Naher und Mittlerer Osten
11. Februar 2009
Israelische Universität heißt "Kriegsverbrecherin" willkommenRasch erstickte die israelische Regierung Proteste gegen die Ernennung der Seniorberaterin der Israelischen Armee (Bereich: 'Internationales Recht') Pnina Sharvit-Baruch zur Juradozentin an der Universität von Tel Aviv. Während der jüngsten Gaza-Offensive hatte Frau Oberst juristische Deckung für Kriegsverbrechen geliefert. Sharvit-Baruchs Vorgänger - Daniel Reisner - sagt, der Stab von Frau Oberst habe die akzeptierte Interpretation des Internationalen Rechtes gedehnt. Die Armee arbeite nach dem Prinzip, "wenn man etwas lange genug tut, wird es die Welt akzeptieren", so Reisner. Von Jonathan Cook. (mehr...) 10. Februar 2009 Uri Avnery: Schmutzige SockenWir stehen einer armseligen Gruppe von Politikern gegenüber, die zum Teil verbrieft Mist gebaut haben, zum Teil noch überhaupt nichts erreicht haben. Wenn sie uns vor den Wahlen so gegenüber stehen, gibt es unter ihnen nicht wirklich Meinungsverschiedenheiten über irgendeine Sache von Belang. Keiner von den Haupt-Kandidaten bietet wirklich Lösungen für die grundlegenden Probleme an. Um da Unterschiede zu entdecken, müsste man schon mit einer starken Lupe hinsehen. (mehr...) 07. Februar 2009 Noam Chomsky: "Löscht alle Wilden aus!" - Gaza 2009 (Teil 3)Der Zeitpunkt der Invasion war wahrscheinlich mit Rücksicht auf die bevorstehenden israelischen Wahlen gewählt. Wie der israelische Kommentator Ran HaCohen vorrechnete, gewann Ehud Barak, der in den Meinungsumfragen weit zurückgelegen hatte, in den ersten Tagen des Mordens pro 40 getöteter Araber einen Parlamentssitz hinzu. (mehr...) 07. Februar 2009 Gideon Levy: Das Schweigen der JuristenEin Stillschweigen, unter allem andren schändlichen Stillschweigen, war so besonders laut zu vernehmen - das Stillschweigen der Juristen. Die 41.000 Anwälte im Staat Israel haben die Aufgabe übernommen, sein Image als das eines Rechtsstaates zu schützen. Und diese ausgedehnte und große Armee hat wieder einmal ihre Aufgabe verfehlt. Es gibt in aller Welt schwerwiegenden Verdacht, dass Israel eine Reihe von Kriegsverbrechen begangen hat - und die Juristen unseres Landes schließen darüber ihren Frieden. (mehr...) 06. Februar 2009 Einsatz von Phosphorbomben ächtenDie Waffenruhe in Gaza ist brüchig. Der Internationale Strafgerichtshof prüft seit Dienstag, ob Israel während des Gaza-Einsatzes Kriegsverbrechen begangen hat, u.a. weil bei Angriffen in dicht besiedelten Gebieten Munition mit Weißem Phosphor eingesetzt worden sei. Ärzte und Ärztinnen berichten von ihnen bisher völlig unbekannten Verletzungen. So erklärte der Chirurg Dr. Muneer Deeb, Oberarzt am Kasseler Klinikum, der mit einem französischen Ärzteteam eine Woche in Gaza operiert hat: "Die Verletzungen, die wir behandelt haben, waren keine Verletzungen durch herkömmliche Splitterbomben. Es gab Verbrennungen bis auf die Knochen". Die IPPNW fordert aufgrund der besonders inhumanen Verletzungen ein generelles Verbot dieser Waffen. (mehr...) 06. Februar 2009 Amnesty International zum Gaza-Konflikt: Kriegsverbrechen auf beiden SeitenIn einem Hintergrundbericht listet Amnesty International Hinweise auf Verstöße gegen internationales Recht während des Konflikts im Gazastreifen auf. Die Organisation fordert eine unabhängige Untersuchung dieser Vorwürfe. Die Vorfälle betreffen die israelische Armee ebenso wie die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen. (mehr...) 06. Februar 2009 Lasst Netanyahu gewinnenBenjamin Netanyahu wird wahrscheinlich Israels nächster Ministerpräsident werden. An dieser Tatsache gibt es auch etwas, das Mut macht. Netanyahus Wahl wird Israel von der Last der Täuschungen befreien: Falls er eine Regierung des rechten Flügels aufstellen kann, würde (endlich) der Schleier gelüftet und ihren Bürgern und dem Rest der Welt - einschließlich der arabischen Welt - das wahre Gesicht der Nation enthüllt. Zusammen mit der Welt werden wir sehen, welcher Führung wir gegenüber stehen und wer wir wirklich sind. Die Maskerade, die einige Jahre lang geführt wurde, wird endlich zu einem Ende kommen. Von Gideon Levy. (mehr...) 05. Februar 2009 Gazastreifen: "Weit und breit ist alles kaputt"Die israelischen und palästinensischen medico-Partnerorganisationen führen ihr Nothilfeprogramm im Gazastreifen fort. Die "Palestinian Medical Relief Society" versorgt Verletzte in ihren Kliniken und verteilt Decken, Matratzen und Wasser. Die "Ärzte für Menschenrechte - Israel" schicken notwendige Medikamente. medico international fordert zusammen mit seinen Partnerorganisationen PMRS und PHR-IL die Aufhebung der Blockade des Gazastreifens, die zum Zusammenbruch des wirtschaftlichen und sozialen Lebens im Gazastreifen beigetragen und den Konflikt angeheizt hat. Eine weitere Eskalation der Gewalt ist nur mit einer politischen Lösung aufzuhalten, die für die Bewohner des Gazastreifens auch in einer schnellen Verbesserung des Alltagslebens sichtbar wird. Von Tsafrir Cohen. (mehr...) 04. Februar 2009 Omid: Iran schießt ersten eigenen Satelliten ins AllDer Iran ist dem Satelliten-Club beigetreten. Am Montag schoss das Land erstmals einen Satelliten aus eigener Produktion in die Umlaufbahn - mittels einer gleichfalls selbstgebauten Trägerrakete. Damit hat Iran "die offizielle Anwesenheit der Islamischen Republik im All angemeldet", sagte Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Dienstag in Teheran. Von Karl Grobe. (mehr...) 03. Februar 2009 Zusammenbruch auf dem Trinkwasser- und Abwasser-Sektor in GazaSchwere Missachtungen des internationalen humanitären Gesetzes und schwere Verletzungen des internationalen Menschenrechtsgesetzes. Stellungnahme von Centre on Housing Rights and Evictions (COHRE). (mehr...) |
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