Naher und Mittlerer Osten
13. Februar 2006
Kadimas GeheimnisNur noch ein Erdbeben kann einen überwältigenden Sieg Kadimas bei den nächsten Wahlen verhindern. Olmerts bekanntestes Versprechen - die Siegesformel - lautet: “Lasst uns die bleibenden Grenzen Israels einseitig bestimmen”. Das ist natürlich völliger Unsinn. Weder die Palästinenser noch die arabische Welt, noch die USA und die Familie der Nationen wird eine Grenze anerkennen, die ohne Abkommen festgelegt wurde. Sie wird keinen Frieden bringen, sondern für die nächsten Generationen nur eine Fortsetzung des blutigen Konfliktes. on Uri Avnery. (mehr...) 12. Februar 2006 Eine dritte Intifada ist möglichEs wäre sicher zu weit gegangen, hätte sich Kanzlerin Merkel während ihres ersten Besuches im Nahen Osten mit führenden Politikern von Hamas getroffen. Aber musste sie mit dem amtierenden israelischen Premierminister in der gleichen Sprache sprechen? Musste sie die Forderungen seines Kabinetts an Hamas eins zu eins übernehmen und übersehen, dass Israel auch eine Konfliktpartei ist, die es durchaus verdient, mit Kritik bedacht zu werden? Ist sich die Bundeskanzlerin darüber im Klaren, dass sie damit die Lunte für eine neue Gewalteskalation mit gezündet hat? Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 12. Februar 2006 Die Iran-Krise - "Diplomatie" als RaketenabschussrampeDie Welle, die die westliche Diplomatie derzeit schlägt, wird sich im Nachhinein wahrscheinlich als Grundlage für den Abschuss von Raketen auf den Iran entpuppen. Luftschläge gegen Ziele im Iran scheinen sehr wahrscheinlich. Aber viele Friedensaktivisten in den USA sind geradezu versessen darauf zu glauben, dass das nicht passiert. Im Moment verlassen sich beide Präsidenten - der des Iran und der amerikanische - auf die Kriegslüsternheit des anderen. Alles deutet darauf hin, dass ein Militärschlag gegen den Iran die innenpolitische Macht Ahmadinedschads weiter hochtreiben wird. Wetten, dass die US-Regierung ihm diesen großen Gefallen tun wird? Es sei denn, wir verhindern es. Von Norman Solomon. (mehr...) 11. Februar 2006 Atomkrieg gegen den IranDie deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat Frankreichs Staatspräsident Chirac mit seiner Forderung französische Atomwaffen auch im Hinblick auf den Iran als “Garantie unserer strategischen Versorgung” einzusetzen, verteidigt. Es gebe gar keinen Grund, Chirac zu kritisieren. Es gehe um Abschreckung, und angesichts der aktuellen Veränderungen auf der Welt müsse dabei die Doktrin angepasst werden, so Angela Merkel. Chirac betonte in diesem Zusammenhang noch einmal, dass fortan ein “flexibler” Einsatz französischer Atomwaffen möglich sein solle. Damit erhalten auch die Nuklearwaffeneinsatzpläne im Rahmen der Militärpolitik der EU eine völlig neue Brisanz. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 08. Februar 2006 Der Iran kommt vor den SicherheitsratEs zeigt sich erneut, dass Druck - der eine Lösung mit Gesichtsverlust für den Iran impliziert - in mittelöstlichen Konfliktmanagementstrategien Gegendruck und schnelle Eskalation provoziert. Der Iran gibt unter solchem Druck nicht nach und wird das auch künftig nicht tun. Weitere Eskalationsschritte sind deshalb wahrscheinlich. Wir lesen diese fälschlicherweise als “Provokationen”, weil wir unsere, westlichen Konfliktmanagementstrategie zugrunde legen. Wer annimmt, der Iran mache bald den großen Rückzieher, irrt wohl. Eskalationskontrolle im westlichen Sinne ist in mittelöstlichen Konflikten ein Fremdwort. Eskalationskontrolle wird dadurch erreicht, dass man Art und Agenda der Eskalation dominiert. