Naher und Mittlerer Osten
04. Januar 2013
Durch Angst die Opposition zum Schweigen bringenDie meisten Israeli glauben, dass ein permanenter Ausnahmezustand gerechtfertigt ist und eine große Armee von Wehrdienstpflichtigen und Reservisten hilft, sie gegen die Feinde um sie herum abzusichern, die Israel auslöschen und "uns ins Meer treiben" wollen. Da das israelische Gesetz praktisch Wehrdienstverweigerung nicht vorsieht, haben junge Leute ihren Weg gefunden, mit den Füßen abzustimmen. Trotz bestehender Wehrpflicht dienen heute mehr als die Hälfte aller wehrpflichtigen Israelis nicht mehr oder beenden ihren Wehrdienst in der Armee nicht mehr. Von Ruth Lackner Hiller. (mehr...) 02. Januar 2013 Uri Avnery: Eine Person, die man Niemand nenntPlötzlich wird mir bewusst, dass ein neuer Stern am politischen Firmament Israels erschienen ist. Bis gestern wusste ich nicht einmal etwas von seiner Existenz. Eine geachtete öffentliche Meinungsumfrage stellte eine nixoneske Frage: Von welchem Politiker würden Sie einen Gebrauchtwagen kaufen? Die Antwort war überwältigend. Kein einziger Politiker erreichte 10%. Außer einem, dem beachtliche 34% der möglichen Stimmberechtigten vertrauen würden: ein gewisser "Niemand". Von Uri Avnery. (mehr...) 28. Dezember 2012 Der Weg nach vorn - Der Mittlere Osten ohne MassenvernichtungswaffenIn der Zeit vom 15.-16. Dezember 2012 fand in Helsinki eine internationale Konferenz der Friedensbewegung statt, um zu beraten, wie der Prozess einer UN-Konferenz für eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen für den Mittleren und Nahen Osten unterstützt werden Könnte. Die Konferenz hatte dadurch eine zusätzliche Aktualität erhalten, dass die für den 17.-18. Dezember 2012 vorgesehene UN-Konferenz zum selben Thema kurzfristig auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Israel hatte seine Teilnahme aus nicht näher bekannten Gründen abgesagt. (mehr...) 27. Dezember 2012 Boxer - Exporte durchboxen?Ende November wurde dem SPIEGEL eine brisante Information zugespielt: Der Bundessicherheitsrat, ein geheim tagender Kabinettsausschuss, hatte sich mit einer heiklen Rüstungsexportanfrage aus der Industrie befasst. Diese wollte wissen, ob der modernste Radpanzer der Bundeswehr, der GTK-Boxer, auch in das autokratisch regierte Saudi-Arabien geliefert werden könne. Die Königliche Garde habe Interesse an diesem Fahrzeug gezeigt. Diese Elitetruppe hat die Größe eines Regiments und besteht aus drei leichten Infanterie-Bataillonen. Dafür werden wohl etwas mehr als 200 Boxer benötigt. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 26. Dezember 2012 Palästina im "Fröhlichen Hafen"Porto Alegre, deutsch: "Fröhlicher Hafen", ist eine große Hafenstadt im Süden Brasiliens, und in den sozialen Bewegungen bekannt geworden als Stadt der ersten "Weltsozialforen", den globalen Treffen der zivilgesellschaftlichen Aktiven für Demokratie, Frieden, und soziale Gerechtigkeit. Nun wurde zum ersten Mal ein Weltsozialforum dezidiert zum Thema der Befreiung Palästinas einberufen, das dann vom 28. November bis 1. Dezember mit hunderten von TeilnehmerInnen aus über 30 Nationen stattfand. Von Matthias Jochheim. (mehr...) 22. Dezember 2012 Noam Chomsky: Was die amerikanischen Medien uns nicht über Israel erzählenDie brutale Bestrafung des Gazastreifens durch Israel stellt lediglich die letzte Episode dar. Die Verbrechen gehen zurück bis 1948, als Hunderttausende Palästinenser vor Schrecken flohen oder nach Gaza vertrieben wurden, als Israels Armee das Land eroberte - und sie tut es noch heute, Jahre nach der offiziellen Waffenruhe. Von Noam Chomsky. (mehr...) 21. Dezember 2012 Das Komitee für Grundrechte und Demokratie zieht sich aus dem Unterstützerbündnis der Kampagne "Adopt a Revolution" zurückDas Komitee für Grundrechte und Demokratie sieht sich als pazifistische, an gewaltfreiem Handeln orientierte Organisation nicht länger in der Lage, über die Kampagne "Adopt a Revolution" den gewaltfreien Aufstand in Syrien zu befördern. Die Grenzen zwischen den gewaltfreien Bürgerkomitees und den bewaffneten Gruppen hätten sich bis zur Unkenntlichkeit verwischt. Immer mehr innere und äußere Gewaltakteure würden auf einen militärischen "Regime Change" drängen. Die gewaltfreien Komitees hätten diesem Drängen zumindest teilweise nachgegeben. (mehr...) 19. Dezember 2012 Warum ich den Syrien-Aufruf von medico international und adopt a revolution "Freiheit braucht Beistand" nicht unterschreiben kannAls ich den Syrien-Aufruf las und sah, dass viele namhafte Persönlichkeiten aus dem Lager der Friedensbewegung ihn unterschrieben haben, der mir persönlich aber sehr merkwürdig vorkam, teilte ich einem kleinen Freundeskreis aus der Friedensbewegung meine starken Bedenken dagegen mit. Durch eingegangene Rückmeldungen fühlte ich mich in meiner Ablehnung des Aufrufs mehr als bestätigt. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 18. Dezember 2012 Zum Zusammenhang von Nabucco, Iran, EU und RusslandDie Patriot-Raketen-Entscheidung des Bundestages mit der Entsendung von bis zu 400 deutschen Soldaten in die Türkei ist in einem größeren Zusammenhang zu sehen, der die gesamte Region in den Blick nimmt. Zwei gewichtige Faktoren sind dabei m.E. auch der ungelöste Konflikt um das iranische Atomprogramm sowie das drohende Scheitern der "Nabucco-Pipeline", die aus dem zentralasiatischen Raum Erdgas nach Europa transportieren soll(te). Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 17. Dezember 2012 Uri Avnery: Das Meer und der Fluss"Palästina vom Jordan bis zum Meer gehört uns!", erklärte Hamas-Führer Khaled Meshal letzte Woche bei der großen Siegesrallye in Gaza. "Eretz Israel vom Meer bis zum Jordan gehört uns!", erklären israelische Politiker bei jeder Gelegenheit. Die beiden Statements scheinen dieselben zu sein, nur dass der Name des Landes sich verändert. Aber wenn man sie sehr aufmerksam liest, gibt es einen geringfügigen Unterschied. Die Richtung. Von Uri Avnery. (mehr...) |
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