Naher und Mittlerer Osten
02. September 2019
Die Iran-EskalationMit ihrem Wirtschaftskrieg gegen den Iran greifen die USA indirekt auch die EU an und verstärken deren Abhängigkeit. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 29. August 2019 Am geplanten Abzug der Bundeswehr festhalten!Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" verurteilt die Pläne der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, das Engagement der Bundeswehr in Syrien und Irak zu verstetigen. Sie fordert die Bundesregierung auf, am beschlossenen Abzug der Bundeswehr im Oktober festzuhalten. Nach einem Treffen mit dem jordanischen Verteidigungsminister in der letzten Woche sprach sich Annegret Kramp-Karrenbauer für eine Änderung des aktuellen Abzugsplanes aus. Im Oktober 2018 hatte ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen zusammen mit dem Bundeskabinett das Ende des Bundeswehreinsatzes in Syrien für Ende Oktober 2019 beschlossen. Im Bundestagsmandat wurde dies ausdrücklich festgehalten. (mehr...) 26. August 2019 Türkei: Demokratie verteidigenErdogan steht mit dem Rücken zur Wand. Zum Stand der Verteidigung von Demokratie und (Meinungs-)freiheit in der Türkei. Von Anita Starosta. (mehr...) 26. August 2019 Die Kriegstreiber und ihre VerbündetenSeit Donald Trump sind "alternative news" weltweit salonfähig geworden. Ereignisse aus ihrem Kontext herauszulösen und damit die Wirklichkeit auf den Kopf zu stellen, gehört zu dieser Kategorie. Es geht dabei um eine Irreführung der öffentlichen Meinung. Mit Unwahrheiten versuchen die Hardliner in den USA, Partner für einen Krieg am Golf zu finden. Europa sollte sich widersetzen. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 25. August 2019 Uri Avnery, du fehlst uns!Der Schriftsteller, Knessetabgeordnete und Friedensaktivist Uri Avnery starb am 20. August vor einem Jahr. Was hätte er wohl zur gegenwärtigen Situation, zu Netanyahu und zu den Wahlen gesagt? Eines ist sicher: Seine Kommentare wären originell und interessant, wie sie es eh und je waren. Von Nehemia Shtrasler. (mehr...) 22. August 2019 Peter Altmeier auf dem Sprung zu neuen Rekordwerten?Wirtschaftsminister Peter Altmeier peilt offenbar höhere Ziele an. Sein Haus genehmigte im ersten Halbjahr mit 5,33 Mrd. € bereits mehr Rüstungsexporte als im gesamten Vorjahr (4,8 Mrd. €). Diese Zahl teilte man auf Nachfrage des Grünen Omid Nouripur dem Bundestag mit. Würden im zweiten Halbjahr Exporte vergleichbaren Wertes genehmigt wie im ersten, so würde Peter Altmeier das bisherige Allzeithoch für Rüstungsexportgenehmigungen, das in die Verantwortung seines Vorgängers Sigmar Gabriel fiel (7,98 Mrd. € im Jahr 2015) um rund 2 Mrd. € übertreffen. Schon Genehmigungen im Wert von 2,7 Mrd. € würden ausreichen, um seinen Vorgänger zu überflügeln. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 20. August 2019 USA gegen Iran: So vernebeln große Medien die WahrheitPräsident Trump gab im Mai 2018 den "Ausstieg" aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran bekannt. Seither schreiben und berichten fast alle großen Zeitungen sowie Fernseh- und Radiosender vom "Ausstieg" der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran und von Wirtschaftssanktionen, welche die USA gegen den Iran verhängen. Wahr ist: Die USA verletzen krass das Völkerrecht. Von Urs P. Gasche. (mehr...) 19. August 2019 ÖRK fordert von UN: Menschenrechtsverletzungen im Westjordanland und Ostjerusalem müssen aufhörenIn einem Schreiben an die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte und den Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über die Menschenrechtssituation in den palästinensischen Gebieten hat der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) seine Sorge über vielen Menschenrechtsverletzungen und die aktuelle Gewalt im Westjordanland und Ostjerusalem zum Ausdruck gebracht. (mehr...) 17. August 2019 Junge Jüdinnen für GerechtigkeitDie 18-jährige Maya Brand-Feigenbaum aus Kiryat Tivon in Nord-Israel ist in Haft wegen ihrer Weigerung, als Soldatin der Besatzung zu dienen. Dies ist die zweite Haftperiode für Brand-Feigenbaum; sieben Tage war sie schon in Haft. Insgesamt wird sie nach dieser Periode 27 Tage im Militärgefängnis gesessen haben. Wir erinnern uns an Tair Kaminer, die vor drei Jahren ebenfalls nach mehreren Gefängnisaufenthalten ihre Kriegsdienstverweigerung erkämpfte. (mehr...) 12. August 2019 Tosende Stille am Persischen GolfDer Konflikt zwischen USA und Iran eskaliert schrittweise. Der neusten Entwicklung schenken große Medien zu wenig Aufmerksamkeit. Von Erich Gysling. (mehr...) |
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