Friedensbewegung
12. Oktober 2015
Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!Unterzeichner/innen des "Berliner Appells", Vertreter/innen des "Willy-Brandt-Kreises", des "Ostausschusses der deutschen Wirtschaft" und der "Initiative für eine Neue Ostdenkschrift", unter ihnen u.a. SPD-Bundesvize Ralf Stegner, Professor Peter Brandt und der Friedensforscher Professor Hans-Joachim Giessmann, berieten in Berlin über die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft und Politik zur Unterstützung einer Erneuerung der deutschen und europäischen Friedenspolitik. Anlass waren die aktuellen Bemühungen um eine friedliche Lösung des Ukraine-Konfliktes und die Beendigung des Krieges in Syrien. (mehr...) 01. Oktober 2015 Export von Kleinwaffen und Munition stoppen!Zum Tag der Deutschen Einheit 2015 fordert "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" die Bundesregierung auf, den Export von Kleinwaffen und Munition einzustellen. Gerade jetzt, wo das Leid der Flüchtlinge uns so nahe komme, müssten wir uns der politischen Verantwortung Deutschlands für Fluchtursachen stellen. Denn Deutschland sei weltweit einer der führenden Exporteure von Kleinwaffen und Munition. Kleinwaffen wie Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre seien weltweit für mehr Tote, Verletzte und Flüchtlinge verantwortlich als jede andere Waffenart. Deshalb wird zum Tag der Deutschen Einheit eine Unterschriftenaktion gegen diese falsche Politik gestartet. (mehr...) 01. Oktober 2015 Fluchtursachen überwinden - Solidarität mit FlüchtlingenMichael Schmid geht in der Einleitung des Lebenshaus-Rundbriefs Nr. 86 unter anderem auf die unterschiedlichen Haltungen von Bürgerinnen und Bürgern gegenüber Flüchtlingen ein sowie die Wirtschaftspolitik der EU bzw. die kapitalistische Weltordnung, die zu den Fluchtursachen gehören. Es geht um die Überwindung von Fluchtursachen als langfristige Maßnahme und unmittelbare Solidarität mit Mirgrantinnen und Migranten, für die sichere Wege eröffnet werden müssen. (mehr...) 25. September 2015 Amtsgericht Cochem verurteilt Atomwaffengegner wegen Aufforderung zum GeheimnisverratFlugblätter, mit denen an Bundeswehrsoldaten appelliert wird, die Öffentlichkeit über die nukleare Teilhabe der Bundeswehr zu informieren, sind nach Ansicht des Amtsgerichts Cochem strafbar. Damit seien die in Büchel stationierten Bundeswehrsoldaten zum Geheimnisverrat aufgefordert werden, so Amtsrichter Michel, weshalb er den Heidelberger Friedensaktivisten Hermann Theisen zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen á 30 Euro verurteilte. Michel zufolge habe er sogar die Verurteilung zu einer Haftstrafe in Erwägung gezogen, denn die Aufrufe zum Whistleblowing "hätten die Bundeswehrsoldaten und deren Familien ins Unglück stürzen können, wenn sie dem Aufruf gefolgt wären", so der Richter in seiner mündlichen Urteilsbegründung. (mehr...) 04. September 2015 Christliche Friedensverbände: Sicherung wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen kann kein Ziel für militärisches Planen und Handeln seinDie katholische Friedensbewegung pax christi und die evangelische Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) haben die deutschen Bischöfe und Kirchenleitungen aufgefordert, im Zusammenhang mit der Erarbeitung des neuen Weißbuches der Bundeswehr deutlich zu machen, dass die Sicherung wirtschaftlicher und machtpolitischer, geostrategischer Interessen keine Zielvorgabe für militärisches Planen und Handeln sein kann. Stattdessen sollten sich die christlichen Kirchen gegenüber der Bundesregierung dafür einsetzen, dass die Interessen der Armen und Elenden in den Blickpunkt deutscher Außen- und Sicherheitspolitik genommen werden. (mehr...) 01. September 2015 Aufruf zum Geheimnisverrat