Naher und Mittlerer Osten
24. Oktober 2021
Die Olivenernte dient als Vorwand für ethnische SäuberungenUnter dem Vorwand, Reibereien zwischen Siedlern und Palästinensern vermeiden zu wollen, hindert das israelische Militär während der Erntezeit die Bauern daran, ihre Oliven zu ernten, trennt die Bevölkerung von dem Land, das ihnen gehört und das sie seit Generationen bearbeitet haben und treibt damit die ethnische Säuberung voran. (mehr...) 04. Oktober 2021 Sieg in der EU gegen den Handel mit BesatzernEine EU- Bürgerinitiative hat einen wichtigen Rechtsstreit gewonnen und die Europäische Kommission gezwungen anzuerkennen, dass ein Verbot des Handels mit illegalen Kolonien keine Sanktion, sondern eine Handelsmaßnahme ist. Die Europäische Kommission ist nun verpflichtet, das Verbot dem Europäischen Parlament zur Abstimmung vorzulegen. Ein neuer Bericht der Initiative "Don't buy into Occupation" legt das Ausmaß der finanziellen Verflechtungen zwischen europäischen Unternehmen und Firmen offen, die von der Besatzung profitieren. (mehr...) 09. September 2021 Krieg als Mittel der Politik ächtenDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW gedenkt anlässlich des 20. Jahrestages den Opfern der Anschläge auf die USA und ihren Angehörigen. Die Antwort der USA auf diese verheerenden Anschläge war der "Krieg gegen Terror", der unzähligen unschuldigen Zivilist*innen das Leben gekostet und viele Menschen in die Flucht getrieben hat. Das Beispiel Afghanistan zeigt, dass die Bekämpfung von Terrorismus durch militärische Gewalt gescheitert ist. Die IPPNW fordert daher ein Ende der Militärinterventionen im Nahen und Mittleren Osten. Sie appelliert an die Bundesregierung, statt einer militärischen Sicherheitspolitik zukünftig eine an ziviler Konfliktbearbeitung und Diplomatie orientierte Politik zu verfolgen. (mehr...) 19. August 2021 Die Illusion von der einzigen Weltmacht USA ist geplatztDer Polit-Talk im Westen über Afghanistan vermeidet die entscheidende Frage: Wer war schuld an diesem Krieg? Von Helmut Scheben. (mehr...) 13. August 2021 Israels MilitärausgabenIsrael gehört zu den Ländern mit den höchsten Militärausgaben der Welt. Haushaltsmittel, die für zivile Dienstleistungen dringend benötigt werden, werden gekürzt, um mehr Waffen zu kaufen und hohe Gehälter und großzügige Pensionen für Offiziere zu zahlen. Die weit verbreitete Korruption und der Mangel an Transparenz und Rechenschaftspflicht bei der Zuweisung des Verteidigungshaushalts beweisen, dass persönliche Interessen und nicht ein echtes Sicherheitsbedürfnis der Grund für die exorbitanten Verteidigungsausgaben sind. (mehr...) 09. August 2021 USA: Aus der TraumJoe Bidens Entscheidung, den Kampfeinsatz im Irak zu beenden, wird zum Abgesang auf 20 Jahre "Krieg gegen den Terror". Von Lutz Herden. (mehr...) 26. Juli 2021 Der Internationale Gerichtshof (IStGH) in PalästinaDer Kommentar von Bundespräsident Steinmeier in Israel, der die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs für Palästina verneint, ist falsch. Aufgrund der Mitgliedschaft Palästinas im Gerichtshof, der Unterzeichnung des Römischen Statuts und der Anerkennung durch 139 Staaten ist es ein Staat und verdient internationalen Schutz vor Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. (mehr...) 12. Juli 2021 Bericht des UN-Sonderberichterstatters Michael LynkDer UN-Sonderberichterstatter für die besetzten Palästinensischen Gebiete, Michael Lynk, hat einen besonders ausführlichen und überzeugenden Bericht an den UN-Menschenrechtsrat veröffentlicht. Dieser jüngste UN-Bericht dokumentiert die sich verschärfende Entwicklung in Israel/Palästina in den letzten Monaten. Das Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP) e.V. hat für seinen wöchentlichen Newsletter Teile des Berichts übersetzt und zusammengefasst. (mehr...) 03. Juli 2021 Nirit Sommerfeld: Alles, was Recht istDie deutsch-israelische Jüdin Nirit Sommerfeld berichtet in ihrem aktuellen gebloggten Brief u.a. darüber, dass sie zusammen mit zwei weiteren Betroffenen, dem Journalisten Andreas Zumach und dem Veranstalter des Ulmer Weltladens e.V., Lothar Heusohn, gegen den Vorwurf des Antisemitismus vor Gericht gezogen ist. Allerdings haben sie in erster Instanz verloren. Zum Hintergrund: In Ulm wurde im März 2021 von einem anonymen “Kollektiv 26” zusammen mit Grüner Jugend, Jusos und Deutsch-Israelischer Gesellschaft eine Mail verbreitet, in der u.a. Nirit Sommerfeld und Andreas Zumach als Personen erscheinen, die zu den Ulmer Friedenswochen nicht mehr eingeladen werden sollen. Begründung: Israelhass und Antisemitismus sollen dieses Jahr nicht auf der Agenda der Friedenswochen stehen. Gegen das ablehnende Urteil des Ulmer Landgerichts gehen Nirit Sommerfeld, Andreas Zumach und Lothar Heusohn in Berufung und bitten um solidarische Unterstützung. (mehr...) 25. Juni 2021 Nicht in meinem Namen! Gedanken zur andauernden Naqba.Raketen aus Gaza? Ja, aber das, was wir in unseren Medien überwiegend darüber lesen, ist nicht die ganze Geschichte, es ist nur jener Teil davon, der in das herrschende Narrativ passt. Vorangegangen sind eine dauerhafte Militärbesetzung der palästinensischen Gebiete, sind Schikanen und ein nicht endender zermürbender Krieg. Auch die israelische Bevölkerung ist eine indoktrinierte. Nur wenige können sich der fortwährenden Feindbildhetze durch die Regierung entziehen. Von denen, die verstanden haben, unter den Juden wie den Palästinensern, geht aber auch die einzige verbliebende Hoffnung aus. "Wir hassen keine Juden, wir wollen keine Israelis vertreiben, aber wir wollen die gleichen Rechte genießen und auch wie Menschen in Würde leben und nicht wie Tiere behandelt werden." Rede von Nirit Sommerfeld auf der Kundgebung am 11. Juni 2021 in Wuppertal. (mehr...) |
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