Europa
12. Februar 2005
Haltet den DiebSind Islam und Demokratie vereinbar? Dies ist die in den westlichen Diskursen über die islamische Welt - nicht zuletzt angesichts der Wahlen im Irak - am häufigsten gestellte Frage. Dahinter verbirgt sich oft die Auffassung, wonach der Islam das Haupthindernis für die Demokratisierung islamischer Gesellschaften sei und im Umkehrschluss das Christentum per se eine Demokratie kompatible Religion darstelle. Nicht der Islam, wohl aber der Wohlstand im Westen steht im Gegensatz zur Demokratie in den Ölstaaten. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 11. Februar 2005 Tschetschenische Flüchtlinge in Deutschland: Alles Lügner!Als die Innenminister der Länder im Herbst 2004 in Lübeck über die Zukunft von Kriegsflüchtlingen befanden, kam ein schriftliches Bekenntnis zu Menschlichkeit und gegen Vertreibung heraus - für Afghanen, Kosovaren und Iraker. Der Tschetschenienkrieg aber - geografisch so nahe und bald im sechsten Jahr mit unerbittlicher Härte geführt - stand nicht auf der Agenda. Tschetschenien, ein vergessener Krieg? Von Andrea Strunk. (mehr...) 29. Januar 2005 Ukraines "Orange Revolution" entlässt ihre KinderDer Blick auf die Schicksale von Bürgerbewegungen in der Tschechoslowakei und Ungarn lassen das Medienbild der “samtenen/orangen Revolution” in einem anderen Licht sehen. So sollen viele Monate vor der “Wende” von 1989 Ökonomen und Politiker aus West und Ost über eine möglichst unblutige “Wende” beratschlagt haben. Dabei sollten die Bürgerbewegungen das Risiko des Scheiterns tragen. Nach der erfolgreichen Wende müssten aber staatliche und ökonomische Institutionen möglichst bald dafür sorgen, dass sie die Macht wieder in ihre “altbewährten” Hände bekommen bzw. sie an geeignete Gehilfen delegieren. Von Matthias Reichl. (mehr...) 27. Januar 2005 Vergessen wir Burma nichtIm 10. Jahr ihres Hausarrestes ist die Isolation von Aung San Suu Kyis perfekt. Aung San Suu Kyi bzw. ihre Partei, die National League for Democracy, errangen bei den Parlamentswahlen in Burma im Jahr 1990 82% der Parlamentssitze. Daraufhin hatte die Militärjunta zur Jagd auf die Sieger geblasen, sie eingesperrt, gefoltert und ermordet. Das Volk wurde zum großen Teil versklavt. Die Europäische Union - Verfechter der “Menschenrechte ‘when the price is right’ - betreibt gegenüber der burmesischen Junta eine schamlose Appeasement-Politik, offensichtlich mit Blick auf den großen asiatischen Markt. Von John Pilger. (mehr...) 23. Januar 2005 Der Iran im VisierNoch ist die schleichende Katastrophe im Irak in vollem Gange, schon bereiten BBC und andere Medien die Öffentlichkeit auf den nächsten Krieg vor. Sollte es diesen Leuten tatsächlich gelingen, die Öffentlichkeit zu überzeugen, dass es sich diesmal um eine echte “Bedrohung” handelt, dürfen die Politiker ihre Bomber aufs Neue ungestraft losschicken. Wie viele Unschuldige müssen noch sterben, bevor die Journalisten endlich aufwachen und ihrer moralischen Verpflichtung nachkommen. Von David Edwards. (mehr...) 11. Januar 2005 Der andere Tsunami - der menschgemachteBei den Herrschern der Welt und ihren Handlangern steht Heuchelei, Narzissmus und Ablenkungspropaganda obenan. Beim Thema ‘humanitäre Ziele’ greift man zu Begriffen der Superlative. Gleichzeitig dominiert in den Nachrichten die Unterscheidung zwischen würdigen und unwürdigen Opfern. Wer Opfer einer gewaltigen Naturkatastrophe wird, gehört zu den würdigen Opfern, die Opfer eines von Menschen gemachten Imperial-Desasters gelten als unwürdig. Von John Pilger. (mehr...) 10. Januar 2005 Welches Israel unterstützt Ihr?Der Nahe Osten war in der Menschheitsgeschichte immer ein Brennpunkt schicksalsentscheidender Ereignisse. Jeder auf der Welt, ob Jude, Moslem oder etwas anderes, muss die Ereignisse im Nahen Osten aufmerksam betrachten. Die Entscheidung, die er treffen muss, ist nicht “für Israel” oder “gegen Israel”; vielmehr, welches Israel unterstützt er: ist es das besetzende, kolonialistische und rassistische Israel oder das demokratische, patriotische und den Frieden suchende Israel, das sich aus den besetzten Gebieten zurückziehen und innerhalb seiner Grenzen alle Formen aus zionistischer Ideologie stammenden Diskriminierung löschen will? Von Yuval Halperin. (mehr...) 30. Dezember 2004 PRO ASYL zieht Bilanz: schlimmes Jahr für FlüchtlingeDas Jahr 2004 war ein schlimmes Jahr für den Flüchtlingsschutz. Dieses Fazit zieht rückblickend die bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL. Deutschland und die europäischen Nachbarstaaten haben ihre Versuche, sich der Flüchtlinge auf Kosten anderer Staaten zu entledigen, fortgesetzt. Die Asylpolitik der Europäischen Union strebt nicht den Schutz von Flüchtlingen, sondern den Schutz Europas vor Flüchtlingen an. Ausdruck dieser Politik der Abwehr und Abschottung: Die Zahl der Toten an den Außengrenzen steigt, die Asylzahlen in Europa und in Deutschland befinden sich im freien Fall. Von Karl Kopp. (mehr...) 20. Dezember 2004 Europa als Gegenmacht“Es liegt jetzt an Europa, die Welt zu einem besseren Ort zu machen”, so der US-amerikanische Philosoph Richard Rorty in seiner Analyse des neoliberalen Kapitalismus. Wie Rorty sehen viele Menschen weltweit, spätestens seit dem Wahlsieg der wiedergeborenen christlichen Heilsbringer hinter der Galionsfigur George Walker Busch, in Europa die einzige Gegenmacht, gegen den ewigen Frieden des Kapitals und seine Schutzmacht USA. Beim traditionellen “Maultaschenessen” des Bürgerprojekts AnStifter am 14.12.2004 in Stuttgart plädiert der Projektmanager Rainer Weitzel für eine “Vernetzung mit den Nachbarn” - aber weltweit. (mehr...) 16. Dezember 2004 Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Kein Rabatt bei MenschenrechtsverletzungenPRO ASYL befürwortet faire und ergebnisoffene Verhandlungen mit der Türkei. Die Linie müsse sein: Keine Rabatte bei Menschenrechtsverletzungen, Abbau bestehender Demokratiedefizite und zügige Umsetzung notwendiger Justizreformen, konkrete Schritte zur Lösung der Kurdenfrage im Dialog. (mehr...) |
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