Friedensbewegung
22. Februar 2016
Globale Eskalation oder Rückkehr zur Vernunft? - Ein friedenspolitischer ÜberblickDer "Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen" wies bereits im Jahre 2007 in seinem Gutachten deutlich auf die Auswirkungen des Klimawandels hin, für den Menschen auf der nördlichen Erdhalbkugel hauptverantwortlich sind - und dessen Folgen vor allem die Menschen auf der Südhalbkugel tragen: In Form der Verschlechterung von Trinkwasserreserven, des Rückgangs der Nahrungsmittelproduktion, der Zunahme von Sturm- und Flutkatastrophen und einer dadurch ausgelösten Migrationswelle. Unsere westliche Leit-Kultur ist zu einer Leid-Kultur für viele Menschen weltweit geworden. Neu ist, dass die Folgen einer verfehlten Wirtschafts- und Sicherheitspolitik auf uns selbst immer mehr zurückschlagen. Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 20. Februar 2016 Aktion Aufschrei kritisiert massive Steigerung der Einzelausfuhrgenehmigungen auf neuen Rekordwert von 7,5 Milliarden EuroDie Gesamtbilanz dieses zweiten Jahres der christlich-sozialen Regierungskoalition zeige keinesfalls die vor der Bundestagswahl versprochene Trendwende, sagt Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" und der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Im Gegenteil, die genehmigten Einzelausfuhrgenehmigungen hätten sich von 2014 auf 2015 nahezu verdoppelt. Millionen Menschen befänden sich auf der Flucht. Der Einsatz deutscher Kriegswaffen stabilisiere menschenrechtsverletzende Regime, trage zur Konflikteskalation bei und zwinge unzählige Menschen zur Flucht. "Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten", so Grässlin. "Deshalb fordern wir die Grenzen für Waffen zu schließen!" (mehr...) 17. Februar 2016 Attac: Finanzamt bremst demokratisches EngagementDas Finanzamt Frankfurt verweigert dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac weiterhin die Gemeinnützigkeit. Wie Attac jetzt mitteilte, hat das Finanzamt den Einspruch des Trägervereins gegen den aberkennenden Bescheid abgelehnt. Die Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung" forderteine Gesetzesänderung: Das Gemeinnützigkeitsrecht muss Attac und anderen aktiven Vereinen Sicherheit geben. (mehr...) 14. Februar 2016 Amerikas neues Vietnam im Nahen OstenEine Geschichte, die erzählt, dass der "Islamische Staat" einen Bürgerkrieg führt, könnte eine Friedensbewegung ankurbeln. Von Ira Chernus. (mehr...) 03. Februar 2016 83 Prozent der Bevölkerung sagen NEIN zum WaffenexportAuf die Frage: "Einmal grundsätzlich betrachtet, sollte Deutschland ihrer Meinung nach Waffen und andere Rüstungsgüter in andere Länder verkaufen oder nicht?" antworteten 83 Prozent der Befragten mit ‚Nein'! Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von TNS Emnid vom 12./13. Januar 2016. Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" sieht dadurch Rückenwind für die Forderung nach Klarstellung des Waffenexportverbots im Grundgesetz. (mehr...) 03. Februar 2016 Israel: Zwei Kriegsdienstverweigerinnen in HaftHeute wurde die israelische Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Sie meldete sich am vergangenen Sonntag beim Rekrutierungsbüro in Tel Hashomer, nachdem sie bereits eine 20-tägige Haftstrafe verbüßt hatte. Heute folgte eine Verurteilung zu 25 Tagen Gefängnis. Die 19-jährige Tair Kaminer weigert sich, der in Israel auch für Frauen bestehenden Wehrpflicht nachzukommen, weil sie keinen Dienst in einer Armee ableisten will, die die Besatzung der palästinensischen Gebiete aufrecht erhält. (mehr...) 01. Februar 2016 Uneinigkeit bei Koblenzer Staatsanwälten zulasten eines AtomwaffenkritikersDie strafrechtliche Bewertung eines atomwaffenkritischen Flugblattes führt zu Chaos innerhalb der Staatsanwaltschaft Koblenz: Ein Oberstaatsanwalt verneint einen Anfangsverdacht bezüglich eines atomaffenkritischen Flugblattes, zwei Staatsanwälte aber erheben Anklage. 26. Januar 2016 Ist dieser Einsatz mit Ihrem Gewissen vereinbar? Wenn nicht, verlangen Sie eine andere Verwendung!pax christi ermutigt die Soldatinnen und Soldaten des deutschen Syrien-Kontingents zu individueller Gewissensprüfung. "Wir ermutigen die Soldatinnen und Soldaten des deutschen Syrien-Kontingents jede für sich zu prüfen, ob dieser Befehl mit ihrem Gewissen in Einklang steht. Wenn nicht haben sie das Recht, von ihrem Dienstherrn eine andere Verwendung zu verlangen", betont die pax christi-Vorsitzende Wiltrud Rösch-Metzler und ergänzt: "Nach unserer Auffassung ist diese Mandatierung der Bundeswehr weder politisch, noch rechtlich, noch ethisch zu rechtfertigen. Denn dieser Einsatz konterkariert die diplomatischen Bemühungen zur Beilegung der Kämpfe in Syrien und es spricht viel für seine Unvereinbarkeit mit Grundgesetz und Völkerrecht." (mehr...) 20. Januar 2016 Nachruf auf Andreas Buro: Ein streitbarer PazifistKurz vor Weihnachten meldete er sich noch einmal zu Wort. Todkrank, aber mit ungebrochener Zuversicht schrieb Andreas Buro seinen FreundInnen und MitstreiterInnen "diesen letzten Kommentar": über die "Friedenslogik, die die Kriegslogik infrage stellt". Daran glaubte er unerschütterlich. Trotz alledem. "Ein großer Prozess des Umdenkens und der Umorientierung ist im Gange, vielfältig, spannend, Mut fordernd und Ausdauer", war der große alte Mann der Friedensbewegung überzeugt. "Großartig, dabei zu sein!" Am vergangenen Dienstag ist er seinem Krebsleiden erlegen. Von Andreas Zumach. (mehr...) 20. Januar 2016 Trauer um Andreas BuroProf. Dr. Andreas Buro, Friedensforscher und jahrzehntelanger Vordenker der deutschen Friedensbewegung, ist am Dienstag, dem 19.1.2016, im Alter von 87 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit in seinem Haus in Grävenwiesbach im Taunus im Kreise seiner Familie friedlich eingeschlafen und verstorben. (mehr...) |
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