Neoliberale Globalisierung
20. November 2012
GELD - Der Geist aller Dinge?Manchmal ist es das Groteske, das verdeutlicht, woran die Welt krankt. Und mitunter reichen dafür schon wenige Worte. "Bringing Medicines into Low-Income Markets" lautet der Titel einer Studie, die das Bundesentwicklungshilfeministerium (BMZ) kürzlich in Berlin auf dem von der Industrie dominierten "World Health Summit" vorgestellt hat; ein Titel, der keinen Zweifel daran lässt, warum sich die globale Gesundheitspolitik auf dem Holzweg befindet. Denn wenn es nicht mehr um soziale Gemeinwesen geht und nicht einmal mehr um Länder, sondern allein noch um Märkte, seien sie "einkommensschwach" oder renditeträchtig, dann muss sich Politik auch nicht mehr an den Bedürfnissen von Menschen ausrichten, sondern nur noch die Entwicklung von "innovativen Geschäftsmodellen" im Auge haben. Von Thomas Gebauer. (mehr...) 31. Oktober 2012 Arm, aber gücklich?Es steigt die Zahl der Menschen, die sich wirtschaftlich ausgegrenzt fühlen. Das macht Angst. Doch kann daraus auch eine Gemeinschaftserfahrung wachsen. Von Ulrike Baureithel. (mehr...) 23. Oktober 2012 Finanztransaktionssteuer: Kommission legt Vorschlag für kooperationsbereite Länder vorNachdem sich zehn Finanzminister beim vergangenen ECOFIN dazu durchgerungen haben, die Finanztransaktionssteuer (FTT) in verstärkter Zusammenarbeit einzuführen, hat Steuerkommissar Semeta heute einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorgelegt. Im ersten Schritt zur Begründung der verstärkten Zusammenarbeit muss der Rat diesen Vorschlag annehmen. Vorher muss das Europaparlament dem Verfahren jedoch noch zustimmen. Die FTT wird Spekulationen an den Finanzmärkten eindämmen und dringend benötigte Steuermehreinnahmen generieren. (mehr...) 09. Oktober 2012 Finanztransaktionssteuer: Bündnis "Steuer gegen Armut" wird Umsetzung kritisch beobachtenElf Länder in der Europäischen Union haben sich beim Treffen der EU-Finanzminister (Ecofin) am heutigen Dienstag in Brüssel geeinigt, die Finanztransaktionssteuer (FTS) im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit einzuführen. Das Kampagnenbündnis "Steuer gegen Armut" sieht in der Einigung einen enormen Erfolg der globalisierungskritischen Bewegung und aller gesellschaftlichen Kräfte, die sich seit langem für eine Eindämmung der Spekulation an den Finanzmärkten einsetzen. (mehr...) 07. September 2012 Mord an Gewerkschafter: Anzeige gegen Nestlé verschlepptNestlé soll Mitverantwortung tragen für den Mord an einem kolumbianischen Gewerkschafter. Justizbehörden der Kantone streiten sich über die Zuständigkeit. Von Andreas Zumach. (mehr...) 28. Mai 2012 Die VerantwortungslügeIm Neoliberalismus wird der schöne Begriff "Verantwortung" missbraucht. Der Einzelne soll durch Konsumentscheidungen auf eigene Kosten das Versagen der Politik korrigieren. Von "Eigenverantwortung" wird immer dann gesprochen, wenn sich die Institutionen aus der Verantwortung zurückziehen. Und wenn sie uns eine Verschlimmerung unserer Situation aufzwingen wollen. Trotzdem gibt es eine wirkliche Verantwortung des Bürgers: Sie besteht darin, die Macht dieser Institutionen zu brechen. Von Roland Rottenfußer. (mehr...) 07. Mai 2012 Präsident Hollande und Bundeskanzlerin Merkel: "Vermählung" im Zeichen der FinanztransaktionssteuerDas Bündnis "Steuer gegen Armut" begrüßt die Entschiedenheit, mit der sich der neue französische Präsident François Hollande für eine europaweite Finanztransaktionssteuer (FTS) einsetzen will. (mehr...) 30. April 2012 Verknappung von Energieressourcen verstärken weltweite KonflikteDie Verknappung von Öl und anderen fossilen Ressourcen führt zu immer mehr Konflikten. Allein in der letzten Woche gab es wieder mehrere Konflikte, die von der Verknappung der fossilen Ressourcen noch zusätzlich befeuert werden. Von Hans-Josef Fell. (mehr...) 25. April 2012 "Spekulation macht Nahrung unbezahlbar - Mit Essen zockt man nicht!" - Bündnis ruft Politik zum Handeln aufMit einer Aktion vor dem Bundeskanzleramt unter dem Motto "Spekulation macht unbezahlbar - Mit Essen zockt man nicht!" haben Aktivistinnen und Aktivisten am Dienstag dagegen protestiert, wie Finanzinvestoren die Preise von Nahrungsmitteln beeinflussen. Getragen wurde die Aktion von Attac, Weed, Oxfam, dem Südwind-Institut, medico international und der Welthungerhilfe. "Terminmärkte für Nahrungsmittel haben sich in den letzten Jahren zunehmend zum Spielfeld für Finanzinvestoren entwickelt", sagte Jutta Sundermann von Attac. "Die Folgen der Spekulation treffen vor allem die Ärmsten: Während der spekulativen Hochphasen wird Nahrung für Millionen Menschen unbezahlbar, und die Schwankungen bereiten besonders den Bauern große Probleme." (mehr...) 10. Februar 2012 Ohne Rücksicht auf Menschenrechte - Der EU sind die Menschenrechte in Indien egalOhne Rücksicht auf Verluste besteht die EU auf der möglichst weitgehenden Öffnung des indischen Marktes für die europäische Großhandelskonzern und Agrarprodukte. Dass dadurch die existentiellen Menschenrechte auf Nahrung und das nackte Überleben von vielen Millionen Inderinnen und Indern gefährdet würden, ist der EU und ihren Mitgliedsregierungen egal. Kommentar von Andreas Zumach. (mehr...) |
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