Naher und Mittlerer Osten
14. März 2021
Vom Brotkorb zum HungerleiderIm vergangenen Jahrzehnt wurde Syrien Opfer vieler Kriegs- und Konfliktparteien, die das Land verheert haben. Von Sabine Kebir. (mehr...) 05. März 2021 Joe Biden: Geballte LadungDas war ein Einstand der altbackenen Art. Joe Biden lässt durch Detonationen im Nahen Osten von sich hören und einen Konvoi der pro-iranischen Miliz Kataib Hisbollah im Osten Syriens bombardieren. Wer sich in dieser Region derart in Szene setzt, legt offenbar Wert auf die flächendeckende Wirkung der geballten Ladung, sprich: auf gleich mehrere Botschaften. Die erste lautet: Wenn wir handeln, hat das Völkerrecht ausgedient, in dieser Gegend allemal. So war es, und so bleibt es. Werden militärische Einheiten, die dem Iran zuzurechnen sind, auf dem Boden Syriens angegriffen, tut dessen territoriale Integrität nichts zur Sache. Sie darf selbstverständlich verletzt werden. Womit zugleich die Verbündeten erfahren, worauf sie sich einlassen, wenn das Verhältnis zu den USA wieder inniger wird. Von Lutz Herden. (mehr...) 27. Februar 2021 Der deutsch-israelische WaffenhandelDie neu eingeführte DIMSE-Datenbank gibt einen Überblick über die israelischen Rüstungsexporte nach Deutschland. Wenn man diese Informationen mit dem kombiniert, was bereits über die U-Boot- und Korvettenverkäufe der deutschen Firma ThyssenKrupp an Israel veröffentlicht wurde, wird ersichtlich, dass die deutsche Regierung zur Korruption innerhalb der israelischen Regierung beigetragen hat. Milliarden von Euro wurden für den Kauf von unnötigen und gefährlichen Waffen und für die Bereicherung von Waffenhändlern in Israel und in Deutschland verschwendet. (mehr...) 11. Februar 2021 Weckruf: Deutscher Beitrag zu einer atomwaffenfreien Welt - Iran-Deal erneuern, Atomwaffenverbotsvertrag beitreten, Abrüstung verhandelnDie Kooperation für den Frieden, der Zusammenschluss von über 50 Friedeninitiativen und Organisationen in Deutschland, fordert von der Bundesregierung sofortige entschlossene diplomatische Initiativen, um die wachsenden Gefahren der weltweiten Atombewaffnung einzudämmen. Die Kooperation sieht in der nuklearen Rüstungskontrolle und der konsequenten Abrüstung dieser Massenvernichtungswaffen einen wesentlichen Bestandteil einer unbedingt erforderlichen Politik für einen friedlichen internationalen Ausgleich der Interessen. (mehr...) 10. Februar 2021 Strafgerichtshof zu Nahostkonflikt: Großer Fortschritt für PalästinaWer die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs als einseitig gegen Israel verurteilt, hat sie nicht gelesen oder verbreitet Unwahrheiten. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 10. Februar 2021 Strafgericht zu Palästinensergebieten: Weg offen für VerfahrenDer Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist mit seiner Entscheidung, Verfahren zu mutmaßlichen Verbrechen in den seit 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebieten zu eröffnen, auf sehr widersprüchliche Reaktionen gestoßen. "Diese Entscheidung öffnet einen seit Langem erwarteten Weg zur Gerechtigkeit für israelische und palästinensische Opfer schwerer Verbrechen", begrüßte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) den IStGH-Beschluss. Von Andreas Zumach. (mehr...) 08. Februar 2021 Das Ende von Oslo: Eine neue EU-Strategie für Israel/PalästinaProf. Dr. Norman Paech ist BIP-Gründungsmitglied. Diese Woche analysiert er ein Gutachten von Hugh Lovatt, "Das Ende von Oslo: Eine neue europäische Strategie zu Israel-Palästina". Lovatt zeigt, dass ein neuer außenpolitischer Ansatz dringend notwendig ist, um den politischen Veränderungen in Israel/Palästina zu begegnen, die seit den 90er Jahren die Osloer Friedensabkommen irrelevant gemacht haben. (mehr...) 26. Januar 2021 B'tselem erklärt den Staat Israel zu einem ApartheidstaatIsraels größte Menschenrechtsorganisation B'tselem hat ein Gutachten veröffentlicht, in dem bestätigt wird, dass die israelische Regierung im gesamten von ihr kontrollierten Gebiet Israels/Palästinas regelmäßig ein System der Apartheid praktiziert. Die Reaktionen auf der ganzen Welt sind dramatisch, während innerhalb Israels diese Tatsache bekannt und daher nicht überraschend ist. (mehr...) 18. Januar 2021 Mit Bomben gegen TeheranDie Bundesrepublik soll zur Wahrung deutscher Interessen unter Umständen "einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran ... unterstützen". Dies wird in einem Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) gefordert. Wie es in dem Papier heißt, könne dies "notwendige Konsequenz" des deutschen Interesses sein, nukleare Aufrüstung in Mittelost zu verhindern. Hintergrund ist, dass Berlin sich Hoffnungen macht, gemeinsam mit der künftigen Biden-Administration das Atomabkommen mit Iran wieder in Kraft zu setzen und in Zusammenhang damit Teheran zur einseitigen Abrüstung seines Raketenprogramms zu zwingen. Allerdings ist unklar, ob dies gelingt: Teheran hat kürzlich - aus Protest gegen den Mord an einem iranischen Atomexperten - die Anreicherung seines Urans deutlich über die vorgesehene Grenze erhöht. Hintergrund des Konflikts ist ein Machtkampf um die regionale Hegemonie in Mittelost, in dem die westlichen Mächte Iran einzudämmen suchen und dessen Gegner Saudi-Arabien stützen. (mehr...) 13. Januar 2021 Die Gaza-Krise erfordert eine dringende Intervention der EUEin neuer Bericht, der von European Coordination of Committees for Palestine (ECCP) für die EU erstellt wurde, warnt vor der sich abzeichnenden humanitären Katastrophe im Gazastreifen und fordert sofortige Maßnahmen zur Beendigung der vom Staat Israel verhängten illegalen Abriegelung und zur Unterstützung bei der Eindämmung der Ausbreitung von Covid-19. (mehr...) |
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