Naher und Mittlerer Osten
04. Februar 2006
Die Stunde der PuritanerFür die Palästinenser in den Autonomiegebieten begann das Elend der Korruption mit der Rückkehr der “Tunesier”, wie man diejenigen nannte, die zusammen mit Yassir Arafat nach dem Exil in Tunis Mitte der neunziger Jahre in die Autonomiegebiete zurückkehrten und sich das Land mit seinen spärlichen Ressourcen zur Beute machten. Für die “Tunesier” waren die Hamas-Mitglieder stets “Puritaner”, deren Idealismus so weltfremd wie gefährlich schien. Jetzt müssen die “Puritaner” zeigen, ob sie besser regieren können als die “Tunesier”. Von Ludwig Watzal. (mehr...) 03. Februar 2006 Iran: Schwäche hinter DrohgebärdenAuf die erhoffte Hilfe durch China und Russland kann Teheran in der Auseinandersetzung über sein Atomprogramm nicht mehr zählen. Diese beiden Veto-Mächte haben sich mit den drei anderen (USA, Großbritannien, Frankreich) in dem Bestreben zusammengetan, die Aufrüstung Irans mit Atomwaffen zu verhindern. Falls die Internationale Atomenergie-Organisation die Angelegenheit dem UN-Sicherheitsrat vorzulegen beschließt, wird es kein Veto geben. Das beeindruckt den rationaleren Flügel der Teheraner Führung anscheinend stärker als die militärischen Nebengeräusche, welche die USA und Israel aus bestimmten Gründen in der Debatte mitschwingen lassen. Von Karl Grobe. (mehr...) 03. Februar 2006 Eskalation im Atomstreit mit dem Iran - Gewaltfreies Ende der Krise immer unwahrscheinlicher?Was steckt hinter der raschen Eskalation im Atomstreit mit dem Iran, die den deutschen Außenminister Steinmeier veranlasste, vor einer “Militarisierung” des Denkens zu warnen? Geht es um die propagandistische Vorbereitung der Öffentlichkeit auf einen weiteren Waffengang? Sind die scharfen Töne Ausdruck von Selbstbewusstsein und Stärke? Soll am Iran ein Exempel in Sachen einer neuen Nichtverbreitungspolitik statuiert werden? Oder verstecken sich hinter dem verbalen Radikalismus Anzeichen von Hilflosigkeit und Trotz, weil es nicht gelingt, den Iran zum Einlenken zu zwingen? Von Otfried Nassauer. (mehr...) 02. Februar 2006 Jetzt droht eine neue EskalationsstufeAm Hauptsitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien tritt heute der Gouverneursrat zusammen. Auf der Sondersitzung des 35-köpfigen Leitungsgremiums soll entschieden werden, ob der Streit um das Atomprogramm Irans an den UNO-Sicherheitsrat überwiesen wird. Folgt die IAEA der Vorlage der UN-Vetomächte, wäre das nach allgemeiner Einschätzung eine neue Eskalationsstufe der Auseinandersetzung. Dabei sind die Möglichkeiten für eine politische Lösung längst nicht ausgeschöpft. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 01. Februar 2006 Atomkrieg gegen den IranSchock und Entsetzen - Hat Frankreichs Präsident nur ausgesprochen, was vom US Strategic Command längst vorbereitet wird? Von Michel Chossudovsky. (mehr...) 28. Januar 2006 Déjà vue (schon einmal erlebt)Wenn Ariel Sharon sich nicht in einem tiefen Koma befände, wäre er jetzt vor Freude aus dem Bett gesprungen. Der Sieg von Hamas erfüllt seine heißesten Wünsche und Hoffnungen. Von Uri Avnery. (mehr...) 27. Januar 2006 Mit Hamas reden!Israel muss mit jeder palästinensischen Führung verhandeln, die vom palästinensischen Volk gewählt wurde. Wie bei jedem anderen Konflikt in der Geschichte wählt man nicht die Führung des Gegners - einmal weil der Gegner nicht damit einverstanden wäre und - sodann genau so wichtig - ein Abkommen mit solch einer Führung nicht halten würde. Von Uri Avnery. (mehr...) 24. Januar 2006 Hebron für AnfängerIn der vergangenen Woche verkündete Israel seine Absicht, etwa 50 Siedler auszusiedeln, die illegal Hebrons Großhandelsmarkt übernommen hatten. Der Erfolg der gegenwärtigen Schwindelschau scheint alle Erwartungen zu übertreffen. Die ganze Welt interpretiert den Austausch der einen Gruppe Siedler mit einer anderen als einen großen Schritt in Richtung Frieden. Wenn die Welt so leicht getäuscht werden kann, warum sollte Israel dann das Spiel mit den Tränen beenden? Von Ran HaCohen. (mehr...) 23. Januar 2006 Mitleid mit einem WaisenknabenHamas’ Präsenz in der nächsten palästinensischen Regierung ist kein Grund, Friedensverhandlungen zurückzuweisen. Ganz im Gegenteil. Es wäre ein zwingender Grund, endlich mit ihnen zu beginnen. Das würde heißen, dass wir mit dem ganzen palästinensischen Spektrum (außer der kleinen Jihad-Organisation) verhandeln würden. Falls Hamas sich der Regierung auf der Basis von Mahmoud Abbas’ Friedenspolitik anschließen würde, dann ist sie offenkundig reif für Verhandlungen - mit oder ohne Waffen - auf der Basis eines Waffenstillstandes. Von Uri Avnery. (mehr...) 22. Januar 2006 Kofi Annan soll Pause der Eskalation bewirkenDie “Kooperation für den Frieden”, ein bundesweiter Zusammenschluss von ca. 40 Friedensorganisationen, hat auf ihrer Strategietagung in Hannover am Wochenende ein “Monitoring-Projekt für zivile Konfliktbearbeitung und Kriegsprävention” beschlossen. Der Bundesregierung und der EU soll an Hand konkreter Krisensituationen auf die Finger geschaut und rechtzeitig mit Analysen, Mahnungen und Vorschlägen zur Deeskalation und Konfliktbearbeitung Druck für friedenspolitisches Engagement gemacht werden. Das ehrgeizige Vorhaben könnte später in eine Art “Stiftung Warentest für Konfliktbearbeitung” münden. Außerdem wurden bei der Strategiekonferenz Alternativen zur Iran-Politik propagiert. (mehr...) |
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