Naher und Mittlerer Osten
10. März 2006
Der Countdown läuftVor über einem Jahr enthüllte Seymour Hersh die Taktik der US-Neokonservativen im Atomkonflikt mit dem Iran, sie würden zur Tat schreiten, “sobald die EU-Diplomatie scheitert”. Nun ist es soweit. Jetzt kann und will George Bush handeln: Zunächst ein befristetes Ultimatum, dann Sanktionen mit dem Ziel, Iran in eine Eskalationsdynamik zu treiben, die schließlich in einen Luftkrieg münden könnte. Es muss allen Ernstes damit gerechnet werden, dass sich Bush, Rumsfeld und Cheney den Zenit der Eskalation, auf den sie seit zwei Jahren akribisch hinarbeiten, nicht werden entgehen lassen und mit oder ohne Sicherheitsratsbeschluss spätestens im April losschlagen. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 09. März 2006 Iran: "Nägel und Steine" behindern friedliche LösungDie Überweisung des Falles Iran and den UN-Sicherheitsrat wird stündlich wahrscheinlicher. Heute fordert der US-Botschafter bei den UN John Bolton die sofortige Überweisung an den Sicherheitsrat. Bereits am 27. Februar 2006 klang in dem Bericht des IAEO Generaldirektors El-Baradei eine argwöhnischere Bewertung der Frage des iranischen Nuklearprogramms an. Dazu sind weitere Hindernisse für eine friedliche Lösung hinzugekommen. Deswegen erneuert die IPPNW ihre Forderungen für ein umfassendes diplomatisches und politisches Programm zur Lösung dieser dringlichen Krise!” (mehr...) 08. März 2006 Ein Volk von BettlernNicht die Palästinenser sollten es sein, die die Entscheidung der EU begrüßen, eilig weitere $ 142 Millionen zu spenden, bevor sich die Hamas-Regierung bildet. Israel sollte sich darüber freuen, dass die westlichen Staaten den Palästinensern den wirtschaftlichen Verfall - eine Folge von Israels Besatzung - weiterhin kompensieren. Denn es ist keine Naturkatastrophe, die die Palästinenser in ein Volk von Almosenempfängern verwandelt hat; es ist Israels beschleunigender Prozess der Kolonialisierung. Von Amira Hass. (mehr...) 06. März 2006 Hört endlich auf, uns Schrecken einzujagen!Es ist möglich, dass wir versuchen, uns zu versöhnen und zu verstehen versuchen, dass die Palästinenser auch das Recht auf einen eigenen Staat haben. Es sollte uns klar werden, dass wir Israelis jetzt eine rassistische, kolonialistische und verachtenswerte Politik treiben, die wir eigentlich so nicht wollen. Allein wenn wir dies laut aussprechen, läuft es uns kalt den Rücken runter; denn wir dachten, wir Juden hätten humanitäre Werte und denken daran, dass jeder Mensch als Ebenbild Gottes geschaffen wurde. Wenn wir uns wirklich daran erinnern würden, mit unsern Aktionen aber gegen die Palästinenser so weiter machen wie bisher, werden wir schizophren. Von Shulamit Aloni. (mehr...) 06. März 2006 Und das große Spiel geht weiterWenn Israel und Amerika wollten, die Hamas auf den Weg des Friedens zu führen, dann würden sie ihren Weg zum gewünschten Ziel erleichtern. Sie würden Wege finden, um das Geld, das den Palästinensern gehört, auch den Palästinensern zukommen zu lassen. Sie könnten mit einer Ankündigung zufrieden sein, dass die neue Regierung sich auf die Oslo-Abkommen gründen würde (was die Anerkennung Israels mit einschließt), ohne dass die Hamas ihr Gesicht verliert. Sie könnten mit dem Waffenstillstand für eine Übergangsperiode einverstanden sein und allen gewalttätigen Aktionen beider Seiten ein Ende bereiten. Hamas könnte dadurch entwaffnet werden, dass ihre Kämpfer in die offiziellen