Europa
16. März 2005
Die neue nukleare Bedrohung2005 ist ein bedeutungsvolles Jahr für all diejenigen, die an Friedens- und Anti-Atom-Kampagnen beteiligt sind. Vor 60 Jahren hat die Regierung der Vereinigten Staaten Atombomben auf die Städte Hiroshima und Nagasaki abgeworfen, und damit fürchterlichsten Schrecken und Leiden für die zivile Bevölkerung entfesselt. Heute ist das Risiko des Gebrauchs atomarer Waffen größer als es seit vielen Jahren gewesen ist, denn sowohl die US- als auch die Regierung Großbritanniens haben sich hin zu einer Politik des Ersteinsatzes von atomaren Waffen orientiert. Von Kate Hudson. (mehr...) 27. Februar 2005 Krieg bringt mehr ProfitEinigkeit im Zwist”, so könnte man die Stimmungslage auf der 41. Münchner Sicherheitskonferenz zusammenfassen. Denn zwei Ziele standen ganz oben auf der Tagesordnung: Erstens die verzweifelten Versuche, das stark beschädigte transatlantische Verhältnis zu kitten. Zweitens die Formulierung eines neues Paradigmas, das die militärische Absicherung neoliberaler Ausbeutungsverhältnisse zu einem sicherheitspolitischen Imperativ umdefiniert. Daneben wurden weitere “Highlights” durch die Großmachtambitionen der deutschen Vertreter gesetzt. Von Jürgen Wagner. (mehr...) 22. Februar 2005 Umworbene Europäer - Die Erwartungen an den Bush-BesuchDer Wechsel von der ersten zur zweiten Bush-Administration wirft die Frage auf, ob es zu wesentlichen Veränderungen in der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik kommt. Das jedenfalls scheinen viele Politiker in Europa zu hoffen. Aus Washingtoner Sicht spricht alles dafür, Europa gegenüber derzeit versöhnliche Töne anzuschlagen und die Zeit der Atempause zu nutzen zur Erweiterung der eigenen Handlungsoptionen. Scheitert der neue Nahost-Dialog oder bietet sich eine Chance, das Ergebnis bzw. auch nur die Weiterführung der Verhandlungen mit dem Iran abzulehnen, so können alle militärischen Optionen sofort und besser vorbereitet wiederbelebt werden. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 22. Februar 2005 Warnung vor "Ära der transatlantischen Einigkeit"Die Demonstrationen der Friedensbewegung in Brüssel, Mainz und mehr als 60 weiteren deutschen Orten (und letzten Samstag in Rom) wollen die USA daran erinnern, dass der bisherige Kriegskurs ihres Präsidenten in Europa abgelehnt und die angekündigte “Verbreitung der Freiheit” in der Welt als Bedrohung empfunden wird. Friedens- und globalisierungskritische Gruppen sehen sich hier einig mit vielen ebenso denkenden Menschen in den USA. Sie wollen sich am “transatlantischen Dialog” beteiligen und setzen dabei andere Akzente als die in Brüssel versammelten EU-Regierungschefs und Kanzler Schröder in Mainz. Von Manfred Stenner. (mehr...) 12. Februar 2005 Haltet den DiebSind Islam und Demokratie vereinbar? Dies ist die in den westlichen Diskursen über die islamische Welt - nicht zuletzt angesichts der Wahlen im Irak - am häufigsten gestellte Frage. Dahinter verbirgt sich oft die Auffassung, wonach der Islam das Haupthindernis für die Demokratisierung islamischer Gesellschaften sei und im Umkehrschluss das Christentum per se eine Demokratie kompatible Religion darstelle. Nicht der Islam, wohl aber der Wohlstand im Westen steht im Gegensatz zur Demokratie in den Ölstaaten. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 11. Februar 2005 Tschetschenische Flüchtlinge in Deutschland: Alles Lügner!Als die Innenminister der Länder im Herbst 2004 in Lübeck über die Zukunft von Kriegsflüchtlingen befanden, kam ein schriftliches Bekenntnis zu Menschlichkeit und gegen Vertreibung heraus - für Afghanen, Kosovaren und Iraker. Der Tschetschenienkrieg aber - geografisch so nahe und bald im sechsten Jahr mit unerbittlicher Härte geführt - stand nicht auf der Agenda. Tschetschenien, ein vergessener Krieg? Von Andrea Strunk. (mehr...) 29. Januar 2005 Ukraines "Orange Revolution" entlässt ihre KinderDer Blick auf die Schicksale von Bürgerbewegungen in der Tschechoslowakei und Ungarn lassen das Medienbild der “samtenen/orangen Revolution” in einem anderen Licht sehen. So sollen viele Monate vor der “Wende” von 1989 Ökonomen und Politiker aus West und Ost über eine möglichst unblutige “Wende” beratschlagt haben. Dabei sollten die Bürgerbewegungen das Risiko des Scheiterns tragen. Nach der erfolgreichen Wende müssten aber staatliche und ökonomische Institutionen möglichst bald dafür sorgen, dass sie die Macht wieder in ihre “altbewährten” Hände bekommen bzw. sie an geeignete Gehilfen delegieren. Von Matthias Reichl. (mehr...) 27. Januar 2005 Vergessen wir Burma nichtIm 10. Jahr ihres Hausarrestes ist die Isolation von Aung San Suu Kyis perfekt. Aung San Suu Kyi bzw. ihre Partei, die National League for Democracy, errangen bei den Parlamentswahlen in Burma im Jahr 1990 82% der Parlamentssitze. Daraufhin hatte die Militärjunta zur Jagd auf die Sieger geblasen, sie eingesperrt, gefoltert und ermordet. Das Volk wurde zum großen Teil versklavt. Die Europäische Union - Verfechter der “Menschenrechte ‘when the price is right’ - betreibt gegenüber der burmesischen Junta eine schamlose Appeasement-Politik, offensichtlich mit Blick auf den großen asiatischen Markt. Von John Pilger. (mehr...) 23. Januar 2005 Der Iran im VisierNoch ist die schleichende Katastrophe im Irak in vollem Gange, schon bereiten BBC und andere Medien die Öffentlichkeit auf den nächsten Krieg vor. Sollte es diesen Leuten tatsächlich gelingen, die Öffentlichkeit zu überzeugen, dass es sich diesmal um eine echte “Bedrohung” handelt, dürfen die Politiker ihre Bomber aufs Neue ungestraft losschicken. Wie viele Unschuldige müssen noch sterben, bevor die Journalisten endlich aufwachen und ihrer moralischen Verpflichtung nachkommen. Von David Edwards. (mehr...) 11. Januar 2005 Der andere Tsunami - der menschgemachteBei den Herrschern der Welt und ihren Handlangern steht Heuchelei, Narzissmus und Ablenkungspropaganda obenan. Beim Thema ‘humanitäre Ziele’ greift man zu Begriffen der Superlative. Gleichzeitig dominiert in den Nachrichten die Unterscheidung zwischen würdigen und unwürdigen Opfern. Wer Opfer einer gewaltigen Naturkatastrophe wird, gehört zu den würdigen Opfern, die Opfer eines von Menschen gemachten Imperial-Desasters gelten als unwürdig. Von John Pilger. (mehr...) |
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