Europa
12. November 2005
Diffamierung europäischer Persönlichkeiten durch die türkische Zeitung HürriyetIn einem “Appell aus Europa für Frieden und Dialog im türkisch-kurdischen Konflikt” setzten sich prominente Europäer für eine friedliche politische Lösung im Rahmen der Türkei ein. Seit September hat die Europa-Ausgabe der türkischen Zeitung Hürriyet eine regelrechte Kampagne gegen die Unterzeichner begonnen und ihnen die “Legalisierung des Terrors” vorgeworfen. Der ‘Dialog-Kreis’ auf den der “Appell aus Europa” zurückgeht, tritt nun in einem offenen Brief den Vorwürfen entgegen. (mehr...) 11. November 2005 Gewaltfrei für das Recht auf ein menschenwürdiges Wohnen und Leben in ParisAm 15.10. machten Obdachlose und Menschen mit Wohnungsproblemen in einer friedlichen Demonstration ihre Probleme öffentlich. Aber die Massenmedien nahmen von dieser gewaltfreien Demonstration nur mit wenigen Zeilen Notiz und provozierten damit indirekt die Gewalt jener - meist Jugendlicher -, die diesen Marsch boykottierten und sich schon auf die gewaltsamen Proteste vorbereiteten. Die Unfähigkeit und fehlende Bereitschaft staatlicher Autoritäten (nicht nur in Frankreich) diesen Gewaltakten mit Investitionen in soziale Gerechtigkeit und deeskalierende Initiativen vorzubeugen, könnte zu einer Lawine ähnlich gewaltsamer Proteste (weit über Frankreich hinaus) führen. Von Matthias Reichl. (mehr...) 04. November 2005 Zivilgesellschaftliche Kräfte in einem Zwei-Fronten-KampfAlte Eliten mit veränderter politischer Farbe beherrschen viele südliche Nachfolgestaaten der UdSSR. Gegen sie und gegen militanten Islamismus müssen sich demokratische Kräfte behaupten. Von Karl Grobe. (mehr...) 06. Oktober 2005 Über den Wendekreis des Krebses hinausGratwanderung am Hindukush und anderswo: Soll die Bundeswehr das Grundgesetz überall auf der Welt “verteidigen”? Von Norman Paech. (mehr...) 28. September 2005 Diplomatisches Fingerhakeln auf hohem NiveauEs scheint, als rasten zwei Schnellzüge aufeinander zu. Keiner der Lokführer will als erster bremsen. Keiner scheint zu bemerken, dass die Strecke, auf der sie fahren, nur eingleisig ist. Diesen Eindruck erwecken derzeit der Iran und seine europäischen Verhandlungspartner beim Streit über das iranische Atomprogramm. Der eskaliert. Beide Seiten beharren auf ihren Grundpositionen. Nachgeben will keiner. Und das, obwohl beide, die EU und der Iran, nur von einer Verhandlungslösung profitieren können. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 28. September 2005 Die Logik kolonialer HerrschaftInzwischen herrscht nahezu Universalkonsens: Die westliche Besatzung des Irak hat sich zum absoluten Desaster entwickelt - erstens, für das irakische Volk und zweitens für die Soldaten, die von schurkischen Politikern in ein fremdes Land geschickt wurden, um dort zu sterben. Die Sprache des Betrugs, die Bush, Blair und unterschiedliche neocon Rechtfertiger und neoliberale Apologisten verwendeten, um den Krieg zu rechtfertigen, hat alle Glaubwürdigkeit verloren. Trotz eingebetteter Journalisten und Nonstop-Propaganda - die blutigen Bilder lassen sich nicht verdrängen: Die einzig wirkliche Lösung wäre der sofortige Abzug aller ausländischen Soldaten. Von Tariq Ali. (mehr...) 20. September 2005 Ein Europäisches Pluriversum! Aufruf zu einem Verfassungsprozess. Hin zu einem Europa der Besonderheiten!Das sind drei Aufforderungen, die das Komitee für Grundrechte und Demokratie anlässlich einer Tagung in Arnoldshain vom 16.-18. September 2005 in einem länger begründeten Aufruf formuliert. Das Thema der Tagung: “Statt EU von oben - Für ein demokratisch-menschenrechtliches Europa von unten”. Von Wolf-Dieter Narr/Heiner Busch. (mehr...) 01. September 2005 Mit einer großen Lüge in einen neuen KriegAngesichts des Irak-Desasters muss man nicht einer Verschwörungstheorie anhängen, um einen Krieg gegen Iran für möglich zu halten. Die irakische Realität übertrifft inzwischen bei weitem die vielerorts vor dem Krieg geäußerten Befürchtungen. Im Falle Irans würden die Folgen noch unvergleichlich dramatischer und weit reichender sein als im Irak. Die Dramatik und Dimension eines möglichen US-Krieges gegen den Iran warnt vor allem uns in Europa, nicht nur sehenden Auges die nächste Eskalationsstufe abzuwarten, sondern nach Auswegen zu suchen, bevor es zu spät ist. Noch ist nicht alles verloren. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 30. August 2005 Wir haben uns schnell mit den Bomben und den Toten im Irak abgefundenIch stand an der Bushaltestelle an-Nahda in Bagdad, nachdem dort letzte Woche eine Bombe 43 Zivilisten in Stücke gerissen hatte. Diese Menschen waren nicht weniger unschuldig wie die Londoner und ihr Leben auch nicht weniger wert. Mir wird klar, dass wir viel zu vieles einfach hinnehmen. Es ist Tatsache, dass jene 43 Iraker noch am Leben (und nicht von drei Bomben pulverisiert worden) wären, hätten “wir” 2003 keine Irak-Invasion gestartet. Ebenso ist es eine Tatsache, dass ohne die Irak-Invasion am 7. Juli in London keine Bomben explodiert wären (ich ignoriere Lord Blairs Geschwätz von den “üblen Ideologien”). Und in diesem Falle hätte der neue Papst den deutschen Muslimen letzte Woche auch keine Moralpredigt über “Terrorismus” gehalten. Von Robert Fisk. (mehr...) 27. August 2005 Das Nein aus TeheranNoch deutlicher werden Diplomaten wohl nur bei Kriegserklärungen. Europas Vorschlag im Streit um das Teheraner Atomprogramm sei “extrem lang, wenn es um die Forderungen an den Iran” gehe und “absurd kurz, soweit es die Angebote an den Iran” betreffe. Er sei nicht verhandelbar, “eine Verletzung der iranischen Nation, für die sich die EU entschuldigen muss.” Soweit der Iran gegenüber der Internationalen Atomenergie Agentur. Wollten die Iraner den Eklat? Wollten sie mit brüsker Ablehnung provozieren, Stärke demonstrieren? Oder kann es sein, dass der Vorschlag tatsächlich unzureichend war? Von Otfried Nassauer. (mehr...) |
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