Naher und Mittlerer Osten
13. Oktober 2019
Die Türkei, der "Nachbar aus der Hölle"Drei Tage nach Beginn der türkischen Invasion in Nordsyrien sind Zehntausende Zivilisten auf der Flucht - ohne Ziel und Zukunft. Von Amalia van Gent. (mehr...) 12. Oktober 2019 Sofortiges Rüstungsexportverbot gegen Türkei: Keine Waffen für völkerrechtswidrigen Militäreinsatz in SyrienAngesichts des Einmarschs der Türkei im Nordosten Syriens fordern Sprecher der Aktion Aufschrei unter anderem den sofortigen Stopp von Waffenexporten und das Zurückziehen von bereits erteilten Waffenexportgenehmigungen in die Türkei. (mehr...) 11. Oktober 2019 Türkischer Einmarsch in Syrien: Verlogene RechtfertigungErdogans Angriff auf Nordsyrien ist völkerrechtswidrig. Eine terroristische Bedrohung gibt es nicht - aber sie wird durch den Krieg wahrscheinlicher. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 11. Oktober 2019 Rojava: Wer solche Freunde hatWenn Trump sich zurückzieht und Erdogan das Feld überlässt, kann nur noch Syrien den Kurden helfen. Von Sabine Kebir. (mehr...) 09. Oktober 2019 Jetzt unterschreiben: Türkische Militäroffensive in Syrien stoppen!Eilappell an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: Stoppen Sie die türkische Militäroffensive in Nordsyrien! (mehr...) 09. Oktober 2019 Türkischer Krieg in Nordsyrien: Bundesregierung hat versagtDie Türkei hat ihren seit Tagen angekündigten Militäreinsatz in Nordsyrien begonnen. Dazu Anita Starosta, Syrien-Referentin der Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international: "Es wäre möglich gewesen, den angekündigten Einmarsch und damit die nächste Eskalation des Syrien-Kriegs zu verhindern. In Deutschland muss jetzt allerdings niemand mit dem Finger auf die USA zeigen: Die Bundesregierung hat versagt und schaut ihrem Verbündeten Erdogan dabei zu, wie er wieder einmal das Völkerrecht bricht. Um Flüchtlinge zu stoppen, fliegt der Innenminister bis nach Ankara - um einen Krieg zu verhindern, hat die Regierung nur ein paar besorgte Worte übrig." (mehr...) 09. Oktober 2019 Stellungnahme der Jüdischen Stimme zum Vorhaben Andreas Geisels, andersdenkende Juden zu verfolgenDie Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost zu den Vorhaben des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD): Anscheinend gehören wir nicht zu "unseren jüdischen Mitbürgern". Wir sind die Juden, die Sie durch den Verfassungsschutz überwachen lassen wollen. Wir entsprechen nicht dem Judenbild, das Ihnen als Innensenator von Berlin vorschwebt. Maßen Sie sich wirklich an zu entscheiden, welche Juden zu "unseren jüdischen Mitbürgern" gehören und welche nicht, Herr Geisel?! (mehr...) 29. September 2019 Münchner GesinnungsschnüffeleiAm 5. Oktober werden Nirit Sommerfeld und ihr Orchester Shlomo Geistreich mit einem Konzert im Münchner Gasteig ihr Bühnenjubiläum feiern: "20 Jahre Klezmeschugge". Anwesend sein werden auch Aufpasser, im Auftrag der Stadt München. Sie sollen beobachten, ob während der Veranstaltung "antisemitische Inhalte geäußert werden". Dafür sorgte die Fachstelle für Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit - ein Bereich, der direkt dem Münchner Oberbürgermeister unterstellt ist. (mehr...) 27. September 2019 Kurswechsel in der Iran-Politik: EU-Trio fördert EskalationMerkel, Macron und Johnson gehen mit den USA auf Konfrontationskurs gegen den Iran. Damit spielen sie den Hardlinern Teherans in die Hände. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) 23. September 2019 Iran-Konflikt - Brennende ÖlfelderDer Dealmaker Donald Trump erlebt dieser Tage die Grenzen seiner Macht. Nordkorea suchte er mithilfe reiner Symbolpolitik der dortigen Atomwaffen zu entledigen - ohne Erfolg. In Venezuela hoffte er, gemäß den Einflüsterungen seines nunmehr geschassten Sicherheitsberaters John Bolton, einen schnellen Regimewechsel unter der Regie des neoliberalen, pro-amerikanischen Oppositionsführers Juan Guaidó herbeizuführen - ohne Erfolg. Auf Teheran will er "maximalen Druck" ausüben. Der Aufkündigung des Atomabkommens vergangenes Jahr folgte die wirtschaftliche Strangulierung Irans, in Erwartung eines Zusammenbruchs des Regimes oder aber dessen "Kapitulation" gegenüber Washington. Die jüngste Antwort auf diese militaristische Strategie ist gerade in Saudi-Arabien zu besichtigen. Von Michael Lüders. (mehr...) |
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