bei der Bundeswehr - Straftat oder Bürgerpflicht?Das Amtsgericht Cochem verhandelt am Mittwoch, 02.09.2015, 13:30 Uhr, über die Rechtmäßigkeit von atomwaffenkritischen Flugblättern des Heidelberger Atomwaffengegners Hermann Theisen, der auch Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) ist. Theisen hatte im vergangenen Jahr Flugblätter an Bundeswehrsoldaten des Fliegerhorsts Büchel verteilt, um damit gegen die geplante Modernisierung der auf dem Atomwaffenstützpunkt Büchel gelagerten Atomwaffen und gegen die dort praktizierte nukleare Teilhabe der Bundeswehr zu protestieren. (mehr...) 01. September 2015 Vertrauensbildende Maßnahmen statt Manöver - Unterstützung für KriegsdienstverweigererDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die aktuellen Bemühungen um einen vollständigen Waffenstillstand und den überwachten Abzug schwerer Waffen in der Ukraine. Gleichzeitig appelliert sie an die Bundesregierung, sich stärker für vertrauensbildende Maßnahmen zwischen NATO und Russland einzusetzen. Militärmanöver in Ost-Europa höhlen die NATO-Russland-Grundakte weiter aus. Die dafür vom Verteidigungsministerium eingeplanten zusätzlichen 20 Millionen Euro wären eine gute Investition in Zivile Konfliktbearbeitung, zum Beispiel in den Ausbau ziviler Strukturen wie der OSZE. Diese war jetzt beim Zustandekommen der Vereinbarungen zwischen der Regierung in Kiew und den Kämpfern in der Ostukraine vermittelnd tätig und ist für die Überwachung ihrer Umsetzung unabdingbar. (mehr...) 31. August 2015 Rüstungsexporte und ihre machtpolitische FunktionFür uns als Friedens- und Antikriegsbewegung ist die Sache klar: wir lehnen jede Form von Rüstungsexporten kategorisch ab! Und wir sind damit nicht allein! Umfragen zufolge befürworten 82% der deutschen Bevölkerung ein Verbot oder zumindest eine drastische Einschränkung der Rüstungsexporte! Wir sollten uns allerdings keinen Illusionen hingeben, dass wir in dieser Frage allzu viele Verbündete in der Politik hätten. Und das gilt auch für Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, obwohl ihm fälschlicherweise vorgeworfen wird, er betätige sich als Totengräber der deutschen Rüstungsindustrie. Rede von Jürgen Wagner bei der Kundgebung zum Antikriegstag in Tübingen. (mehr...) 23. August 2015 Rassismus macht krank - Medizin gegen AusländerhassDie Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) setzen sich für eine vielfältige Gesellschaft ein, die Schutz, Entfaltungsmöglichkeiten und Gerechtigkeit bietet. Wir verurteilen jegliche Form von rassistisch motivieren Handlungen. Wir fordern die Menschen in Deutschland auf, sich mit Geflüchteten zu solidarisieren. Einsatz für Flüchtlinge ist Friedensarbeit und Menschenrechtsarbeit. Kaum jemand verlässt einfach so seine Familie, sein Zuhause, seine Freunde, sein gewohntes Umfeld, um sich auf eine lebensgefährliche Reise zu begeben, auf der es keinen Schutz und keine Garantien gibt. (mehr...) 17. August 2015 Ukraine-Konflikt führt die Welt an den Rand eines AtomkriegesDie IPPNW-Präsidenten Ira Helfand (USA) und Vladimir Garkavenko (Russland) haben sich in einem eindringlichen Appell an die Präsidenten der USA und Russlands, Barack Obama und Wladimir Putin, gewandt. Sie fordern die Politiker auf, die Führung zu übernehmen und die gefährliche Situation im Ukrainekrieg zu entschärfen. Beide Staaten müssten klar stellen, dass der Konflikt eine Anwendung von Atomwaffen nicht rechtfertige. Sowohl die USA als auch Russland haben Atomwaffen in der Region stationiert. Beide Staaten planen Manöver in der Region, die atomare Systeme miteinbeziehen. Die Bereitstellung und der potentielle Einsatz dieser Waffen seien eine Gefahr für den Weltfrieden. (mehr...) |
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