Europa
16. Dezember 2004
Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Kein Rabatt bei MenschenrechtsverletzungenPRO ASYL befürwortet faire und ergebnisoffene Verhandlungen mit der Türkei. Die Linie müsse sein: Keine Rabatte bei Menschenrechtsverletzungen, Abbau bestehender Demokratiedefizite und zügige Umsetzung notwendiger Justizreformen, konkrete Schritte zur Lösung der Kurdenfrage im Dialog. (mehr...) 06. Dezember 2004 China: Waffen der FreundschaftIn Peking ist die neue Militärdoktrin der Bush-Regierung nicht unbemerkt geblieben, um es vorsichtig zu formulieren. Diese Doktrin sieht vorbeugende Kriege gegen jede Macht vor, die mit den USA rivalisiert oder eines Tages mit ihnen rivalisieren könnte. Man muss sich also wappnen, heißt die simple Antwort. Sollen die Europäer, also auch die Deutschen, da beitreten? Wird der bekundetermaßen friedliche Staat im Herzen Europas nicht nur am Hindukusch, sondern auch am Gelben Fluss verteidigt? Von Karl Grobe. (mehr...) 16. November 2004 Iran und sein Atomprogramm - Annäherung an TeheranAm Anfang war das Misstrauen. Iran, Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags, stand im Ruch bedingter Glaubwürdigkeit mit seiner Versicherung, nur zu friedlichen Zwecken den kompletten Brennstoffzyklus beherrschen und anwenden zu wollen. Die USA, die letzte Supermacht, wird in den herrschenden Mullah-Zirkeln der Einkreisung Teherans bezichtigt. Von Karl Grobe. (mehr...) 01. November 2004 Iran: Das Spiel mit dem FeuerWenn der Streit um das Teheraner Atomprogramm eskaliert, sind Militärschläge der USA und Israels nicht mehr auszuschließen - die EU trägt dafür eine Mitverantwortung. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 23. Oktober 2004 Afrika - Objekt der BegierdeKaum Beachtung fand der Oberbefehlshaber der NATO, US-General James L. Jones, als er im vergangenen Jahr deutlich machte, dass die Terrorismusbekämpfung in Afrika immer wichtiger für das Bündnis werde. Genauso wenig Aufmerksamkeit fand seine Bemerkung, die NATO solle sich in Afrika kleine Stützpunkte, so genannte “lilly pads”, zulegen, von denen aus schneller interveniert werden könnte. Afrika gerät immer deutlicher in den Blick der Sicherheits- und Militärpolitik. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 13. Oktober 2004 Massenabschiebungen nach Libyen: Den Völkerrechtsbruch klar verurteilenPRO ASYL appelliert an Kanzler Schröder, die italienische Praxis der Massenabschiebungen nach Libyen klar zu verurteilen. Wenige Tage nach dem eklatanten Völkerrechtsbruch durch die italienische Regierung muss das unerträgliche Schweigen in den europäischen Hauptstädten beendet werden. (mehr...) 12. Oktober 2004 Die Schuld der Medien bezüglich IrakVor allem von der tödlichen Komplizenschaft des Schweigens durch Medien ist selten die Rede. Ihr Stillschweigen machte Journalisten zu Accessoires. Und Stillschweigen ist auch mit schuld an jenem illegalen, unprovozierten Einmarsch in ein wehrloses Land. Natürlich lärmten die Medien im Vorfeld des Spektakels. Aber Blairs Spin-Version dominierte. Wer auf der Strecke blieb, waren die Verkünder der Wahrheit. Von John Pilger. (mehr...) 02. Oktober 2004 Je schlimmer die Situation im Irak, desto dreister belügt uns Tony BlairWir befinden uns in der ‘größten Krise’ - das heißt, seit der letzten größten Krise. Auf diese Art führen wir den Irakkrieg - beziehungsweise den Zweiten Irakkrieg, wie uns Blair weismachen will. ‘Zweiter Irakkrieg’. Wieviel Schwachsinn dieser Art müssen wir noch schlucken? Glaubt man Blair, kämpfen wir uns gerade durch die “Feuerprobe des globalen Terrorismus”. Was soll der Unsinn? Hat er uns, bevor er mithalf, den Ersten Irakkrieg zu starten, etwa gesagt, es wird noch einen Zweiten geben? Von Robert Fisk. (mehr...) 02. Oktober 2004 Der wichtigste Terrorismus ist "Unserer"Die Welt teilt sich in zwei feindlich Lager: Islam und “wir”. Das ist die unfehlbare Botschaft von westlichen Regierungen, Presse, Radio und Fernsehen. Für Islam, lies Terroristen. Der neuen Bedrohung wird mit jedem Terroranschlag Antrieb verliehen, sei es in Beslan oder Jakarta. Durch unseren Ein-Weg-Spiegel gesehen machen unsere Führer bedauernswerte Fehler, aber ihre guten Absichten werden nicht in Frage gestellt. Von John Pilger. (mehr...) 30. September 2004 Tag des Flüchtlings 2004: "Europa macht dicht!"“Europa macht dicht!” Unter diesem Motto steht der diesjährige Tag des Flüchtlings, der im Rahmen der von den Kirchen veranstalteten Interkulturellen Woche bundesweit (am 1. Oktober 2004) stattfinden wird. PRO ASYL warnt vor der Zerstörung des europäischen Asylrechts und kritisiert, dass Deutschland beim europäischen Überbietungswettbewerb der Flüchtlingsabschreckungsstrategien eine Vorreiterrolle einnimmt. (mehr...) |
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