Friedensbewegung

16. Dezember 2016

Schluss mit den Bundeswehreinsätzen in Afrika - AfriCom schließen

Manuskript der Rede von Christoph Marischka bei der Demo gegen die Mandatsverlängerung der Bundeswehr am 10.12.2016 in Stuttgart (mehr...)

15. Dezember 2016

Gemeinnützigkeit: Attac fordert Änderung der Abgabenordung

Attac fordert eine Änderung der Abgabenordnung, um Rechtssicherheit für alle zivilgesellschaftlichen Organisationen zu schaffen, die selbstlos auf die politische Willensbildung einwirken. Die derzeit gültige gesetzliche Definition von Gemeinnützigkeit wird nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerkes den Anforderungen einer modernen Demokratie nicht gerecht. Der Bundestag befasst sich am heutigen Donnerstagabend mit dem Thema Gemeinnützigkeit. Anlass ist der "Fall Attac". (mehr...)

15. Dezember 2016

Gewaltfreiheit: Stil einer Politik für den Frieden

pax christi unterstützt die Botschaft von Papst Franziskus zum Weltfriedenstag am 1. Januar 2017 "Gewaltfreiheit: Stil einer Politik für den Frieden". Der Aufruf sieht vor, aktive Gewaltfreiheit zum christlichen Lebensstil zu machen. Die katholische Friedensbewegung hatte vor kurzem auf ihrer Delegiertenversammlung ihr Selbstverständnis bekräftigt: "Aktive Gewaltfreiheit ist der Kern unseres politischen Handelns für eine gerechte Welt ohne Gewalt und Waffen." Sie sieht sich gestärkt durch die Zusicherung des Papstes, dass die katholische Kirche jeden Versuch, den Frieden durch die aktive und kreative Gewaltfreiheit aufzubauen, begleiten werde. (mehr...)

08. Dezember 2016

Bank für Sozialwirtschaft kündigt Konto einer jüdischen Friedensorganisation

Infolge des Drucks einer rechtsnationalistischen Schmutzkampagne kündigte die Bank für Sozialwirtschaft das Konto des Vereins "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost". Bankangehörige verletzten dabei das Bankgeheimnis. Namhafte Politiker und Organisationen protestieren gegen diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit. (mehr...)

03. Dezember 2016

Gewaltfreie Aktionen in unserer Zeit anhand aktueller Beispiele

Im Rahmen eines Gandhi-Wochenendes vom 04.-06.11.2016 in Lahr zeigte Klaus Schramm Beispiele gewaltfreier Aktionen in den Politik-Feldern Atomenergie, Atomwaffen und Klimaschutz auf. Er berichtete von den Sitzblockaden gegen CASTOR-Transporte im Wendland, von den beiden Besetzungen des Braunkohle-Tagebaus in nordrhein-westfälischen Garzweiler und in der Lausitz, von gewaltfreien Aktionen am rheinland-pfälzischen Atomwaffen-Standort Büchel und vom gewaltfreien Kampf der US-amerikanischen Plowshare-Bewegung. (mehr...)

01. Dezember 2016

Hat der Heckler & Koch-Manager die Öffentlichkeit massiv getäuscht?

Heckler & Koch (H&K) behauptet gegenüber der dpa, nur noch "solide Länder" mit Kriegswaffen beliefern zu wollen. Dessen ungeachtet genehmigte der Bundessicherheitsrat topaktuell Gewehrexporte an Indonesien, Malaysia und Südkorea - auf Antrag von H&K. Jürgen Grässlin fragt: Verbietet die H&K-Geschäftsführung Gewehrexporte an „unsolide Länder“ – oder zählt weiterhin nur der Profit durch skrupellosen Waffenhandel? (mehr...)

13. November 2016

Erklärung des Welttreffens sozialer Bewegungen und Rede von Franziskus

Am 5. November 2016 ist das Welttreffen der Sozialen Bewegungen zu Ende gegangen, das auf Einladung des Vatikans zum zweiten Mal in Rom stattfand. Bei einer großen Abschlussveranstaltung mit ca. 5.000 TeilnehmerInnen im Vatikan wurde dem Papst die Abschlusserklärung übergeben. Die TeilnehmerInnen erklärten: "Die vom System Ausgeschlossenen, Männer und Frauen, die sich auf diesem III. weltweiten Treffen der Sozialen Bewegungen getroffen haben, erklären, dass der gemeinsame und strukturelle Grund der sozialen Krise und der Umweltkrise die Tyrannei des Geldes, d.h. des herrschenden kapitalistischen System und eine Ideologie ist, die die menschliche Würde nicht respektiert." Sie forderten unter anderem ein universelles Bürgerrecht für alle, "die sich gezwungen sehen, ihren Herkunftsort zu verlassen." Im Anschluss daran erwiderte der Papst mit einer Rede, in der unter anderem auf den Terrorismus einging. (mehr...)

11. November 2016

Richter bestätigen Gemeinnützigkeit von Attac

Attac ist gemeinnützig. Das politische Engagement des Netzwerkes gegen die neoliberale Globalisierung steht seiner Gemeinnützigkeit nicht entgegen. Das hat das Hessische Finanzgericht in Kassel am Donnerstag entschieden. Die Richter gaben damit der Klage von Attac gegen das Finanzamt Frankfurt statt. Dieses hatte dem Netzwerk im April 2014 die Gemeinnützigkeit entzogen mit der Begründung, es sei zu politisch. Eine Revision ließen die Richter nicht zu. (mehr...)

10. November 2016

Krieg darf kein Mittel der Politik sein

AktivistInnen der Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" haben heute mit einem 100qm-Banner vor dem Bundestag gegen die Verlängerung und Erweiterung des Bundeswehrmandats für Syrien protestiert. "Krieg darf kein Mittel der Politik sein, Krieg kann heute kein Mittel der Politik mehr sein, weil Kriege nicht mehr gewonnen werden können", erklärte Kampagnensprecher Berthold Keunecke, Vorsitzender des Internationalen Versöhnungsbunds Deutscher Zweig, bei der Kundgebung. Stattdessen fordert die Kampagne, mehr Ressourcen und Raum für die Entwicklung ziviler Lösungen bereitzustellen. (mehr...)

07. November 2016

Solidarität mit türkischen Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten

Am Dienstag, den 8. November 2016, wird in Istanbul das Verfahren gegen Prof. Dr. Sebnem Korur Fincanci (Präsidentin des Menschenrechtsvereins - IHD) sowie die Journalisten Erol Önderoglu und Ahmet Nesin eröffnet. Connection e.V. entsendet dazu gemeinsam mit der War Resisters' International (WRI) einen Prozessbeobachter. (mehr...)