Naher und Mittlerer Osten
12. April 2012
Unterstützung für die Vermittlungsbemühung des UN-Sondergesandten Annan in Syrien!"Damit die Vermittlung durch die UNO überhaupt eine Chance hat und nicht scheitert, appellieren wir an die deutsche Bundesregierung, den Sonderweg des Engagements im Kreis der "Freunde Syriens" zu beenden und zu den im Völkerrecht dafür vorgesehenen Mitteln der Diplomatie unter dem Primat der Vereinten Nationen zurückzukehren. Der Vermittlungsbemühung einer so erfahrenen Persönlichkeit wie der von Kofi Annan gebühren der nötige Respekt, das Vertrauen und die eindeutige Unterstützung der Staatengemeinschaft", betont der Sprecher der pax christi-Kommission Friedenspolitik, Christof Grosse, anlässlich des heutigen Inkrafttretens der Waffenruhe in Syrien. (mehr...) 11. April 2012 Kontroverse in der Friedensbewegung um "Adopt a Revolution" und die Frage der Gewalt in SyrienIn der deutschen Friedensbewegung gibt es Auseinandersetzungen um das im Herbst 2011 von syrischen und deutschen Aktivstinnen und Aktivisten ins Leben gerufene Projekt "Adopt a Revolution". Mit diesem Projekt wird beabsichtigt, den friedlichen Aufstand gegen das Regime von Bashar Al-Assad zu unterstützen. Teilweise wird nun die Befürchtung geäußert, dass durch "Adopt a Revolution" zumindest indirekt der Übergang von einer Aufstandsbewegung zum Bürgerkrieg befördert werden könnte. Wir veröffentlichen im Folgenden eine Stellungnahme der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tübingen, und eine Entgegnung von Christine Schweitzer, Bund für Soziale Verteidigung (BSV) und Mitglied des Beirats von "Adopt von Revolution". (mehr...) 11. April 2012 Kein Plan B in Reserve - Was kommt nach dem Annan-Plan?Ist der Kofi-Annan-Plan gescheitert, müssten sich die fünf UN-Vetomächte eigentlich neu einigen. Doch danach sieht es derzeit gar nicht aus. Von Andreas Zumach. (mehr...) 09. April 2012 Das sechste U-Boot - Ein deutscher Rüstungsexport in der SolidaritätsfalleAm 21. März 2012 unterschrieben Deutschland und Israel in Berlin den Vertrag über die Lieferung eines sechsten Dolphin-U-Bootes. Das Boot hat einen von der Außenluft unabhängigen Brennstoffzellenantrieb, eine Reichweite, die längere Operationen in der Arabischen See erlaubt und könnte von Israel nach einer Umrüstung als Trägersystem für weitreichende atomare Marschflugkörper genutzt werden. Im Fadenkreuz seines Periskops liegt der Iran. Der Bundeshaushalt wird rund ein Drittel der Baukosten übernehmen, 135 von mehr als 400 Millionen Euro. Eine "Verteidigungshilfe für Israel" wie es offiziell heißt. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 08. April 2012 Uri Avnery: "Gieße aus Deinen Zorn!"Ich schreibe dies am Freitagabend, am Vorabend von Pessach. In diesem Augenblick sind in der ganzen Welt Millionen von Juden um den Familientisch versammelt, begehen den Sederabend und lesen laut aus demselben Buch: der Haggadah, die die Geschichte des Exodus aus Ägypten erzählt. Die Auswirkungen dieses Buches auf das jüdische Leben sind immens. Von Uri Avnery. (mehr...) 07. April 2012 Friedens- statt Kriegspolitik im Irankonflikt - Eine Antwort auf Micha BrumlikMicha Brumlik hat die Erklärung aus der Friedensbewegung und der Friedensforschung mit dem Titel "Friedens- statt Kriegspolitik im Irankonflikt" als "beschämender Ausdruck von Geschichtsvergessenheit und politischer Dummheit" bezeichnet. Er fordert die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner auf, ihre Unterschrift wieder zurückzuziehen. Die Verfasser der Erklärung, Andreas Buro, Christoph Krämer, Mohssen Massarrat antworten darauf. (mehr...) 07. April 2012 Eine Antwort aus der Friedensbewegung an Günter GrassDie Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von deutschen Friedensorganisationen, nimmt zu der Diskussion über das Gedicht von Günter Grass Stellung. Sie antwortet mit den Worten von Andreas Buro, ebenfalls in Form eines Gedichtes, und ergänzt noch weitere Gefahren für den Weltfrieden, die Grass in seinem Gedicht nicht erwähnt habe. Die Friedensorganisationen fordern "keine Politik, die zu einem Krieg im Iran-Konflikt führen kann" und einen " großen Wettbewerb ... um eine friedliche Lösung". Gunter Grass habe "dazu beigetragen, diese Aufgabe wieder auf die Tagesordnung zu setzen". (mehr...) 05. April 2012 Den Streit mit dem Iran lösenPax Christi International weist die Möglichkeit einer militärischen Aktion gegen den Iran klar und einstimmig als unmoralisch, höchst gefährlich und kontraproduktiv zurück. Viel mehr unterstützen wir die Weiterführung diplomatischer Bemühungen, die auf gegenseitigem Respekt und Würdehaltung basieren. Pax Christi International unterstützt vehement die Schaffung einer Waffen- und Massenvernichtungsmittel freien Zone im Mittleren Osten, welche vorgebracht werden wird bei einer Konferenz in Finnland gegen Ende 2012, mit umgehender Verhandlung über eine Atomwaffen-Konvention. (mehr...) 04. April 2012 Hoffen auf die Waffenruhe: Assad will Truppen zurückziehenDas Assad-Regime soll dem 10. April als Datum für ein Ende der Gewalt zugestimmt haben. Noch sind viele skeptisch, ob Assads Absichten ernst gemeint sind. Von Andreas Zumach. (mehr...) 03. April 2012 Iran-Erklärung aus der Friedensbewegung1.754 friedensbewegte Menschen und mehr als 70 Organisationen unterstützen mit ihrem Namen eine Erklärung, die von der internationalen Politik gegenüber dem Iran eine Friedens- statt der fortgesetzten Kriegspolitik fordert. Ihre Spenden ermöglichen die Veröffentlichung. Von der Bundeskanzlerin verlangt die Erklärung den Ausstieg aus der "riskanten Sanktionseskalation" gegenüber dem Iran. Statt dessen müsse in einem europäischen Bündnis die geplante UNO-Konferenz für eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen Osten engagiert unterstützt werden. Für die gesamte Region würde eine völlig neue Perspektive des Friedens und der Kooperation entstehen, wenn diese Konferenz durch KSZE-ähnliche Verhandlungen ergänzt würde. (mehr...) |
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