Naher und Mittlerer Osten
29. November 2017
Abschiebungen nach Syrien?Nach Medienberichten fordern die unionsgeführten Bundesländer zur Innenministerkonferenz kommende Woche in Leipzig eine Neubewertung der Lage in Syrien und eine Wiederaufnahme von Abschiebungen. PRO ASYL kritisiert diese Pläne als unverantwortlich. PRO ASYL hält syrische Flüchtlinge unverändert für schutzbedürftig. Eine Gefahr und Verfolgung durch das Regime bei Rückkehr ist nicht auszuschließen, gerade wenn das Regime den Krieg militärisch gewinnen sollte. (mehr...) 27. November 2017 Das Konstrukt ist wohl gescheitertEigentlich sollte ab jetzt wieder in Genf über Syriens Zukunft verhandelt werden. Doch die Regierung kommt erst einmal nicht. Aus Genf Andreas Zumach. (mehr...) 25. November 2017 Uri Avnery: Ein schrecklicher GedankePlötzlich kam mir ein schrecklicher Gedanke. Was ist, wenn Awi Gabbay das, was er sagt, wirklich selbst glaubt? Unmöglich. Er kann all das unmöglich glauben. Nein, nein. Aber wenn er es doch glaubte? Was würde dann aus uns werden? Von Uri Avnery. (mehr...) 24. November 2017 Mandatsverlängerung gegen alle Bedenken?Anlässlich der ersten Lesung des Antrags der Bundesregierung zur Verlängerung des Bundeswehrmandats für Syrien am 21.11.2017 fordert die Kampagne "Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien" eine kritische Debatte zum Bundeswehreinsatz. Die Kampagne warnt davor, die Entscheidung über die dreimonatige Verlängerung des Einsatzes zu bagatellisieren und verweist auf die vielschichtigen Probleme, die mit dem Mandat verbunden sind. (mehr...) 24. November 2017 Hang zum AffrontPlötzlich fremdelt Außenminister Sigmar Gabriel mit der Politik Saudi-Arabiens im Nahen Osten und nennt dessen Vorgehen "Abenteurertum". Von Sabine Kebir. (mehr...) 23. November 2017 Zwischen Korruption und neuen Fähigkeiten - Israels neue U-BooteIsrael wird drei weitere Dolphin-U-Boote erhalten - vorausgesetzt die in diesem Zusammenhang aufgekommenen Korruptionsvorwürfe in Israel erweisen sich als unzutreffend. Darauf haben sich das Kanzleramt, das Außenministerium und das Verteidigungsministerium in Berlin laut eines Spiegel-Berichts im Oktober verständigt. Am 23. Oktober 2017, kurz vor der Konstituierung des neuen Bundestags hat die aus dem Amt scheidende Bundesregierung die bereits länger ausgehandelte Vereinbarung unterzeichnet. Sie sieht einen bereits in den Bundeshaushalt eingestellten Kostenzuschuss aus deutschen Steuergeldern in Höhe von zunächst bis zu 540 Millionen Euro vor. Von Otfried Nassauer. (mehr...) 21. November 2017 Wir warnen vor einem neuen Krieg im Mittleren OstenStellungnahme von 31 Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von attac Deutschland zu Trumps Umgang mit dem Iran-Atomabkommen (mehr...) 21. November 2017 Rebell aus einem UnbehagenUS-Außenpolitik Donald Trump buchstabiert die Welt. Sie zu lesen, das blieb ihm bisher verwehrt. Von Lutz Herden. (mehr...) 20. November 2017 Saudi-Arabien: Ziemlich beste FeindeSeit der Demission des libanesischen Premiers al-Hariri brodeln erneut die Spannungen mit Iran. Von Sabine Kebir. (mehr...) 18. November 2017 Uri Avnery: Eine Geschichte der TorheitIch bin wütend. Und ich habe guten Grund, wütend zu sein. Ich werde jetzt einen Artikel über etwas schreiben, worüber ich schon lange nachdenke. Diese Woche schlug ich die New York Times auf und sieh da, da stand mein ungeschriebener Artikel auf der Meinungs-Seite, ganz und gar und Argument für Argument. Wie kann das sein? Von Uri Avnery. (mehr...) |
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