Sicherheitskräfte einbezogen werden. Und natürlich und am wichtigsten: Gefangene könnten entlassen werden. Von Uri Averny. (mehr...) 05. März 2006 Das Atomprogramm des IransOtfried Nassauer, Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS), hat eine umfassende Studie verfasst zu den Hintergründen des iranischen Atomprogramms, den Verhandlungen mit der EU, Zukunftsoptionen und von Rahmenbedingungen für eine politische Lösung des aktuellen Konflikts. Eine BITS-Studie, die entstanden ist in Kooperation mit der Heinrich Böll Stiftung. (mehr...) 05. März 2006 Die Angst vor der islamischen BombeIrans Präsident provoziert, um abzulenken. Die Botschaft scheint nach außen gerichtet und ist dennoch primär innenpolitischer Natur. Ahmadinedschads Rhetorik hat mit dem ambivalenten Status des iranischen Atomprogramms wenig zu tun. Sie ist inakzeptabel, aber kein Grund für Kriegstreiberei. Statements wie das von US-Senator McCain: “Nur eins ist noch schlimmer als eine militärische Aktion, und das ist ein atomar bewaffneter Iran” bedienen die verbale Aufrüstung und bereiten den Boden für einen nächsten Krieg. Von Torsten Wöhlert. (mehr...) 02. März 2006 Tod ist Leben, Niederlage SiegIn Bezug auf den Mittleren Osten “überarbeitet” so ziemlich jeder die Geschichte. Dennoch hat es wohl noch nie eine US-Administration gegeben, die so bewusst unredlich und rücksichtslos Tragödie zu Erfolg, Niederlage zu Sieg und Tod zu Leben umdeklariert hat. Dabei fühle ich mich weniger an Vietnam erinnert, vielmehr an jene französischen und britischen Kommandeure im Ersten Weltkrieg, die immer wieder die Lügenmär vom möglichen Militärsieg über den deutschen Kaiser verbreiteten, während sie Hunderttausende ihrer Männer durch das Schlachthaus Somme, Verdun und Gallipoli trieben. Im Unterschied dazu treiben wir heute Hunderttausende Araber durch das Schlachthaus - es interessiert uns nicht einmal. Von Robert Fisk. (mehr...) 28. Februar 2006 Eine ungewöhnliche KonferenzIn dem armen, kleinen palästinensischen Dorf Bil’in mit seinen 1.500 Einwohnern, von dem bis zu seinem heldenhaften Kampf gegen die Mauer nur wenige gehört hatten, wurde eine “internationale Konferenz über den gemeinsamen gewaltfreien Kampf gegen die Mauer” veranstaltet. Im Rahmen dieses Ereignisses, das zwei Tage dauerte, fanden eine Reihe Veranstaltungen und Aktivitäten statt: Berichte und Debatten über den Kampf, die Auszeichnung mit Ehrenplaketten an die Familien, von denen neun Menschen ihr Leben im Kampf gegen die Mauer verloren hatten, das Pflanzen von jungen Olivenbäumen auf gestohlenem Land, die Einweihung des Fußballfeldes und das Fußballspiel selbst. Von Uri Avnery. (mehr...) 27. Februar 2006 Die Iran-Politik der USAEin militärischer Angriff der USA auf Nuklearanlagen im Iran wäre ein Instrument, die Besatzung des Irak neu zu organisieren - als Teil des “langen Kriegs” Washingtons gegen den “radikalen Islam” - es wäre ein Mittel, um Israel Blankovollmacht zur Niederschlagung der Palästinenser zu erteilen und schüfe eine Legitimationsgrundlage für weitere Akte US-imperialer Aggression im Mittleren Osten. Die Friedensbewegung der USA sollte sich von diesen Kriegstrommeln aus Washington warnen lassen, Dringlichkeitsstufe Eins: Die Antikriegsbewegung muss eine breitere Perspektive entwickeln - gegen das US-amerikanisches Imperialprojekt im gesamten Mittleren Osten. Von Lee Sustar. (mehr...) |
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