Naher und Mittlerer Osten
05. Dezember 2020
Deutschland ist Mittäter. Punkt.Das Bundesverwaltungsgericht hat in der vergangenen Woche entschieden: Die Bundesregierung muss nichts gegen die Rolle Ramsteins im illegalen US-Drohnenkrieg unternehmen. Zugegeben, das hätte sie wahrscheinlich sowieso nicht getan. Doch das Gerichtsurteil beweist nur abermals, wie sehr der Drohnenkrieg westliche Rechtsstaatlichkeit abgebaut hat. Von Emran Feroz. (mehr...) 03. Dezember 2020 Iran/USA: Allmacht und OhnmachtAuch wenn ein Krieg auf sich warten lässt, droht er allemal - nicht erst seit dem Mord am Atomphysiker Mohsen Fakhrizadeh. Von Lutz Herden. (mehr...) 28. November 2020 Biden, Harris - Was bedeutet ihr Wahlerfolg für Israel/Palästina?Der Sieg von Joe Biden und Kamala Harris wird tiefgreifende Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Israel und seinem engsten Verbündeten, den USA, haben. Obwohl Biden und Harris pro-israelische Positionen deutlich zum Ausdruck brachten, wird die unvermeidliche Folge von Trumps extrem israelfreundlicher Politik sein, dass die Israel/Palästina-Frage zwischen den Demokraten und den Republikanern, aber auch zwischen US-Juden und israelischen Juden zu großen Kontroversen führt. (mehr...) 26. November 2020 Von Trump zu Biden - Fortschritt oder Weiter wie gehabt?Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassismus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals aus friedensbewegter/politischer Sicht für die bessere Option als seine Gegenkandidatin Hillary Clinton. Denn diese hatte in der Vergangenheit mehrfach Kriege und militärische Interventionen der USA befürwortet: darunter 2003 als Senatorin in Washington den völkerrechtswidrigen Irak-Krieg von Präsident George Bush und 2011 als Außenministerin von Barak Obama die militärische Intervention in Libyen. Mögliche Veränderungen der US-Außen-, Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021. Von Andreas Zumach. (mehr...) 21. November 2020 Muster und MakelGab es seit dem 27. September im Südkaukasus einen der postsowjetischen Kriege, wie sie nach dem Zusammenbruch der UdSSR Ende 1991 immer wieder ausbrachen? Man denke an einen ersten Schlagabtausch zwischen Armenien und Aserbaidschan Anfang der 1990er Jahre, an die Tschetschenien-Kriege (1994-1996/1999-2009), den Waffengang zwischen Georgien und Russland im Sommer 2008. Oder hat sich die Zuordnung erübrigt? Gemeint ist damit, dass ein bewaffneter Konflikt allein zwischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion ausgetragen, erst militärisch entschieden, dann politisch reguliert wird. Bisher gab es dafür zwei Varianten: Eindämmen und Einfrieren. Von Lutz Herden. (mehr...) 19. November 2020 Karabach-Konflikt: Ende mit Schrecken...Weder in der vom Krieg zwischen Azerbaijan und Armenien direkt betroffenen Region noch bei den Regierungen und den Medien in Westeuropa (auch der Schweiz) gibt es zur Situation in Karabach eine eindeutige Einschätzung. Ist es so, wie Armeniens (Noch) Premier Paschinjan sagt, dass er mit dem Waffenstillstandsabkommen den Tod von vielleicht hunderttausend Menschen verhindert hat - oder hat er sein Land verraten? Hat die Regierung Russlands den Konflikt ausgenutzt, um im Kaukasus die eigene Machtposition zu festigen - oder ist der Kreml gerade noch rechtzeitig aktiv geworden, um eine Tragödie gewaltigen Ausmaßes zu vermeiden? Viel einfacher fällt eine Antwort in bezug auf die Türkei aus: Erdogans Lust, sich zugunsten des Turk-Volks der Azeri mit Logistik, Waffen und Söldnern (aus Syrien) zu profilieren, ist zu offenkundig, um übersehen zu werden. Von Erich Gysling. (mehr...) 13. November 2020 Iran verstößt gegen Atomabkommen: Ernüchternde Signale aus TeheranFührt Joe Biden die USA zurück ins Nuklearabkommen mit Iran? Neue Verstöße seitens Teheran machen dies immer unwahrscheinlicher. Von Andreas Zumach. (mehr...) 13. November 2020 Moskau initiiert Waffenruhe in BergkarabachÜber fünf tausende Menschen sind seit dem Kriegsausbruch in Bergkarabach am 27. September bei schweren Gefechten ums Leben gekommen und rund hunderttausend Zivilisten in die Flucht getrieben - nun sollen die Waffen seit dem 10. November 00:00 russischer Zeit schweigen. Darauf haben sich Aserbaidschan, Armenien und Russland in der Nacht auf Dienstag geeinigt. Das aus neun Punkten bestehende Abkommen ermöglicht den Konfliktparteien ihre Kriegsgefangenen auszutauschen und ihre unzähligen, noch in Schützengräben oder auf offenem Feld liegenden Toten zu bergen. Das Abkommen sieht ferner den Abzug aller armenischen Truppen aus dem aserbaidschanischen Aserbaidschan vor. Sie sollen in Bergkarabach von russischen Friedenstruppen ersetzt werden. Die Waffenruhe hat eine Dauer von fünf Jahren. Von Amalia van Gent. (mehr...) 06. November 2020 Berg-Karabach: Droht auf dem Kaukasus ein weiteres Srebrenica?Im Krieg auf Berg-Karabach sieht sich Aserbaidschan bereits als Sieger und fordert mit Nachdruck die Totalkapitulation Armeniens. Von Amalia van Gent. (mehr...) 05. November 2020 Make dolma, not war!Dolma, mit Reis und Gemüse gefüllte Weinblätter, sind eine Köstlichkeit, die sowohl in Armenien als auch in Aserbaidschan verbreitet ist. Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 verschärfte sich der Konflikt zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken Aserbaidschan und Armenien um Bergkarabach zu einem Krieg. Seit dessen Ende 1994 wird die völkerrechtlich nicht anerkannte Republik Bergkarabach im Südkaukasus zum Großteil von Armeniern kontrolliert. Seit Ende September 2020 eskaliert der durch nationalistische Propaganda beider Kriegsparteien geschürte Konflikt erneut. Befeuert wird er durch die militärische Unterstützung des türkischen Erdogan-Regimes - und auf diese Weise auch mit Waffen aus deutscher Produktion. Von Rovshana. (mehr...) |
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