Naher und Mittlerer Osten
11. April 2006
Gefahr zieht aufMilitärs werden unter anderem dafür bezahlt, Pläne für alle denkbaren Waffeneinsätze auszuarbeiten. Ob sie verwirklicht werden, entscheidet die politische Führung, jedenfalls in zivil geführten Staaten. Nun deuten glaubwürdige Nachrichten darauf hin, dass die Berufssoldaten in der Spitze des Pentagon vor den extremen Plänen für einen möglichen militärischen Einsatz gegen Iran warnen, Plänen, in denen auch Atomwaffen eine Rolle spielen. Die erkennbare Entschlossenheit des Präsidenten George W. Bush, das Ahmadinedschad-Regime zu stürzen, lässt Zweifel an der begütigenden Relativierung der Pläne zu. Es gibt unkontrollierbare Selbstläufer-Mechanismen. Von Karl Grobe. 11. April 2006 Washingtons DrohungenIrans Regierung hält die jüngsten Berichte über Kriegspläne der USA und den möglichen Einsatz von Atomwaffen für rhetorischen Theaterdonner. Der Teheraner Außenamtssprecher Hamid-Reza Asefi sagte am Montag, die jüngsten Berichte über Kriegsvorbereitungen gingen auf die "Wut und Hilflosigkeit" der Washingtoner Regierung zurück. Im New Yorker berichtete der Journalist Seymour Hersh, die Bush-Regierung habe Geheimoperationen in Iran verstärkt und Planungen für einen möglichen Großangriff aus der Luft intensiviert. Diese Berichte legen den Schluss nahe, dass die zivile Führung bis zu Präsident George W. Bush, der die letzte Entscheidung zu treffen hat, im Gegensatz zu den Militärs auf einen Kriegseinsatz dringt. Von Karl Grobe. (mehr...) 10. April 2006 Atomwaffeneinsatz gegen den Iran?Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW hat auf ihrem internationalen Kongress "Zeitbombe Atomenergie. 20 Jahre Tschernobyl" an diesem Wochenende mit Bestürzung auf einen Bericht des US-amerikanischen Magazins The New Yorker reagiert. Demnach planen die USA, unterirdische nukleare Forschungsanlagen im Iran mit Atomwaffen anzugreifen. In einem Appell werden die Kriegspläne der USA einhellig verurteilt. Die deutsche Regierung und Politiker aller Parteien werden aufgefordert, einer deutschen Unterstützung eines Krieges gegen den Iran eine klare Absage zu erteilen. (mehr...) 10. April 2006 "Nicht aufregen - ist doch nur ein weiteres totes Palästinenserkind!"Am 18. März 2006 besuchte ich eine trauernde Familie, deren 7-jährige Tochter in der vorhergehenden Nacht von der israelischen Grenzpolizei ermordet worden war; diese war in den Ort eingedrungen, um bei einer von den IDF geleiteten Razzia "gesuchte" palästinensische Militante zu verhaften. Akaber Abdel Rahman Zaid war auf dem Weg zum Arzt, der die Fäden einer genähten Wunde am Kinn ziehen sollte. Stattdessen erhielt sie eine Ladung Kugeln in den Kopf, als eine Undercover-Einheit der Grenzpolizei das Feuer auf den Wagen eröffnete, in dem sie mit ihrem Onkel saß. Von Leigh Brady. (mehr...) 09. April 2006 Das große ZwinkernDie nächste israelische Regierung könnte zwar kaum schlechter als die Likud-Regierung sein. Ob sie viel besser sein wird, ist eine offene Frage. Aber sicherlich wird sie nach allen Seiten zwinkern. Von Uri Avnery. 03. April 2006 Bilin-Protest in Gegenwart europäischer Diplomaten15 europäische Diplomaten fahren zum "Trennungszaun" beim palästinensischen Dorf Bilin. Dorfbewohner und Friedensaktivisten: Der Zaun stiehlt Land zu Gunsten der Siedler. Diplomaten werden Zeugen der gewalttätigen Auseinandertreibung der Demo durch die Armee. Sie werden ihren Regierungen berichten. Von Gush Shalom. 01. April 2006 Interessenzone IranSeit sechzig Jahren ist die Golfregion, somit auch Iran, für Washington eine strategische Interessenzone. Der Grund dafür heißt Erdöl. Wer mit den USA kooperiert und wie das betreffende Regime beschaffen ist, interessiert die USA herzlich wenig, solange die Kooperation - der Zugang zum Energierohstoff - gesichert ist. Ein demokratisches Regime in Teheran den 70 Millionen Iranern von außen aufzuzwingen, wie es auf der Tagesordnung der Neokonservativen in den USA steht, ist aber Illusion. Hier trennt sich der Weg der Europäer und Asiaten vom möglichen amerikanischen Kriegspfad. Von Karl Grobe. 31. März 2006 Alternative Strategie für eine friedliche Lösung des Iran-KonfliktsAuf Deeskalation und Maßnahmen der Vertrauensbildung setzt die Lösungsstrategie, die die "Kooperation für den Frieden" in seinem Dossier zum Iran-Konflikt vorlegt. In der unter Federführung von Prof. Dr. Andreas Buro entwickelten Studie wird die "Sicherheitsfrage" für den Iran als ein zentrales Element des Konflikts dargestellt. Ferner wird auf das Interesse der US-Regierung verwiesen, das im Iran bestehende politische System zu stürzen. Kern der alternativen Lösungsstrategie der "Kooperation für den Frieden" ist der Vorschlag eines Moratoriums. (mehr...) 31. März 2006 Iran-Konflikt: Eskalationsdynamik befürchtet - Dossier propagiert AlternativenEine Eigendynamik zur weiteren Eskalation des Iran-Konflikts befürchtet die "Kooperation für den Frieden", einer der Dachverbände der deutschen Friedensbewegung, nach der Erklärung des UN-Sicherheitsrates und dem Berliner Außenminister-Treffen der Veto-Mächte und Deutschlands. Die "Kooperation für den Frieden" weist auch auf die Gefahr hin, dass die US-Regierung die jetzige Erklärung des UN-Sicherheitsrates als Rechtfertigung für eventuelle Militärschläge in Anspruch nehmen könnte. Auf Deeskalation und Maßnahmen der Vertrauensbildung setzt die Lösungsstrategie, die die "Kooperation für den Frieden" in seinem Dossier zum Iran-Konflikt vorlegt. (mehr...) 30. März 2006 Was zum Teufel ist geschehen?In seiner Siegesrede rief Olmert Mahmoud Abbas auf, Frieden zu machen. Aber das ist eine leere Geste. Kein Palästinenser kann die Bedingungen akzeptieren, die Olmert im Sinn hat. Wenn die Palästinenser also nicht zeigen, dass sie "Partner" sind, will Olmert "Israels permanente Grenzen einseitig festlegen", das heißt, dass er zwischen 15-55% der Westbank annektieren will. Es liegt nun an der Friedensbewegung, dies zu ändern. Die Wahlen zeigen, dass die israelische Öffentlichkeit ein Ende des Konfliktes wünscht, dass sie die Träume der Siedler und ihrer Anhänger zurückweist, dass sie eine Lösung sucht. Von Uri Avnery. |
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