Neoliberale Globalisierung
25. Oktober 2016
Europa der 28 GeschwindigkeitenIst es der Egoismus eines "Landkreises", der Brüssel bei CETA den nächsten Gau beschert, oder ist es das Zwittrige einer Staatenunion, die kein Unionsstaat sein will? Von Lutz Herden. (mehr...) 24. Oktober 2016 CETA: Nein Belgiens steht für Nein großer Teile EuropasDie Nichtunterzeichnung von CETA durch Belgien bedeutet das vorläufige Aus für das geplante Freihandelsabkommen der EU mit Kanada. Mit Wallonien und Brüssel-Hauptstadt lehnen zwei von drei belgischen Regionen CETA ab; die belgische Zentralregierung wird den Vertrag nicht ratifizieren. Die dadurch notwendig gewordene Absage des EU-Kanada-Gipfels am Donnerstag, auf dem CETA unterzeichnet werden sollte, kommentieren Roland Süß, Handelsexperte des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac und Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament. (mehr...) 23. Oktober 2016 CETA-Architekten haben das Grab selbst geschaufeltDas zumindest vorläufige Scheitern der Verhandlungen zwischen der Wallonie, der EU-Kommission und Kanada über den EU-Kanada- Freihandelsvertrag CETA kommentiert Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament: "Europa steht vor einem handelspolitischen Scherbenhaufen. Selbstverständlich ist es demokratisch absurd, dass eine vergleichsweise kleine Region die Handlungsfähigkeit der EU als ganzes herausfordern kann. Aber: Nicht die Wallonie hat das Grab für CETA geschaufelt, sondern die Architekten des Vertrags selbst. Die EU hat den Bogen überspannt, weil sie mit CETA Bereiche regeln will, die weit über einen Handelsvertrag hinausgehen." (mehr...) 21. Oktober 2016 CETA-Streit: Aufständische WallonieWenn das Abkommen an den Rand des Scheiterns gerät, ist das auch ein Zeichen dafür, dass neoliberale Ideologie kein Amalgam mehr ist, das Europa zusammenhält. Von Michael Krätke. (mehr...) 20. Oktober 2016 Verhandlungen zum Tisa-Vertrag: Voll auf DeregulierungskursDie Europäer sind bei der Privatisierung ganz vorne: Sie wollen alle noch geschützten Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge "liberalisieren". Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. Oktober 2016 Kommentar zur UN-Agenda 2030 und ihrer nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) verglichen mit den Zielen des Konziliaren ProzessesInnerhalb der Ökumenischen Bewegung gibt es unterschiedliche Beurteilungen der SDGs (Sustainable Development Goals). Viele ökumenische Basisgruppen freuen sich darüber, dass die Politik ökumenische Erkenntnisse und Forderungen aufgenommen hat. Dagegen neigen kompromisslose Linke, die angeblich das Rad längst erfunden haben, dazu, das 38-Seiten-Papier der Vereinten Nationen als übles Machwerk zur Täuschung Gutwilliger in den Orkus des Vergessens zu werfen. Es gibt gute Gründe für ihr Verhalten. Von Werner Gebert. (mehr...) 19. Oktober 2016 Fluchtursachen bekämpfen heißt EPAs abschaffenAnlässlich des Welthungertags weist das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die erwarteten Auswirkungen der in dieser Woche in Kraft getretenen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) der EU mit Namibia, Botswana, Swasiland, Südafrika und Lesotho hin: Durch die Freihandelsabkommen werden Entwicklungschancen, Lebensgrundlagen und Märkte zerstört, wodurch weiter Menschen in die Flucht getrieben werden. Weitere afrikanische Länder, die noch nicht unterzeichnet haben und Einwände erheben, werden durch die EU massiv unter Druck gesetzt. (mehr...) 13. Oktober 2016 Bündnis fordert ErnährungswendeDie Broschüre "Besser Anders. Anders Besser" zeigt, dass praxiserprobte Ansätze für eine soziale und ökologische Neuorientierung der Landwirtschaft bereits in Nord und Süd bestehen. Entwicklungspolitische Organisationen und Stiftungen fordern die Bundesregierung auf, endlich agrarökologische Ansätze und alternative Vermarktungsformen stärker zu fördern und eine Ernährungswende voranzubringen. Statt um Profite für Agrarkonzerne müsse es ihr um die Unterstützung von Kleinbauern und Kleinbäuerinnen weltweit, den Schutz von Umwelt und Gesundheit sowie um gute Ernährung für alle gehen. (mehr...) 12. Oktober 2016 Einigung auf das Grundgerüst der FinanztransaktionssteuerDie Kampagne "Steuer gegen Armut" begrüßt die Einigung der zehn Finanzminister auf ein Grundgerüst der Finanztransaktionssteuer (FTT). "Endlich ist die grundsätzliche Einigung erfolgt", sagte der Sprecher der Kampagne "Steuer gegen Armut", Detlev von Larcher, "es war höchste Zeit, dass es nach drei Jahren Hin und Her endlich zu einem Ergebnis kommt. Der gestrige Tag hat den Durchbruch gebracht, auf den wir so lange hingearbeitet haben." (mehr...) 10. Oktober 2016 Von Krieg, Kapitalismus und UngleichheitIm Kontext der sogenannten Flüchtlingskrise liegt der Fokus vor allem auf dem kriegerischen Geschehen an sich. Dass Menschen in erster Linie vor bewaffneten Konflikten in ihren Heimatländern fliehen, ist richtig. Das neoliberale System dahinter, das hauptsächlich auf Ungleichheit beruht und die Kriegsmaschinerie am Leben erhält, gerät dabei allerdings in den Hintergrund. Symptomatisch hierfür sind die Flüchtlinge selbst. Obwohl sie alle gute und nachvollziehbare Gründe für ihre Flucht haben, stellen sie keineswegs eine homogene Gruppe dar. Denn auch hier sind die Reichen und Wohlhabenden klar im Vorteil, wie das Beispiel Afghanistan deutlich macht. Von Emran Feroz aus Kabul. (mehr...) |
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