Naher und Mittlerer Osten
03. Januar 2024
Formierte Gesellschaft 2023Die Fälle von Sprachregelung, Zensur und Canceln häufen sich; durch ihre Alltäglichkeit lernt man, was man bei Strafe nicht sagen, nicht einmal denken darf. Auch Prominente kann es treffen, wenn sie von der staatlich sanktionierten Meinung abweichen. Seit Jahren wurde Greta Thunberg zu einer Ikone der Klimabewegung aufgebaut - bis sie kürzlich als solche gestürzt und von Medien und Parteien zur öffentlichen Feindin erklärt wurde. Ihre "Schuld": Sie hatte mit drei Aktivistinnen sofortigen Waffenstillstand, Gerechtigkeit und Freiheit für Palästinenser und alle betroffenen Zivilisten gefordert. Der Spiegel widmete ihr und den "linken Feinden Israels" daraufhin eine Titelgeschichte. Tenor: Sie habe sich als Antisemitin entlarvt. Die Belege dafür sind grotesk. Von Georg Rammer. (mehr...) 29. Dezember 2023 Nirit Sommerfeld: G wie GazaGänsebraten Von Nirit Sommerfeld (mehr...) 18. Dezember 2023 Völkermord in GazaDas Verbrechen des Völkermords ist in der UN-Konvention zur Verhinderung von Völkermord klar definiert. Eine juristische Analyse ergibt, dass Israel sich des Verbrechens des Völkermords im Gazastreifen schuldig gemacht hat. Für Nicht-Juristen ist es wichtig, die drei Elemente zu verstehen, die erforderlich sind, um die Schuld im Fall von Völkermord nachzuweisen: die absichtliche Entmenschlichung, die systematische Schädigung von Zivilisten und der Nachweis, dass die Zivilisten bewusst ins Visier genommen werden. Diese drei Faktoren werden im Folgenden dargestellt. (mehr...) 16. Dezember 2023 Nirit Sommerfeld: Drei Dinge noch: Krieg, Verhinderungen, LichtGefühlt ist das mein 27. Versuch, diesen Brief zu schreiben. Soll ich beginnen mit: Heute morgen wieder, wie jeden Morgen, als erstes die Daten der UNO-Organisation OCHAoPt gelesen: ...in Gaza at least 18,787 fatalities and about 50,594 injuries... Oder soll ich schreiben: Seit dem 7. Oktober schwebt die Zahl "1.200 Tote" wie ein Menetekel über meinen Gedanken, denn Israel handelt nicht nur nach dem Prinzip "Aug' um Auge", sondern auch nach dem Prinzip, dass für jeden getöteten Israeli zehn Palästinenser getötet werden müssen. Die Zahl 12.000 ist längst überschritten, und ich stelle mit Entsetzen fest, dass wir die Toten nur anfangs dutzendweise zählten und jede Zahl, jeder einzelne Tote uns erschaudern ließ, während wir mittlerweile nur noch in Tausender-Schritten zählen. Die Erschütterung fühlt sich taub an. Von Nirit Sommerfeld. (mehr...) 10. Dezember 2023 Schuld ohne SühneIn den sozialen Medien kursiert derzeit ein Video von 2010. Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt und der Historiker Fritz Stern unterhalten sich über Israel und sind sich einig, dass Merkels Satz von der "Sicherheit Israels als Teil deutscher Staatsräson" eine nicht zu Ende gedachte deutsche Außenpolitik sei. Es gibt noch mehr, was die älteren Herren in unnachahmlicher Abgeklärtheit reden: Dass die israelische Politik gegen Völkerrecht verstoße und "unmenschlich" (Stern) sei, dass Deutschland "keine Bündnisverpflichtung gegen Israel" habe (Schmidt). Beim heutigen Diskussionsstand würde man vermutlich Helmut Schmidt Antisemitismus und Fritz Stern jüdischen Selbsthass vorwerfen. Vielleicht würde sich sogar der Antisemitismusbeauftragte genötigt sehen, Stellung zu beziehen. Von Katja Maurer. (mehr...) 02. Dezember 2023 Deutschland liefert Munition für Haubitzen an IsraelBei ihrer fortgesetzten Bombardierung des Gazastreifens setzen die israelischen Streitkräfte völkerrechtswidrig Artillerie ein, die auf dicht besiedeltes Gebiet abgefeuert wird. Es gibt Hinweise darauf, dass das israelische Militär dabei 155-mm-Haubitzen verwendet. Die Munition für diese Geschütze wird von der amerikanischen Firma General Dynamics und von der deutschen Firma Rheinmetall hergestellt. Wenn Deutschland das israelische Militär mit Waffen beliefert, von denen es weiß, dass sie für Kriegsverbrechen verwendet werden, verstößt es gegen drei internationale Verträge, die es unterzeichnet hat. (mehr...) 02. Dezember 2023 Auftrag an die deutsche Nahostpolitik"Nach über sieben Wochen Gaza-Krieg müssen Bundesregierung, EU und internationale Gemeinschaft endlich aktiv an einer politischen Lösung arbeiten, die beiden Seiten Sicherheit garantiert", fordert die Sprecherin der pax christi-Nahostkommission Wiltrud Rösch-Metzler. Dazu gehört nach Ansicht der pax christi-Nahostkommission einen sofortigen Waffenstillstand zu vermitteln, die Kriegsverbrechen auf beiden Seiten aufzuarbeiten, ein Ende der Besatzung der von Israel besetzten Gebiete und der Abriegelung des Gazastreifens zu erwirken. Dazu muss ein Fahrplan für Verhandlungen unter Leitung der UNO entwickelt werden." (mehr...) 01. Dezember 2023 Nirit Sommerfeld: Teilung oder Spaltung?Am 29. November 1947, genau vor 76 Jahren, wurde der UN-Teilungsplan für Palästina von der UN-Generalversammlung als Resolution 181 angenommen. Die damals knapp zwei Jahre alte UNO bestand aus 57 Staaten; 33 stimmten für den Plan, 13 dagegen, 10 enthielten sich und Thailand blieb der Abstimmung fern. Ein Blick darauf, welche Länder damals wie stimmten, lohnt sich. Dabei sollte man sich ruhig ein wenig Zeit lassen und überlegen, welche Staaten geografisch (in Bezug auf Palästina) lagen und wo welche Interessen zu verorten waren: geostrategisch, wirtschaftlich, ideologisch, religiös. Von Nirit Sommerfeld. (mehr...) 27. November 2023 Nirit Sommerfeld: Waffenstillstand - warum nicht für immer?Die kurze Waffenpause in Israel und Gaza darf uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine Lösung des "Konflikts" noch lange nicht in Aussicht steht. Die Berliner Zeitung hat mir Gelegenheit gegeben, meine Sichtweise hierzu als Replik auf deren Artikel zu unserer Trauer- und Hoffnungsfeier im Oyoun am 4. November darzulegen, erschienen am 23.11.23. Wie bereits im Vorfeld angesagt, hat der Berliner Kultursenat seine Drohung wahr gemacht und angekündigt, unserer Veranstalterin, dem Kulturzentrum Oyoun, sämtliche Gelder ab sofort zu streichen, weil sie mit uns zusammengearbeitet hat. Von Nirit Sommerfeld. (mehr...) 26. November 2023 Gefährlicher VertrauensverlustAngesichts der Reaktionen auf den Gazakrieg verliert die feministische Außen- und Entwicklungspolitik der Bundesregierung massiv an Glaubwürdigkeit. Von Lydia Both. (mehr...) |
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