Naher und Mittlerer Osten
15. August 2020
Libanon: Sie haben Guillotinen dabeiNach der verheerenden Explosion in Beirut gibt es wütende Proteste gegen die Regierung. Wandel muss kommen. Von Sabine Kebir. (mehr...) 12. August 2020 Israelische Streitkräfte verhaften BDS-Koordinator Mahmud Nawajaa ohne AnklageUnter dem im besetzten palästinensischen Westjordanland herrschenden israelischen Militärrecht wurde am 30. Juli Mahmoud Nawajaa, 34, verhaftet - ohne Anklage und ohne Erlaubnis, seinen Anwalt zu sprechen. Der Grund für seine Verhaftung ist jedoch sehr klar - Nawajaa unterstützt den gewaltlosen Protest gegen die israelische Besatzung, Apartheid und Kolonialherrschaft, indem er die BDS-Bewegung im besetzten Westjordanland koordiniert. Eine weltweite Kampagne wurde gestartet, um seine Freilassung zu fordern. (mehr...) 11. August 2020 Libanon: Hilfe mit kolonialem GestusNach der Explosion inszenieren sich verschiedene Staaten als Helfer. Doch sie alle haben ihre eigene Agenda. Echter Wandel kann nur aus der Zivilgesellschaft kommen. Von Katja Maurer. (mehr...) 09. August 2020 Zwei Staaten - ein Staat - kein StaatNachdem sogar das Mantra von der Zwei-Staaten-Lösung durch die von Israel geschaffenen Fakten obsolet geworden ist, mehren sich die Stimmen, die für einen Staat plädieren. Auch wenn ich persönlich einen gemeinsamen demokratischen Staat favorisiere, maße ich mir nicht an, den Menschen vor Ort vorzuschreiben, wie sie zu leben haben. Auch frage ich mich, wie soll dieser Staat für Palästinenser und Israelis funktionieren? Von Judith Bernstein (mehr...) 05. August 2020 Hunger darf nicht als Waffe benutzt werdenNach den Zerstörungen des Krieges, unter dem Druck der unilateralen Sanktionen und angesichts der aktuellen Lage mit zerrissenen Strukturen und einer Pandemie ist humanitäre Hilfe für Syrien dringend erforderlich. Diese muss unparteiisch sein, sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren und nicht an einer politischen Agenda. Die Hilfe muss sowohl den Menschen in Nordost-Syrien und Idlib zugutekommen als auch der Mehrheit der Bevölkerung, die in den westlichen Landesteilen unter Regierungskontrolle lebt. Gleiches gilt für die Hilfe beim Wiederaufbau. (mehr...) 01. August 2020 Tausende Israelis demonstrieren gegen ihre RegierungNirit Sommerfelds eindringlicher Appell: Die Verpflichtung lautet: NIE WIEDER dürfen Menschen aufgrund ihrer Ethnie, ihrer Religion oder aus welchen Gründen auch immer ausgegrenzt, unterdrückt und ihrer Grundrechte beraubt werden. Menschen. ALLE Menschen. Nie wieder darf das Menschen angetan werden. Und nie wieder Krieg. Nie wieder. Das palästinensische Volk besteht aus Menschen, und sie erfahren tagtäglich Krieg, Unterdrückung, Ausgrenzung, Benachteiligung - mit oder ohne Annexion - durch israelisches Militär, durch israelische Gesetze, durch Israels Regierung, durch große Teile der israelischen Gesellschaft. Das muss ein Ende haben. (mehr...) 23. Juli 2020 Legitime Kritik ist kein AntisemitismusBrief von jüdischen Gelehrten an Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus. Hilft es Juden in Deutschland und der Aufarbeitung des Holocaust, wenn der Antisemitismusvorwurf möglichst breit gestreut wird? Felix Klein hat in eher vager Weise gegen "Antisemitismus aus dem linksliberalen Milieu" Stellung genommen. Eine Reihe jüdischer Akademiker sieht darin den illegitimen Versuch, berechtigte Kritik an der Person Kleins abzuwehren. Dies beeinträchtige die Redefreiheit in einer Demokratie, verharmlose die rechte Gefahr und schade insgesamt eher dem Kampf gegen wirklichen Antisemitismus. Hier der offene Brief im Wortlaut. (mehr...) 20. Juli 2020 Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) propagiert Israels RegierungslinieEine neue Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik prangert alle Formen der Kritik an Israel als "Delegitimierung" an und unterscheidet nicht zwischen Menschenrechtsaktivisten und Antisemiten. Sie wurde von Dr. Gil Murciano geschrieben, einem wissenschaftlichen Mitarbeiter der SWP mit Erfahrungen in israelischer Propaganda und möglicherweise im israelischen Geheimdienst (Shin Bet). Diese Voreingenommenheit ist in der SWP-Studie offensichtlich und lässt Zweifel an der Fähigkeit der SWP aufkommen, nützliche und unparteiische Analysen zu liefern. (mehr...) 07. Juli 2020 Annexion - oder was?Norman Paech, Prof. em. für Politikwissenschaft und Öffentliches Recht, außenpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag 2005-2009, Mitglied von BIP e.V., kommentiert hier die Debatte des Bundestags vom 1. 7. 2020 über die drohende israelische Annexion großer Teile des Westjordanlands. (mehr...) 05. Juli 2020 Bombenkrieg gegen Kurden und JesidenNeben Libyen und Syrien führt das türkische Militär seit Mitte Juni Krieg auch im Nordirak. Ein Bericht aus Sicht der Betroffenen. Von Amalia van Gent. (mehr...) |
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