachgeben will keiner. Und das, obwohl beide, die EU und der Iran, nur von einer Verhandlungslösung profitieren können. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 28. September 2005 Die Logik kolonialer HerrschaftInzwischen herrscht nahezu Universalkonsens: Die westliche Besatzung des Irak hat sich zum absoluten Desaster entwickelt - erstens, für das irakische Volk und zweitens für die Soldaten, die von schurkischen Politikern in ein fremdes Land geschickt wurden, um dort zu sterben. Die Sprache des Betrugs, die Bush, Blair und unterschiedliche neocon Rechtfertiger und neoliberale Apologisten verwendeten, um den Krieg zu rechtfertigen, hat alle Glaubwürdigkeit verloren. Trotz eingebetteter Journalisten und Nonstop-Propaganda - die blutigen Bilder lassen sich nicht verdrängen: Die einzig wirkliche Lösung wäre der sofortige Abzug aller ausländischen Soldaten. Von Tariq Ali. (mehr...) 20. September 2005 Ein Europäisches Pluriversum! Aufruf zu einem Verfassungsprozess. Hin zu einem Europa der Besonderheiten!Das sind drei Aufforderungen, die das Komitee für Grundrechte und Demokratie anlässlich einer Tagung in Arnoldshain vom 16.-18. September 2005 in einem länger begründeten Aufruf formuliert. Das Thema der Tagung: “Statt EU von oben - Für ein demokratisch-menschenrechtliches Europa von unten”. Von Wolf-Dieter Narr/Heiner Busch. (mehr...) 01. September 2005 Mit einer großen Lüge in einen neuen KriegAngesichts des Irak-Desasters muss man nicht einer Verschwörungstheorie anhängen, um einen Krieg gegen Iran für möglich zu halten. Die irakische Realität übertrifft inzwischen bei weitem die vielerorts vor dem Krieg geäußerten Befürchtungen. Im Falle Irans würden die Folgen noch unvergleichlich dramatischer und weit reichender sein als im Irak. Die Dramatik und Dimension eines möglichen US-Krieges gegen den Iran warnt vor allem uns in Europa, nicht nur sehenden Auges die nächste Eskalationsstufe abzuwarten, sondern nach Auswegen zu suchen, bevor es zu spät ist. Noch ist nicht alles verloren. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 30. August 2005 Wir haben uns schnell mit den Bomben und den Toten im Irak abgefundenIch stand an der Bushaltestelle an-Nahda in Bagdad, nachdem dort letzte Woche eine Bombe 43 Zivilisten in Stücke gerissen hatte. Diese Menschen waren nicht weniger unschuldig wie die Londoner und ihr Leben auch nicht weniger wert. Mir wird klar, dass wir viel zu vieles einfach hinnehmen. Es ist Tatsache, dass jene 43 Iraker noch am Leben (und nicht von drei Bomben pulverisiert worden) wären, hätten “wir” 2003 keine Irak-Invasion gestartet. Ebenso ist es eine Tatsache, dass ohne die Irak-Invasion am 7. Juli in London keine Bomben explodiert wären (ich ignoriere Lord Blairs Geschwätz von den “üblen Ideologien”). Und in diesem Falle hätte der neue Papst den deutschen Muslimen letzte Woche auch keine Moralpredigt über “Terrorismus” gehalten. Von Robert Fisk. (mehr...) 27. August 2005 Das Nein aus TeheranNoch deutlicher werden Diplomaten wohl nur bei Kriegserklärungen. Europas Vorschlag im Streit um das Teheraner Atomprogramm sei “extrem lang, wenn es um die Forderungen an den Iran” gehe und “absurd kurz, soweit es die Angebote an den Iran” betreffe. Er sei nicht verhandelbar, “eine Verletzung der iranischen Nation, für die sich die EU entschuldigen muss.” Soweit der Iran gegenüber der Internationalen Atomenergie Agentur. Wollten die Iraner den Eklat? Wollten sie mit brüsker Ablehnung provozieren, Stärke demonstrieren? Oder kann es sein, dass der Vorschlag tatsächlich unzureichend war? Von Otfried Nassauer. (mehr...) 24. August 2005 Rassismus - das beste Rekrutierungsargument für TerroristenDas eigentliche Problem ist nicht zuviel Multikulti, sondern zuwenig. Profund multiethnische westliche Gesellschaften würden es Politikern längst nicht so leicht machen, ihre Unterschrift unter eine Abschiebungsverfügung zu setzen. Und es würde Politikern auch bei weitem nicht mehr so leicht fallen, Kriege zu führen, bei denen nur die toten Invasoren zählen. Und eine Gesellschaft, die Gleichheit als Wert und die Menschenrechte hochhält hätte noch einen Vorteil. Sie würde den Terroristen ihr wichtigste Rekrutierungsmittel aus der Hand nehmen: Rassismus. Von Naomi Klein. (mehr...) 21. August 2005 Der Tod und seine TeufelEs war nie ein Geheimnis. Auch Kinder bleiben vom Krieg im Kaukasus nicht verschont. Doch was am 1. September 2004 im nordossetischen Beslan geschieht, übertrifft alles, was es bis dahin an Grausamkeiten gegeben hat. Ein Terrorkommando überfällt die Feier zur Einschulung der Erstklässler und nimmt mehr als 1.000 Geiseln. Zwei Tage später endet der Anschlag mit einem Inferno. Ein Jahr nach dem Attentat auf die Schule “Nummer 1” im nordossetischen Beslan gibt es viel Trauer, wenig Trost. Von Andrea Strunk. (mehr...) 18. August 2005 US-Atomwaffen in Deutschland und EuropaDie USA lagern einen Teil ihrer aktiven Atomwaffen in Europa. Nach Schätzungen von Experten handelt es sich um rund 480 nukleare Bomben, der Typen B-61-3 und 4. Diese Waffen sind für NATO-Aufgaben und den Einsatz durch Jagdbomber der USA sowie einiger europäischer Nationen vorgesehen, die sich an der nuklearen Teilhabe der NATO beteiligen. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben diese Waffen ihre militärische Funktion weitgehend verloren. Allerdings planen die USA ihre in Europa gelagerten Atomwaffen auf nationaler Ebene auch für Einsätze außerhalb des NATO-Gebietes, z.B. im Mittleren Osten mit ein. Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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