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 07. Februar 2006 Das Problem mit der DemokratieSamstag, 28. Januar 2006: Horror über Horror, die Palästinenser haben die falsche Partei an die Macht gewählt! Dabei hatte man ihnen erwartet, dass sie ihre Stimme der freundlichen, korrupten, prowestlichen und absolut proamerikanischen Fatah geben, die versprochen hatte, die Palästinenser zu “kontrollieren” - jedenfalls sollten sie ihre Stimme nicht der Hamas geben, die versprach, die Palästinenser zu repräsentieren. Bingo - wieder die Falschen gewählt. Von Robert Fisk. (mehr...) 06. Februar 2006 Drohender Krieg gegen Iran: Appell an Kofi AnnanDeutsche Friedensorganisationen haben einen Appell an Kofi Annan zur Einrichtung einer hochrangigen UN-Mediationskommission im Iran-Atomkonflikt initiiert, für dessen Unterstützung jetzt auch bei internationalen Organisationen geworben wird. Der Appell ist Ausdruck der großen Sorge innerhalb der Friedensbewegung, dass Schritt um Schritt der Weg in eine nicht mehr zu kontrollierende Eskalation gegangen wird. Der Text wird u.a. von Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie mitgetragen. (mehr...) 06. Februar 2006 Die Nachwirkungen des SchocksDas Ergebnis der Wahlen in Palästina mit Hamas als Gewinner der absoluten Mehrheit, war ein Schock für alle. Für Fateh war der Schock, dass sie zum ersten Mal in der Geschichte seit ihrer Gründung 1964 die Macht und die ‘Autorität’ verloren hat. Mit nur 32% der Sitze im ‘Legislative Council’ ist die Fateh nun in der zweiten Reihe, etwas, was die Partei nicht kennt. Die kleinen Parteien waren ebenso geschockt entdecken zu müssen, wie klein sie wirklich sind mit nur 7% aller Stimmen verteilt auf vier Parteien. Wir sind jetzt aufgerufen, die alten und ineffektiven Strukturen abzulösen und in einem engagierten Prozess des Aufbaus zu ersetzen durch ein neues politisches Systems, welches modern, bedeutend und berechenbar ist. Von Mitri Raheb. (mehr...) 06. Februar 2006 Irans Atomprogramm: Teufelskreis des MisstrauensEs sind noch nicht alle Türen ins Schloss gefallen; die russische ist noch offen. Das Moskauer Angebot an Teheran steht noch, Uran zur zivilen Nutzung in russischen Anlagen anzureichern, Brennstäbe zurückzunehmen und so die Möglichkeiten zum Bau von Atomwaffen technisch zu unterbinden. Ein Teil der iranischen Staatsführung scheint darauf eingehen zu wollen, die Radikalen um Präsident Mahmud Ahmadinedschad eher nicht. Von Karl Grobe. (mehr...) 05. Februar 2006 Von Rache zu RacheDie beiden Hauptdarsteller Said und Khaled sind Selbstmordattentäter. Der Film stellt eine Frage, die jeden in Israel - und vielleicht in der ganzen Welt beschäftigt: Warum tun sie das? Wie kann jemand am Morgen aufstehen und beschließen, dass er sich mitten in einer Menschenmenge in Jerusalem oder Tel Aviv in die Luft sprengt? Einige der Leute fragen vielleicht auch: Wer sind sie? Wie sieht ihr Hintergrund aus? Wie sind sie dazu gekommen? Heute - lange Zeit nach seiner Entstehung - beantwortet der Film vielleicht auch eine andere Frage: Warum hat die große Mehrheit der Palästinenser genau die Gruppe gewählt, die diese Leute beauftragt hat, sich in die Luft zu sprengen? Von Uri Averny. (mehr...) |
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