Europa

01. September 2005

Mit einer großen Lüge in einen neuen Krieg

Angesichts des Irak-Desasters muss man nicht einer Verschwörungstheorie anhängen, um einen Krieg gegen Iran für möglich zu halten. Die irakische Realität übertrifft inzwischen bei weitem die vielerorts vor dem Krieg geäußerten Befürchtungen. Im Falle Irans würden die Folgen noch unvergleichlich dramatischer und weit reichender sein als im Irak. Die Dramatik und Dimension eines möglichen US-Krieges gegen den Iran warnt vor allem uns in Europa, nicht nur sehenden Auges die nächste Eskalationsstufe abzuwarten, sondern nach Auswegen zu suchen, bevor es zu spät ist. Noch ist nicht alles verloren. Von Mohssen Massarrat. (mehr...)

30. August 2005

Wir haben uns schnell mit den Bomben und den Toten im Irak abgefunden

Ich stand an der Bushaltestelle an-Nahda in Bagdad, nachdem dort letzte Woche eine Bombe 43 Zivilisten in Stücke gerissen hatte. Diese Menschen waren nicht weniger unschuldig wie die Londoner und ihr Leben auch nicht weniger wert. Mir wird klar, dass wir viel zu vieles einfach hinnehmen. Es ist Tatsache, dass jene 43 Iraker noch am Leben (und nicht von drei Bomben pulverisiert worden) wären, hätten “wir” 2003 keine Irak-Invasion gestartet. Ebenso ist es eine Tatsache, dass ohne die Irak-Invasion am 7. Juli in London keine Bomben explodiert wären (ich ignoriere Lord Blairs Geschwätz von den “üblen Ideologien”). Und in diesem Falle hätte der neue Papst den deutschen Muslimen letzte Woche auch keine Moralpredigt über “Terrorismus” gehalten. Von Robert Fisk. (mehr...)

27. August 2005

Das Nein aus Teheran

Noch deutlicher werden Diplomaten wohl nur bei Kriegserklärungen. Europas Vorschlag im Streit um das Teheraner Atomprogramm sei “extrem lang, wenn es um die Forderungen an den Iran” gehe und “absurd kurz, soweit es die Angebote an den Iran” betreffe. Er sei nicht verhandelbar, “eine Verletzung der iranischen Nation, für die sich die EU entschuldigen muss.” Soweit der Iran gegenüber der Internationalen Atomenergie Agentur. Wollten die Iraner den Eklat? Wollten sie mit brüsker Ablehnung provozieren, Stärke demonstrieren? Oder kann es sein, dass der Vorschlag tatsächlich unzureichend war? Von Otfried Nassauer. (mehr...)

24. August 2005

Rassismus - das beste Rekrutierungsargument für Terroristen

Das eigentliche Problem ist nicht zuviel Multikulti, sondern zuwenig. Profund multiethnische westliche Gesellschaften würden es Politikern längst nicht so leicht machen, ihre Unterschrift unter eine Abschiebungsverfügung zu setzen. Und es würde Politikern auch bei weitem nicht mehr so leicht fallen, Kriege zu führen, bei denen nur die toten Invasoren zählen. Und eine Gesellschaft, die Gleichheit als Wert und die Menschenrechte hochhält hätte noch einen Vorteil. Sie würde den Terroristen ihr wichtigste Rekrutierungsmittel aus der Hand nehmen: Rassismus. Von Naomi Klein. (mehr...)

21. August 2005

Der Tod und seine Teufel

Es war nie ein Geheimnis. Auch Kinder bleiben vom Krieg im Kaukasus nicht verschont. Doch was am 1. September 2004 im nordossetischen Beslan geschieht, übertrifft alles, was es bis dahin an Grausamkeiten gegeben hat. Ein Terrorkommando überfällt die Feier zur Einschulung der Erstklässler und nimmt mehr als 1.000 Geiseln. Zwei Tage später endet der Anschlag mit einem Inferno. Ein Jahr nach dem Attentat auf die Schule “Nummer 1” im nordossetischen Beslan gibt es viel Trauer, wenig Trost. Von Andrea Strunk. (mehr...)

