Naher und Mittlerer Osten
16. Dezember 2012
Zivilgesellschaft für atomwaffenfreien Nahen OstenAm 14.12.2012 hat in Helsinki die zivilgesellschaftliche Konferenz "Mittlerer Osten ohne Massenvernichtungswaffen" begonnen. Sie will über eine Strategie beraten, wie politischer Druck "von unten" für eine Zone frei von atomaren, biologischen und chemischen Waffen in der Region aussehen kann. Auch deutsche Mitglieder der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" nehmen teil. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 15. Dezember 2012 Dreht sich der Wind?In diesem Kommentar versuchen wir Puzzle-Teile zusammenzusetzen. Viele Teile fehlen noch, manche passen nicht in das Bild, doch scheint es, - mit aller Vorsicht gesagt - dass sich im türkisch-kurdischen Konflikt wichtige Änderungen anbahnen. Vor zwei Monaten empfanden wir die Situation als blockiert. Wir hoffen, es ist nicht leichtfertig, jetzt wieder nach Licht am Horizont Ausschau zu halten. Von Andreas Buro und Memo Sahin. (mehr...) 15. Dezember 2012 Beschluss zum Patriot-Einsatz ein schwerer FehlerDas Netzwerk Friedenskooperative bewertet den Beschluss des Bundestages zum Patriot- und Awacs-Einsatz der Bundeswehr als schweren Fehler. "Die zustimmenden Abgeordneten könnten ihre Entscheidung bei einer weiteren Eskalation des syrischen Bürgerkrieges und der wachsenden Beteiligung der türkischen Seite schon bald bereuen", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Mani Stenner. (mehr...) 14. Dezember 2012 Parlamentsbeteiligung als Farce? Deutschland demonstriert "Verlässlichkeit" im Konflikt zwischen der Türkei und SyrienAm Mittwoch, dem 12. Dezember 2012, wurde im Bundestag in erster Lesung über den Antrag der Bundesregierung beraten, Patriot-Systeme und bis zu 400 Soldaten in die Türkei an die Grenze zu Syrien zu verlegen. Die Debatte hierüber schwelte bereits seit dem 17. November, nachdem Medien - anders als über die Debatte am 12. Dezember 2012 im Bundestag - über entsprechende Planungen berichteten. Am 4. Dezember dann beschloss zunächst der NATO-Rat und gleich am Tag darauf das Bundeskabinett die Entsendung von Waffen und Soldaten in die Türkei "zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO". Von Christoph Marischka (mehr...) 10. Dezember 2012 Syrien-Aufruf: 60 Prominente fordern Unterstützung für zivilen Widerstand in SyrienAufruf zum Tag der Menschenrechte veröffentlicht / Prominente Erstunterzeichner aus Politik, Wissenschaft, Kunst und Kultur / Unterstützung auch von SPD-Generalsekretärin Nahles und LINKE- und Grüne-Parteivorsitzende Kipping und Roth / Appell an Medien, genauer hinzuschauen (mehr...) 08. Dezember 2012 Uri Avnery: Kalte Rache"Rache ist ein Menü, das man am besten kalt zu sich nimmt", sagt eine Redensart, die Stalin zugeschrieben wird. Ich weiß wirklich nicht, ob er es so gesagt hat. Alle möglichen Zeugen wurden schon vor langer Zeit exekutiert. Auf jeden Fall ist verzögerte Rache kein israelischer Zug. Israelis sind impulsiver, unmittelbarer. Sie planen nicht. Sie improvisieren. Auch in dieser Hinsicht ist Avigdor Lieberman kein Israeli. Er ist Russe. Von Uri Avnery. (mehr...) 07. Dezember 2012 Regierung beschließt Stationierung - Deutsche Patriots für die TürkeiRaketen und 400 deutsche Soldaten werden an die türkisch-syrische Grenze verlegt. So will es die Bunderegierung. Der Nutzen ist zweifelhaft. Von Andreas Zumach. (mehr...) 03. Dezember 2012 Symbolpolitik und die Solidarität - Patriot-Raketen für die TürkeiNun also ist es offiziell: Die Türkei hat die NATO um die Stationierung von modernen Patriot-Luftverteidigungssystemen zur Raketenabwehr an der türkisch-syrischen Grenze gebeten. Deutschland, die Niederlande und die USA wollen dieser Bitte nachkommen. Das Bündnis hat grünes Licht signalisiert, so dass der endgültige NATO-Beschluss Anfang Dezember wohl nur noch Formsache ist. Für Thomas de Maiziere, den deutschen Verteidigungsminister, ist die deutsche Beteiligung eine Selbstverständlichkeit: "Deutschland war 45 Jahre der Hauptnutznießer von Bündnissolidarität. Wenn jetzt ein Bündnispartner uns um eine solche Maßnahme bittet, dann ist es für uns klar, dass wir dem offen und solidarisch gegenüberstehen." Von Otfried Nassauer. (mehr...) 02. Dezember 2012 Willkommen Palästina - Reflektionen aus der DiasporaDie UNO-Vollversammlung stimmte mehrheitlich der Anerkennung des Beobachterstatus von Palästina zu. Ein historischer Moment! Ja, die Weltgemeinschaft hat fast 65 Jahre für diesen Schritt gebraucht, wobei nicht zu vergessen ist, dass die UNO zahlreiche Resolutionen zu Palästina in der Zwischenzeit verabschiedet hat. Heute schafft es Palästina wieder einmal auf die ersten Seiten der Weltmedien. Von Viola Raheb (Wien). (mehr...) 01. Dezember 2012 Beobachterstatus für Palästina - Ein Staat mit neuen RechtenPalästina darf künftig in internationalen Gremien mitreden - aber nicht mitentscheiden. Damit bekommt das Land einen ähnlichen Status wie der Vatikan. Von Andreas Zumach. (mehr...) |
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