Naher und Mittlerer Osten
01. Februar 2010
Iran: Das Ende der Theokratie?Iran steht vor einer neuen Revolution. Die Wahlen und deren offensichtlicher Betrug haben die Spaltung des Landes zu Tage gefördert. Die theokratische Herrschaft kann sich nur noch durch einen ölgeförderten Klientelismus am Leben erhalten und steht nun dort, wo der Schah vor dreißig Jahren gestanden hat. Nur durch eine kluge Politik, die auch Versöhnung bietet, kann ein friedlicher Machtwechsel herbeigeführt und die Demokratisierung des Landes ermöglicht werden. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 31. Januar 2010 Uri Avnery: Das KänguruDie jahrzehntelange Erfahrung weist darauf hin, dass Verhandlungen sinnlos sind, wenn die eine Partei an einem Abkommen gar nicht interessiert ist. In unserm Konflikt sind Friedensverhandlungen zu einem Friedensersatz geworden, ein Mittel, um den Frieden zu sabotieren. Sie sind zu einem Instrument geworden, die von den auf einander folgenden israelischen Regierungen benützt wurden, um Zeit zu gewinnen, damit die Besatzung gefestigt und die Siedlungen vergrößert werden können. (mehr...) 27. Januar 2010 27. Januar Gedenktag für die Opfer der Nazibarbarei: Schimon Peres als Redner im Bundestag - ein AffrontAm 27.01. - am Jahrestag der Befreiung der Überlebenden des KZ Auschwitz - wird in der Bundesrepublik und europaweit der Opfer der Nazibarbarei gedacht. In diesem Jahr fällt allerdings ein Schatten auf die Gedenkstunde im Bundestag: Gastredner ist der israelische Staatspräsident Schimon Peres. Unserer Meinung nach ist er an dieser Stelle und an diesem Tag vollkommen deplaziert. Durch seine Rede droht das Gedenken an den Nazi-Völkermord, das alle humanistisch denkende Menschen vereinen sollte, politisch missbraucht zu werden - für eine Rechtfertigung der Politik der israelischen Regierung gegenüber den Palästinensern. Von Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost. 25. Januar 2010 Israel will Geld für deutsche KriegsschiffeBenjamin Netanjahu, Israels Regierungschef und sein Verteidigungsminister Ehud Barak wollen in Deutschland ein sechstes Dolphin-U-Boot und möglicherweise auch zwei hochmoderne Raketenabwehrkorvetten bestellen. Ein Milliardengeschäft für die deutsche Marineindustrie. Doch das devisenschwache Land kann die teuren Kriegsschiffe alleine nicht bezahlen. Seit Wochen werden deshalb in Israel Meldungen lanciert, man verhandle bereits über die Finanzierung mit Deutschland. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 24. Januar 2010 Uri Avnery: Der LiebarakSeit seiner Wahl vor fast einem Jahr bestand die Haupterrungenschaft von Netanyahu darin, ein großes Kabinett aufgestellt zu haben: 30 Minister und einen Haufen von Vizeministern, die meisten von ihnen ohne wahrnehmbare Verpflichtungen, einige von ihnen haben die Verantwortung für ein Ministerium, für das sie am wenigsten geeignet sind. Seitdem hat seine Hauptaufgabe darin bestanden - worin er am geschicktesten ist - politisch zu überleben. In seinem Regierungszoo ist die einzig bedeutsame Kreatur der Liebarak - ein zweiköpfiges Monster, vor dem alle anderen Tiere erschrecken. Dieses Wesen besteht aus 50% Liebermann, 50% Barak und 0% menschlich. (mehr...) 17. Januar 2010 Uri Avnery: "Töte einen anderen Türken ..."Noch kaum ein Jahr im Amt hat Lieberman schon eine Menge diplomatisches Porzellan zerschlagen. Er hat eine Reihe befreundeter Regierungen beleidigt, ein ziemlich unglücklicher Zug für einen Außenminister. Dies mag durch die Tatsache verschlimmert worden sein, dass viele seiner ausländischen Kollegen sich weigerten, ihn zu treffen, da sie ihn als Rassisten oder ausgesprochenen Faschisten betrachten - wie ihn tatsächlich auch viele Israelis sehen. (mehr...) 13. Januar 2010 Friedensorganisationen fordern Freilassung palästinensischer MenschenrechtsverteidigerDie Europäische Union muss sich für die Freilassung palästinensischer Menschenrechtsaktivisten aus israelischer Haft einsetzen. Dies fordern die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), die katholische Friedensbewegung pax christi, attac AG Globalisierung und Krieg und andere im "Deutschen Koordinationskreis Palästina Israel" zusammengeschlossenen Nichtregierungsorganisationen sowie zahlreiche weitere Organisationen in Europa und Palästina in einem Brief an die EU-Außenvertreterin Catherine Ashton. (mehr...) 11. Januar 2010 Unterirdische GerüchteIn den Meinungsküchen der Neuen Welt wird dieser Tage ein spezielles Gerücht gekocht: In Iran gibt es Höhlen. Das ist zwar seit Zarathustras Zeiten bekannt, macht aber nichts. In diesen Höhlen könnten die Bombenperser doch geradezu unbemerkt Atomwaffen herstellen, noch dazu gesichert gegen die vorbeugend abgeworfenen Bomben der - fast hätte hier gestanden: freien Welt. Merke: Seit George W. Bushs Nuclear Posture Review von 2002 ist es geradezu geboten, alle geeigneten Waffen einzusetzen, falls eine möglicherweise bedrohliche Macht sich anheischig macht, heimlich Nuklearwaffen zu entwickeln. Von Karl Grobe. (mehr...) 06. Januar 2010 Iran: Nichts gewonnen, nichts verlorenAuch wenn der klerikale Allmachtsanspruch des Revolutionsführers Ayatollah Chamene'i bedroht sein mag, gilt das Gleiche nicht für die Islamische Republik. Von Torsten Wöhlert. (mehr...) 05. Januar 2010 Gideon Levy: 28 Kilometer ApartheidstraßeDiese Schnellstraße erzählt die ganze Geschichte. Sie pflasterten eine Straße, enteigneten palästinensisches Land und der Oberste Gerichtshof genehmigte die Enteignung mit den Worten: "vorausgesetzt, dass es für die lokale Bevölkerung ist." Danach hinderte man die "lokale Bevölkerung" daran, diese Straße zu nutzen und schließlich baute man eine Mauer, die mit Wiesen und Bächen bemalt wurde, damit wir nicht sehen, dass wir auf einer Apartheidstraße fahren, dass wir auf der Achse des Bösen reisen. (mehr...) |
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