Europa
01. April 2004
Friedensmacht Europa? Forget it or fight for it!Der Entwurf für eine EU-Verfassung (VE) ist noch nicht verabschiedet. Damit erhalten Friedensbewegungen und -initiativen die auf absehbare Zeit letzte Chance, sich intensiver und kompetenter mit der militärpolitischen Seite des europäischen Integrationsprozesses auseinanderzusetzen. Von Albert Fuchs. (mehr...) 28. März 2004 Symbolischer Völkermord Israels an PalästinensernLev Grinberg verurteilt den Völkermord, den das jüdische Volk als Opfer eines Völkermordes im Augenblick am palästinensischen Volk ausführt. Als Sohn des jüdischen Volkes und als ein betroffener israelischer Bürger ruft er die internationale Gemeinschaft auf, Israel vor sich selbst zu retten. (mehr...) 18. Februar 2004 Demokratie in einem arabischen StaatFür unsere großen Führer ist der Irak derzeit ein so heißes Pflaster, dass sie alles opfern, nur um sich selbst zu retten. Die BBC, die CIA, der britische Geheimdienst - und sämtliche Journalisten, die es wagen, mit dem Finger auf die Lügen zu zeigen, die uns in den Krieg trieben -, sie alle werden mit weiteren Lügen bombardiert. Keine Massenvernichtungswaffen, keine Verbindung zwischen Saddam und dem 11. September. Und keine Demokratie. Gebt der Presse die Schuld, den Panikmachern - nur nicht Bush und Blair und auf keinen Fall den amerikanischen Neokonservativen. Von Robert Fisk. (mehr...) 16. Februar 2004 Ja, Herr Minister! - Über die GeheimdiensteUri Avnery setzt sich mit drei derzeit parallel laufenden Untersuchungskommissionen auseinander, einer amerikanischen, einer britischen und einer israelischen. Von allen drei erwartet man, dass sie herausfinden, warum die Geheimdienste die Regierungen mit falschen Informationen über Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen versorgt haben. Natürlich sind diese Kommissionen in Wirklichkeit nicht notwendig, um die Wahrheit zu finden. Sie sind nötig, um die Regierung zu entlasten. (mehr...) 12. Februar 2004 Blairs neue Waffe der MassenirreführungIm Gefolge des Hutton-Fiaskos bleibt eine Wahrheit unangreifbar: Tony Blair befahl die grundlose Invasion eines anderen Landes unter einem vollkommen falschen Vorwand und Lügen und Täuschungen, die in London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten. Von John Pilger. (mehr...) 08. Februar 2004 Schlafen, wenn die Betten brennen...Gerhard Schröder gehört zur Generation der ‘New Democrats’, die in den 90gern als ‘Modernisierer’ antraten, mit dem Konzept des vermeintlich Dritten Wegs (zwischen neokonservativem Liberalismus à la Thatcher und Reagan und dem traditionellen sozialdemokratisch bzw. demokratischen Konzept). Dieses Zwitterkonzept, so Andrea Noll in ihrem Kommentar, hat uns in die Sackgasse geführt. Neoliberalismus made in Europe wird unsere nationalen Häuser zu Asche verbrennen - falls wir, die EU-Bevölkerung, nichts dagegen unternehmen. (mehr...) 08. Januar 2004 Klassenkampf und WeihnachtsfriedeIm neuen Jahr soll eine Schnelle Eingreiftruppe der EU geschaffen werden und mit der neuen Sicherheitsstrategie ESS wurde ein weiteres Projekt abgesegnet. Andrea Noll sieht in Europas militärischer Hochrüstung einen klaren Klassenkampf, weil die arbeitende Bevölkerung Europas die Zeche zahlen wird. Sie erinnert an den 1. Weltkrieg, als sich an Weihnachten hunderttausende meist einfache Soldaten entschieden, friedlich gegen den Krieg zu rebellieren und aus ihren Schützengräben zu steigen. Wieviele Leben können heutige Soldaten retten, indem sie ihre ‘Schützengräben’ verlassen? (mehr...) 23. Dezember 2003 Türkisches Mittelmeer: Flüchtlingsboot gesunken. Über 1.000 Tote in den letzten zwei JahrenAuch in der Weihnachtszeit bleiben die Türen für Schutzsuchende in Europa geschlossen. Asylpolitiker handeln weitestgehend nach dem Motto des Herbergsbetreibers von Bethlehem: ‘Fenster und Türen verriegeln, es ist kein Platz mehr da’ - mit tödlichen Folgen. Am Samstagabend starben 60 Flüchtlinge zwischen der türkischen Mittelmeerküste und der griechischen Insel Rhodos. Aus Sicht von PRO ASYL tragen die EU-Staaten eine zentrale Mitverantwortung für das tausendfache Sterben an den europäischen Außengrenzen. (mehr...) 19. Dezember 2003 Den Bruch mit den USA riskierenOberstleutnant Jürgen Rose führt aus, warum die Europäer an einem Scheitern der Amerikaner im Irak interessiert sein sollten. Aus Sicht der EU könne es nur darum gehen, dem Trend zu einer ökonomischen Kolonialisierung des Planeten mit militärischen Mitteln - und darum gehe es im Kern - unter allen Umständen entgegenzuwirken. Eine erfolgreiche Unterwerfung des Irak würde einer globalen Hegemonie der USA weiteren Vorschub leisten und den (Präventiv-)Krieg als völkerrechtskonformes Instrument der Außenpolitik legitimieren. Darüber hinaus berge jede Beihilfe zu diesem kolonialen Abenteuer, wie der Blutzoll unter den “willigen Koalitionären” bezeuge, auch andere, nicht unerhebliche Gefahren. (mehr...) 17. Dezember 2003 Israel in die EU?Die Regierung von Israel erwägt eine Mitgliedschaft in der supranationalen Europäischen Union. Andrea Noll meint in ihrem ZNet-Kommentar, dass wir vielleicht noch den Tag erleben würden, an dem Scharon EU-Ratspräsident werde. Jedenfalls habe die Debatte bereits begonnen - hinter verschlossenen Türen. Deshalb müssen wir in Abwesenheit einer öffentlichen Debatte über einen möglichen EU-Beitritt Israels die Diskussion eben selbst starten. (mehr...) |
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