18. August 2005

US-Atomwaffen in Deutschland und Europa

Die USA lagern einen Teil ihrer aktiven Atomwaffen in Europa. Nach Schätzungen von Experten handelt es sich um rund 480 nukleare Bomben, der Typen B-61-3 und 4. Diese Waffen sind für NATO-Aufgaben und den Einsatz durch Jagdbomber der USA sowie einiger europäischer Nationen vorgesehen, die sich an der nuklearen Teilhabe der NATO beteiligen. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben diese Waffen ihre militärische Funktion weitgehend verloren. Allerdings planen die USA ihre in Europa gelagerten Atomwaffen auf nationaler Ebene auch für Einsätze außerhalb des NATO-Gebietes, z.B. im Mittleren Osten mit ein. Von Otfried Nassauer. (mehr...)

16. August 2005

Die falschen Makler

Im Streit mit Iran ist die EU Hauptakteur auf westlicher Seite, besser gesagt sind es die drei Großen der EU: Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Doch wer gegen Atomwaffen glaubwürdig kämpfen will, muss bei sich selbst anfangen; die “EU-Troika” ist nicht glaubwürdig. Großbritannien und Frankreich haben selber Atomwaffen, Frankreich hat eine starke zivilmilitärische Atomindustrie, hat so viele Atomkraftwerke wie kein anderes EU-Land und plant derzeit neue. Die EU steckt immer größere Summen in die Atomforschung. Von Tobias Pflüger. (mehr...)

12. August 2005

Atomkonflikt mit dem Iran: Befreiungsschlag in letzter Minute?

Auf der EU lastet derzeit im Zusammenhang mit Iran große Verantwortung - auch wenn die Frage erlaubt sein muss, ob eine Eskalation überhaupt noch verhindert werden kann. Die Verhandlungsstrategie der Troika Deutschland, Frankreich und Großbritannien ist in eine Sackgasse geraten, und dem Iran wird die moralische Schuld für dieses Scheitern zugeschoben. Eine Situation, die zwangsläufig eintreten musste, weil sich die EU um den eigentlichen Konfliktkern herumgemogelt und der Iran das eigene Sicherheitsproblem hinter der friedlichen Nutzung der Atomenergie versteckt hat. Ein neuer Golfkrieg kann nur durch eine atomwaffenfreie Zone in der Region gebannt werden. Von Mohssen Massarrat. (mehr...)

10. August 2005

Beschäftigt sich Chirac damit?

Warum sollten Chirac und die anderen europäischen Führer an unzähligen Kleinigkeiten kalkulierter Enteignung interessiert sein, die das Leben des palästinensischen Volkes diktiert. Kleinigkeiten, die - zusammengefügt - ein klares Bild ergeben: Sharon ist fest entschlossen, seinen Gesamtplan durchzuboxen - den größten Teil der Westbank unter die Herrschaft Israels zu bringen. Da gibt es Orte auf der Welt, wo es viel, viel schlimmer und grausamer zugeht - und keiner macht den Mund auf. Außerdem kann Israels Kolonialismus längst nicht mit dem mörderischen Tun der europäischen Variante verglichen werden. Aber Europa sollte sich dafür interessieren. Von Amira Hass. (mehr...)

07. August 2005

Atomwaffen abschaffen - auch die in der Europäischen Union

Eigentlich würde man glauben, dass es einfach ist, politisch klar gegen Atomwaffen Stellung zu beziehen. Nicht so im Europäischen Parlament. Dort gibt es enorme Rücksichtnahme gegenüber den Staaten innerhalb der EU, die Atomwaffen ihr Eigen nennen. Kritik an den Atomwaffen von Großbritannien oder Frankreich wird entweder nicht oder ganz, ganz vorsichtig geäußert. Ähnliches gilt für die Atomwaffen, die die USA in EU-Staaten stationiert haben, Kritik daran ist nahezu ein Tabu. Von Tobias Pflüger. (mehr...)