Naher und Mittlerer Osten
01. Mai 2014
Syrien: Entsorgung mit Hindernissen fast am ZielNach anfänglichen Schwierigkeiten darf die Abrüstung der chemischen Waffen Syriens als Erfolgsgeschichte gewertet werden. Der Abtransport der syrischen Chemiewaffen zur Vernichtung außer Landes ist auf der Zielgeraden: Bis Ende Juni soll die anspruchsvolle Mission abgeschlossen sein. So haben es der UNO-Sicherheitsrat und die Chemiewaffenorganisation OPCW beschlossen. Bis zum Donnerstag waren 92,5 Prozent oder rund 1139 Tonnen der Bestände geschafft, wie die OPCW in Den Haag mitteilte. "Zwei bis drei letzte Transporte" seien noch notwendig, sagte Generalsekretär Ahmet Üzümcü und sprach von einer "ermutigenden Beschleunigung" auf der syrischen Seite. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 26. April 2014 Uri Avnery: Worte, Worte, WorteStellen sie sich vor, ein Krieg zwischen Israel und Jordanien bräche aus. Innerhalb von zwei oder drei Tagen besetzte die israelische Armee das gesamte Gebiet des haschemitischen Königreichs. Was täte die Besatzungsbehörde als Erstes? Eine Siedlung in Petra errichten? Land in der Nähe Akabas enteignen? Von Uri Avnery. (mehr...) 25. April 2014 Siegmar Gabriel und die Leoparden - Versuch einer SachstandsklärungÜber die ‚Bild am Sonntag' ließ Wirtschaftsminister Gabriel vor knapp einer Woche durchblicken, dass Saudi-Arabien keine Leopard-Panzer erhalten soll. Weder aus Deutschland, noch aus Spanien, wo diese in Lizenz produziert werden können. Dafür seien deutsche Zulieferungen und deutsche Genehmigungen erforderlich, die es nicht geben werde. Die Nachricht lässt aufhorchen, weil sie ein lange umstrittenes Export-Geschäft betrifft. Was ist dran? An dem Geschäft und an der Genehmigung, die jetzt verweigert werden soll, obwohl der Bundessicherheitsrat dem Geschäft auf eine vorläufige Anfrage doch schon im Juni 2011 sein "grünes Licht" signalisiert haben soll. Dazu gehört ein Blick in die Geschichte. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 25. April 2014 Einsatz von C-Waffen in Syrien - Chlorgas statt Sarin?Bei den jüngsten mutmaßlichen Giftgasangriffen in Syrien könnte statt Sarin Chlorgas eingesetzt worden sein - das fällt nicht unter das UN-Verbot. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. April 2014 Clemens Ronnefeldt: "Wir brauchen einen langen Atem, um die Vision einer Welt ohne Kriege voranzutreiben"Redebeitrag von Clemens Ronnefeldt beim Ostermarsch 2014 in Ellwangen am 19. April", dessen Motto "Ja zur Verantwortung - Nein zur Militarisierung" lautete. Er ging dabei auf die drei Themenfelder Ukraine-Konflikt, den Konflikten im Nahen und Mittleren Osten und der Militarisierung in Deutschland ein. (mehr...) 19. April 2014 Uri Avnery: Ein Oslo-VerbrecherDer Tod Ron Pundaks, eines der ursprünglichen israelischen Architekten der Oslo-Vereinbarung von 1993, hat dieses historische Ereignis wieder in den Blick der Öffentlichkeit gerückt. Gideon Levy erinnert uns daran, dass die rechten Volksverhetzer in ihrem wütenden Angriff auf die Vereinbarung deren Initiatoren "Oslo-Verbrecher" nannten. Das war ein bewusster Anklang an Hauptschlagworte Adolf Hitlers auf seinem Weg zur Macht. Die Nazipropaganda nannte die deutschen Staatsmänner "Novemberverbrecher", die 1918 das Waffenstillstandsabkommen, das den Ersten Weltkrieg beendete, unterzeichnet hatten. Von Uri Avnrey. (mehr...) 14. April 2014 Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien: Leopard-Export fällt ausSeit 2011 sorgt der von Schwarz-Gelb genehmigte Verkauf von Panzern an Saudi-Arabien für Ärger. Jetzt scheint er an der SPD zu scheitern. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 12. April 2014 Uri Avnery: Mit einem Wort: puff!Armer John Kerry. In dieser Woche stieß er einen Laut aus, der ausdrucksvoller als seitenweises diplomatisches Geschwätz war. In seiner Bekundung vor dem Ausschuss für Auswärtige Beziehungen im Senat erklärte er, wie die Handlungen der israelischen Regierung den "Friedensprozess" torpediert hätten. Die Regierung hat ihre Verpflichtung, palästinensische Gefangene freizulassen, nicht eingehalten und gleichzeitig kündigte sie die Vergrößerung von noch mehr Siedlungen in Ostjerusalem an. Die Friedensbemühungen verschwanden "puff". Von Uri Avnery. (mehr...) 09. April 2014 Aufruf: Das kurdische Rojava in Syrien braucht Hilfe in der NotSyrien braucht jetzt Frieden und Demokratie. Rojava in Syrien braucht heute unsere Anerkennung und Solidarität. Unterstützen Sie die humanitäre Nothilfe für die kurdischen Gebiete in Syrien! Ein Aufruf. (mehr...) 05. April 2014 Uri Avnery: Das Monstrum auf dem HügelNichts ist besser als wöchentlich ein Skandal. Ein saftiger Skandal regt die Leute auf, gibt den Medien etwas zu tun und lenkt uns von Themen wie Krieg und Frieden, Besetzung und Apartheid ab. Wie panem et circenses (Brot und Spiele) im antiken Rom. In dieser Woche hatten wir einige Skandale, die uns in Anspruch genommen haben. Der ehemalige Ministerpräsident Ehud Olmert wurde schuldig befunden, riesige Bestechungssummen angenommen zu haben, als er Bürgermeister von Jerusalem war. Von Uri Avnery. (mehr...) |
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