Naher und Mittlerer Osten
22. Mai 2018
Das Ende der RedefreiheitDeutsche Regionalpolitiker verbieten eine Veranstaltung mit einer jüdischen Referentin - wegen Verdachts auf Antisemitismus! Solche Absurditäten sind keine Seltenheit in einem Deutschland, das die Errungenschaften der Meinungs- und Versammlungsfreiheit Schritt für Schritt aufgibt. Die Autorin hatte sich in ihrer Ursprungsheimat Israel nicht mehr wohl gefühlt und war nach Deutschland gegangen - in der Annahme, dort in Freiheit für eine menschlichere deutsche Israelpolitik kämpfen zu können. Fehlanzeige. In einem immer hysterischer und repressiver werdenden Klima wird der Antisemitismusvorwurf heutzutage inflationär eingesetzt, um Meinungsgegner mundtot zu machen. Schlimmer noch: um die lästige Redefreiheit als Ganzes außer Kraft zu setzen. Von Nirit Sommerfeld. (mehr...) 21. Mai 2018 Mohssen Massarrat: Wir wollen nicht Alleinherrscher seinDer Schlagabtausch zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem iranischen Außenminister Javad Sarif auf der 54. Münchener Sicherheitskonferenz fand wieder einmal große mediale Resonanz. Manche Zeitungen haben ihn sogar als das Ereignis dieser international viel beachteten Tagung hochstilisiert. Während in der Berichterstattung den gegenseitigen Attacken der Kontrahenten großer Raum gegeben wurde, übersahen die Medien schlicht die eigentlich wichtige Botschaft des iranischen Außenministers Sarif: "Wir wollen eine starke Region. Was wir nicht wollen, ist ein Alleinherrscher in der Region zu sein." Diese Ansage stellt m. E. eine richtungsweisende Kehrtwende von der bisher gültigen Doktrin des Irans dar, die erste Macht, also "Alleinherrscher", in der Region anstreben zu wollen. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 19. Mai 2018 Erklärung der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden zu den jüngsten Ereignissen in GazaSeit dem palästinensischen Tag des Bodens am 30. März und dem Nakba-Tag am 15. Mai demonstrieren die Palästinenser*innen in Gaza in großer Zahl. Diese riesige Demonstration nennen sie den Großen Marsch für die Rückkehr. Sie fordern ein Ende der brutalen Belagerung des Gazastreifens, die dort zu einer irreversiblen humanitären Katastrophe geführt hat, und sie fordern das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge, wie es die Resolution 194 von 1948 garantiert. Die israelische Armee griff die palästinensischen Demonstrant*innen innerhalb des Gaza-Streifens mit todbringenden Waffen an. Scharfschützen erschossen Zivilist*innen, darunter auch Journalisten und Kinder. Über 110 Palästinenser*innen wurden von israelischen Soldaten getötet und Tausende verwundet. (mehr...) 19. Mai 2018 Uri Avnery: Tag der SchandeAm blutigen Montag dieser Woche, als die Anzahl der getöteten und verwundeten Palästinenser von einer Stunde zur anderen stieg, habe ich mich gefragt: Was hätte ich getan, wenn ich ein 15-jähriger Junge im Gazastreifen gewesen wäre? Ohne zu zögern, gab ich mir die Antwort: Ich hätte mich nahe an den Grenzzaun gestellt und demonstriert und damit jeden Augenblick Leib und Leben riskiert. Wie kommt es, dass ich mir da so sicher bin? Ganz einfach: Genau das habe ich getan, als ich 15 war. Von Uri Avnery. (mehr...) 16. Mai 2018 Geplanter Flächenbrand - Israel plant einen Krieg gegen den Iran in SyrienDie vergangene Woche im Mittleren Osten hat gezeigt, wie Entscheidungen in Washington die Lage in der Region gefährlich eskalieren lassen. Krieg gibt es ohnehin genug: in Syrien, im Irak, im Jemen und täglich sterben Palästinenser durch die Gewalt der israelischen Besatzungsmacht. Dass im Libanon am 6. Mai ganz friedlich gewählt wurde und dabei ein neues Wahlgesetz neue Gesichter und zwei Frauen mehr ins Parlament beförderte, war eine gute Nachricht, die wenig Aufmerksamkeit fand. In Washington, Berlin, Paris, London und vor allem in Tel Aviv schellten allerdings die Alarmglocken, als klar war, dass die Hisbollah und ihre Verbündeten im neuen Parlament eine deutliche Mehrheit haben werden. Ein Szenario, das lange zuvor geplant war, nahm seinen Lauf. Die Region steht vor einem neuen Krieg. Karin Leukefeld, die die Entwicklungen in Damaskus verfolgt, versucht für den Rubikon die Fäden des Knäuels im Mittleren Osten zu entwirren. (mehr...) 16. Mai 2018 Die USA behandeln die Staaten Europas wie KolonienDie US-Regierung befiehlt Europas Banken und Konzernen, alle Beziehungen zum Iran abzubrechen. Angemessene Reaktionen bleiben aus. Von Urs P. Gasche. (mehr...) 14. Mai 2018 Kritik an Netanyahu: Ist sie Ausdruck von Antisemitismus?Kritik an Israel sei die moderne Form des Antisemitismus, sagen Israel-freundliche Kreise. Die Argumentation ist kontraproduktiv. Von Christian Müller. (mehr...) 14. Mai 2018 Jerusalem: Trump tritt Völkerrecht mit FüßenDie pax christi-Kommission Nahost verurteilt den für den 14. Mai 2018 angekündigten Umzug der US-amerikanischen Botschaft und die damit verbundene Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels durch die USA auf das Schärfste. Die US-amerikanische Regierung verletzt mit diesen Entscheidungen internationales Recht und legitimiert anhaltende Völkerrechtsverletzungen durch Israel, das Ostjerusalem 1980 völkerrechtswidrig annektiert hat. Präsident Trump setzt ein gefährliches Beispiel für die Zukunft: Wer völkerrechtswidrig Fakten schafft, wird irgendwann dafür belohnt. (mehr...) 13. Mai 2018 Iran: Szenarien der EskalationIsrael greift das Bürgerkriegsland Syrien immer häufiger an, um dort die Präsenz und den Einfluss Teherans zurückzudrängen. Von Sabine Kebir. (mehr...) 12. Mai 2018 Uri Avnery: Wer ist wessen Vasall?"Wenn du die Politik einer Nation verstehen willst, sieh dir die Landkarte an!", soll Napoleon gesagt haben. Ein guter Rat. Wenn du in diesen Tagen in Israel lebst, bekommst du den Eindruck, dass der riesige Staat Israel seinem amerikanischen Vasallen sagt, was er tun soll. Präsident Donald Trump hört zu und fügt sich. Bibi der Große sagt ihm, er soll ohne jeden vernünftigen Grund den Atomvertrag mit dem Iran zerreißen und er gehorcht. Er kann nicht anders, der Arme. Von Uri Avnery. (mehr...) |
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