Naher und Mittlerer Osten
08. Juni 2018
Sie wollen den KriegDie Verfolgung geostrategischer Machtinteressen schafft keinen Frieden, sondern Krieg. Maßgebliche US-Politiker fordern einen Regime Change im Iran: Wäre die Forderung umkehrbar? Wenn sich der Iran von den USA bedroht fühlt, könnten dann die iranischen Machthaber den Vereinigten Staaten einen Regime Change androhen? Naive Frage, die aber zeigt, dass das internationale Regelwerk zur Vermeidung und Ächtung von Kriegen und zur Sicherung der Menschenrechte Makulatur ist. Es gilt das Recht des Stärkeren. Von Georg Rammer. (mehr...) 07. Juni 2018 Völkerrechtsverstöße aller Konfliktparteien klar benennen und verurteilenAnlässlich der heutigen Parlamentsdebatte zu den Luftangriffen gegen Syrien am 14. April 2018 durch die USA, Großbritannien und Frankreich fordert die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" die Bundesregierung auf, jegliche Missachtung des Völkerrechts in Syrien klar zu verurteilen. Der Militärschlag, der ohne UN-Mandat erfolgte, war die Reaktion auf den noch ungeklärten mutmaßlichen Einsatz von Giftgas in Syrien am 7. April 2018. Kurz nach dem Angriff äußerte sich Bundeskanzlerin Merkel zustimmend und bezeichnete den Militärschlag als "erforderlich und angemessen". (mehr...) 06. Juni 2018 Syrien: Ein Jahr nach Beginn der Offensive auf Rakka dokumentiert Amnesty mögliche Verletzungen des humanitären Völkerrechts der US-geführten KoalitionNeuer Bericht legt Hinweise darauf vor, dass die USA, Großbritannien und Frankreich bei ihren Luft- und Artillerie-Angriffen zu wenig dafür getan haben, möglichst keine Zivilisten zu treffen. Das führte zu zahlreichen Todesopfern. (mehr...) 05. Juni 2018 Gaza: Der Tod der Razan Al-Najjarmedico international trauert mit den Angehörigen und FreundInnen Razan Al-Najjars und den KollegInnen von PMRS. Die 21jährige Ersthelferin wurde am 1. Juni von einem israelischen Scharfschützen erschossen. Von Riad Othman. (mehr...) 02. Juni 2018 Uri Avnery: Stark wie der TodOh, Gaza. Stark wie der Tod ist die Liebe. Ich mochte Gaza. Das ist ein Wortspiel. Im biblischen Lied der Lieder (8,6) heißt es: Liebe ist stark wie der Tod. Die feminine Form des hebräischen Wortes für "stark" lautet asa. Asa ist auch der hebräische Name für Gaza. Ich habe viele glückliche Stunden in Gaza verbracht. Ich hatte dort viele Freunde. Vom Linken Dr. Haidar Abd al-Shafi bis zum Islamisten Mahmoud az-Zahar, der jetzt Außenminister der Hamas ist. Ich war dort, als Jasser Arafat, dessen Familie aus Gaza stammte, nach Hause kam. Von Uri Avnery. (mehr...) 31. Mai 2018 Israel und das Szenario eines Präventivschlags gegen IranNico Fuhrig und Kevin Kälker konnten 2017, als sie ihr Buch veröffentlichten und das Atomabkommen mit Iran noch nicht von US-Präsident Trump aufgekündigt war, vermutlich nicht ahnen, wie dramatisch aktuell ihre Überlegungen ein Jahr später werden würden. Ihre Diplomarbeit hatten beide an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung zur israelischen Sicherheitspolitik gegenüber Iran geschrieben, wo beide 2012 bis 2015 studierten. Ihre Arbeit zum Präventivschlag-Szenario vertieft in vier Hauptkapiteln ihre Diplomarbeit. Buchvorstellung von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 30. Mai 2018 Krieg in SyrienIm Krieg in Syrien gibt es schon lange keine gute und keine böse Seite mehr, es hat sie nie gegeben. Es ging und geht um Herrschaft und Machterhalt. Gibt es emanzipatorische Perspektiven in dem zerstörten Land? Kommentar von Bernd Drücke. (mehr...) 29. Mai 2018 Die Atombombe als Lebens- und TodesversicherungMit seiner Iran-Politik fördert US-Präsident Trump, was er angeblich vermeiden will: Die Verbreitung von Atomwaffen. Von Erich Gysling. (mehr...) 28. Mai 2018 Israel/Palästina: Eine Botschaft von "Other Voice"Aktivisten von "Other Voice" haben mich gebeten, den vielen Menschen in aller Welt zu danken, die ausgedrückt haben, dass sie die Bewegung unterstützen. "Other Voice" ist eine von Israelis, die in der Stadt Sderot und anderen Orten in der Nähe der Grenze zum Gazastreifen wohnen, gegründete Basis-Bewegung. Das Bestreben von "Other Voice" ist es, Verbindung mit Palästinensern in Gaza aufzunehmen, einen friedlichen Dialog zu fördern und ein Ende der Belagerung des Gazastreifens, der Besetzung des Westjordanlandes und der Unterdrückung der Palästinenser im Allgemeinen zu fordern. Von Adam Keller. (mehr...) 27. Mai 2018 Der Exodus hat längst begonnenIn Brüssel kann man sich glücklich schätzen. Der EU wird der ultimative Beweis von Widerstandskraft wohl erspart bleiben und damit die Kraftprobe mit der Trump-Regierung, die den Ausstieg aus dem Iran-Abkommen nutzen will, um einen souveränen Staat unter Sanktionsdiktat zu stellen, ökonomisch auszuhungern und als politische Ordnung zu zerstören. Mit dieser imperialen Anmaßung, die weiter zurückführt als ins 19. Jahrhundert, ist Deutschland verbündet. Die Bundesregierung macht keinerlei Anstalten, der damit einhergehenden Preisgabe des zivilisatorischen Minimums zu entkommen. Weil ihr dafür das transatlantische Verhältnis zu teuer ist, wird sie den Atomvertrag nicht retten können. Wozu auch? Von Lutz Herden. (mehr...) |
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