Europa
04. Juni 2005
Entscheidung in Frankreich: Gestauchte Europhorie - "Non" zu einer ErsatzutopieWelch eine Blamage. Da haben sich Deutschlands Schwerintellektuelle in einem Appell an “unsere französischen Freunde” für die Annahme des Verfassungsvertrags der EU stark gemacht, da haben Kanzler Schröder, Polens Kwasniewski und die Grünen-Garde von Fischer bis Cohn-Bendit für ein “Oui” der Franzosen getingelt, da hat der Wiener Leichtschreiber Robert Misik die Neinsager als dumpf und dämlich ferndiagnostiziert, um ihnen die Therapie “Sagt doch Oui!” zu verordnen - und dann votieren annähernd 55 Prozent der französischen Wähler selbstbewusst mit einem “Non”. Stimmt da etwas nicht bei den Franzosen oder haben sich vielleicht die rechtsrheinischen Jasager geirrt? Von Elmar Altvater. (mehr...) 03. Juni 2005 Prototyp PatronKein Schritt vorwärts, drei zurück: Die alten und neuen Präsidenten Georgiens, Kirgistans und Usbekistans. Von Andrea Berg. (mehr...) 02. Juni 2005 EU-Verfassungsvertrag: Die Ablehnungen in Frankreich und den Niederlanden als Chance für eine andere Politik nutzenDas Scheitern des EU-Verfassungsvertrags eröffnet die Möglichkeit für eine andere Politik. Dies gilt insbesondere für den Bereich der Militär- und Außenpolitik. Es wird jetzt darum gehen, die aus der Kritik am EU-Verfassungsvertrag gewonnenen Punkte in konkrete Kampagnen gegen die EU-Militarisierung umzusetzen. Das man hierbei die politische Klasse, Militärs und Kapital als Gegner und große Teil der Bevölkerung als mögliche Verbündete hat, sollte als Ansporn begriffen werden, um die versteinerten Verhältnisse der EU-Militarisierung zum Tanzen zu bringen. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 01. Juni 2005 Verfassung abgelehnt - neue Chance für ein ziviles und soziales EuropaVon verschiedenen Organisationen der Friedensbewegung und von Globalisierungskritikern wird das französische Referendum zur EU-Verfassung - 54,87% für “NON”! - als positive Chance für ein ziviles und soziales Europa begrüßt. Wir dokumentieren nachfolgend Pressemitteilungen der Kampagne gegen die EU-Verfassung und der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), von Attac Deutschland, von Pax Christi und eine Erklärung von Netzwerk Regenbogen. (mehr...) 28. Mai 2005 "An unsere französischen Freunde"Unter dieser Anrede haben sich Wolf Biermann, Günter Grass, Jürgen Habermas und die anderen Verfasser dieser Tage an “die Franzosen” gewandt. Sie appellieren an deren europäische Vernunft sowie deren Friedenswillen und fordern sie nachdrücklich dazu auf, für die Verfassung der EU zu stimmen. In einem Offenen Brief widersprechen verschiedene Intellektuelle und Künstler. Die Briefschreiber würden sich mit der Form eines belehrenden Appells irren und ebenso in den zentralen Argumenten, die der Verfassung der EU gelten. (mehr...) 27. Mai 2005 10 plus 3 Gründe gegen den EU-VerfassungsvertragAm 27.05.2005 wird der Bundesrat voraussichtlich mit überdeutlicher Mehrheit für den EU-Verfassungsvertrag stimmen. Gründe gegen diesen Verfassungsvertrag zu stimmen gibt es zwar mehr als genug. Aber die große Mehrheit der Parteienvertreter in Deutschland hat sich mit diesen Gründen nie ernsthaft auseinandergesetzt. Wir veröffentlichen nachfolgend “Zehn und drei Gründe” gegen die EUropäische “Militärverfassung”, die Tobias Pflüger auf einer Pressekonferenz von attac benannte. (mehr...) 24. Mai 2005 Mythen der AlliiertenZwiespältige Motive: Für Roosevelt und Churchill war das Nazi-Regime nicht von Anbeginn das absolute Böse und die Befreiung nicht Zweck, sondern Folge des Krieges. Von Ekkehart Krippendorff. (mehr...) 22. Mai 2005 Usbekistan: Abbrechende RänderDrei Gründe für die Aufstände in Usbekistan hat ein hoher Beamter im russischen Außenministerium ausfindig gemacht: soziale Probleme, Islamismus und die Schwäche der Staatsgewalt. Letztere an erster Stelle, also wohl als - in seiner Sicht - Hauptfaktor. Das System Karimow im größten zentralasiatischen Staat ist aber hochgradig diktatorisch. Es übererfüllt damit die Kriterien, die einen starken Staat kennzeichnen. Dennoch trifft die Beamten-Diagnose den Kern. Von Karl Grobe. (mehr...) 04. Mai 2005 Im Toten WinkelVernichtungskrieg: Auf zahlreichen Fotografien hat der Schriftsteller Armin T. Wegner den Völkermord an den Armeniern vor 90 Jahren dokumentiert. Von Ralf Hanselle. (mehr...) 03. Mai 2005 Die Narbe aufreissenWenn es nicht diesen Jahrestag gäbe - den Fall von Saigon am 30. April 1975 und damit das Ende eines fast 30-jährigen Welt-Krieges in diesem uns so fernen südostasiatischen Lande - würde sich derzeit kaum jemand noch für Vietnam interessieren. Und selbst dieser Jahrestag steht im Schatten der Erinnerungen an den 8. Mai 1945 und wird Mühe haben, wahrgenommen zu werden. Von Ekkehart Krippendorff. (mehr...) |
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