Europa
10. Januar 2005
Welches Israel unterstützt Ihr?Der Nahe Osten war in der Menschheitsgeschichte immer ein Brennpunkt schicksalsentscheidender Ereignisse. Jeder auf der Welt, ob Jude, Moslem oder etwas anderes, muss die Ereignisse im Nahen Osten aufmerksam betrachten. Die Entscheidung, die er treffen muss, ist nicht “für Israel” oder “gegen Israel”; vielmehr, welches Israel unterstützt er: ist es das besetzende, kolonialistische und rassistische Israel oder das demokratische, patriotische und den Frieden suchende Israel, das sich aus den besetzten Gebieten zurückziehen und innerhalb seiner Grenzen alle Formen aus zionistischer Ideologie stammenden Diskriminierung löschen will? Von Yuval Halperin. (mehr...) 30. Dezember 2004 PRO ASYL zieht Bilanz: schlimmes Jahr für FlüchtlingeDas Jahr 2004 war ein schlimmes Jahr für den Flüchtlingsschutz. Dieses Fazit zieht rückblickend die bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL. Deutschland und die europäischen Nachbarstaaten haben ihre Versuche, sich der Flüchtlinge auf Kosten anderer Staaten zu entledigen, fortgesetzt. Die Asylpolitik der Europäischen Union strebt nicht den Schutz von Flüchtlingen, sondern den Schutz Europas vor Flüchtlingen an. Ausdruck dieser Politik der Abwehr und Abschottung: Die Zahl der Toten an den Außengrenzen steigt, die Asylzahlen in Europa und in Deutschland befinden sich im freien Fall. Von Karl Kopp. (mehr...) 20. Dezember 2004 Europa als Gegenmacht“Es liegt jetzt an Europa, die Welt zu einem besseren Ort zu machen”, so der US-amerikanische Philosoph Richard Rorty in seiner Analyse des neoliberalen Kapitalismus. Wie Rorty sehen viele Menschen weltweit, spätestens seit dem Wahlsieg der wiedergeborenen christlichen Heilsbringer hinter der Galionsfigur George Walker Busch, in Europa die einzige Gegenmacht, gegen den ewigen Frieden des Kapitals und seine Schutzmacht USA. Beim traditionellen “Maultaschenessen” des Bürgerprojekts AnStifter am 14.12.2004 in Stuttgart plädiert der Projektmanager Rainer Weitzel für eine “Vernetzung mit den Nachbarn” - aber weltweit. (mehr...) 16. Dezember 2004 Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Kein Rabatt bei MenschenrechtsverletzungenPRO ASYL befürwortet faire und ergebnisoffene Verhandlungen mit der Türkei. Die Linie müsse sein: Keine Rabatte bei Menschenrechtsverletzungen, Abbau bestehender Demokratiedefizite und zügige Umsetzung notwendiger Justizreformen, konkrete Schritte zur Lösung der Kurdenfrage im Dialog. (mehr...) 06. Dezember 2004 China: Waffen der FreundschaftIn Peking ist die neue Militärdoktrin der Bush-Regierung nicht unbemerkt geblieben, um es vorsichtig zu formulieren. Diese Doktrin sieht vorbeugende Kriege gegen jede Macht vor, die mit den USA rivalisiert oder eines Tages mit ihnen rivalisieren könnte. Man muss sich also wappnen, heißt die simple Antwort. Sollen die Europäer, also auch die Deutschen, da beitreten? Wird der bekundetermaßen friedliche Staat im Herzen Europas nicht nur am Hindukusch, sondern auch am Gelben Fluss verteidigt? Von Karl Grobe. (mehr...) 16. November 2004 Iran und sein Atomprogramm - Annäherung an TeheranAm Anfang war das Misstrauen. Iran, Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags, stand im Ruch bedingter Glaubwürdigkeit mit seiner Versicherung, nur zu friedlichen Zwecken den kompletten Brennstoffzyklus beherrschen und anwenden zu wollen. Die USA, die letzte Supermacht, wird in den herrschenden Mullah-Zirkeln der Einkreisung Teherans bezichtigt. Von Karl Grobe. (mehr...) 01. November 2004 Iran: Das Spiel mit dem FeuerWenn der Streit um das Teheraner Atomprogramm eskaliert, sind Militärschläge der USA und Israels nicht mehr auszuschließen - die EU trägt dafür eine Mitverantwortung. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 23. Oktober 2004 Afrika - Objekt der BegierdeKaum Beachtung fand der Oberbefehlshaber der NATO, US-General James L. Jones, als er im vergangenen Jahr deutlich machte, dass die Terrorismusbekämpfung in Afrika immer wichtiger für das Bündnis werde. Genauso wenig Aufmerksamkeit fand seine Bemerkung, die NATO solle sich in Afrika kleine Stützpunkte, so genannte “lilly pads”, zulegen, von denen aus schneller interveniert werden könnte. Afrika gerät immer deutlicher in den Blick der Sicherheits- und Militärpolitik. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 13. Oktober 2004 Massenabschiebungen nach Libyen: Den Völkerrechtsbruch klar verurteilenPRO ASYL appelliert an Kanzler Schröder, die italienische Praxis der Massenabschiebungen nach Libyen klar zu verurteilen. Wenige Tage nach dem eklatanten Völkerrechtsbruch durch die italienische Regierung muss das unerträgliche Schweigen in den europäischen Hauptstädten beendet werden. (mehr...) 12. Oktober 2004 Die Schuld der Medien bezüglich IrakVor allem von der tödlichen Komplizenschaft des Schweigens durch Medien ist selten die Rede. Ihr Stillschweigen machte Journalisten zu Accessoires. Und Stillschweigen ist auch mit schuld an jenem illegalen, unprovozierten Einmarsch in ein wehrloses Land. Natürlich lärmten die Medien im Vorfeld des Spektakels. Aber Blairs Spin-Version dominierte. Wer auf der Strecke blieb, waren die Verkünder der Wahrheit. Von John Pilger. (mehr...) |
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