Friedensbewegung

21. Januar 2013

pax christi-Kommission Friedenspolitik protestiert gegen französischen Kriegseinsatz in Mali

Die pax christi-Kommission Friedenspolitik nimmt die gemeinsame Sitzung des Deutschen Bundestages und der Französischen Nationalversammlung am 22.1.2013 zum Anlass, gegen den französischen Kriegseinsatz in Mali zu protestieren. Sie fordert die Bundesregierung auf, auf die französische Regierung dahingehend einzuwirken, dass sie ihr Abenteuer möglichst bald beendet, und Initiativen für eine diplomatische Konfliktlösung zu ergreifen, die alle Konfliktparteien in Mali und der Region einbezieht. (mehr...)

18. Januar 2013

Asylantrag des US-Deserteurs André Shepherd wird dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt

Gestern teilte das Verwaltungsgericht München dem von US-Deserteur André Shepherd beauftragten Rechtsanwalt Reinhard Marx mit, dass die für kommenden Mittwoch angesetzte Verhandlung zum Asylantrag abgesetzt wird. Das Verwaltungsgericht München wird ein Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg richten und deshalb das Verfahren aussetzen. André Shepherd berief sich mit seinem Ende 2008 gestellten Asylantrag auf die Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union, mit der diejenigen geschützt werden sollen, die sich einem völkerrechtswidrigen Krieg oder völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen und mit Verfolgung rechnen müssen. (mehr...)

16. Januar 2013

Wer aus seinen Fehlern nicht lernt, ist dazu verurteilt, sie zu wiederholen

Das zeigt sich deutlich an der derzeitigen Diskussion um die Frage, wer mit welchen Mitteln von außen in Mali eingreifen soll. Spätestens seit der Übergangspräsident, der nach dem Militärputsch im letzten Frühjahr eingesetzt wurde, Frankreich um militärische Hilfe gebeten hat, wird in der deutschen Öffentlichkeit nur noch über das Für und Wider einer Beteiligung an der oder den ausländischen Militäraktion(en) diskutiert. Ein Kommentar zu Mali von Bund für Soziale Verteidigung. (mehr...)

04. Januar 2013

Durch Angst die Opposition zum Schweigen bringen

Die meisten Israeli glauben, dass ein permanenter Ausnahmezustand gerechtfertigt ist und eine große Armee von Wehrdienstpflichtigen und Reservisten hilft, sie gegen die Feinde um sie herum abzusichern, die Israel auslöschen und "uns ins Meer treiben" wollen. Da das israelische Gesetz praktisch Wehrdienstverweigerung nicht vorsieht, haben junge Leute ihren Weg gefunden, mit den Füßen abzustimmen. Trotz bestehender Wehrpflicht dienen heute mehr als die Hälfte aller wehrpflichtigen Israelis nicht mehr oder beenden ihren Wehrdienst in der Armee nicht mehr. Von Ruth Lackner Hiller. (mehr...)

03. Januar 2013

Strafbefehl über 1.500 Euro wegen Leopard 2-Protest

Der Friedensaktivist Hermann Theisen aus Heidelberg hat ausgerechnet am Menschenrechtstag, dem 10.12.2012, einen Strafbefehl des Münchener Amtsgerichts erhalten, in dem er zur Zahlung einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen à 30,-Euro aufgefordert wird. Der Vorwurf lautet "öffentliche Aufforderung zu Straftaten nach § 111 StGB". Theisen hatte im Juli vor den Panzerschmieden Krauss-Maffei Wegmann (KMW) in München und Rheinmetall in Düsseldorf Flugblätter an die Angestellten verteilt, in denen diese zu Boykott- und Sabotagehandlungen gegen den geplanten Panzer-Deal aufgefordert wurden. (mehr...)

03. Januar 2013

Zehn Gebote für Pfarrer und Diakone am Bodensee

Waffen vom Bodensee. Ein heikles Thema. Es geht um 7.000 Arbeitsplätze. Und um die Opfer? (mehr...)

30. Dezember 2012

Unterdrückung und Angst

Mit Angst muss sich jede soziale Bewegung auseinandersetzen, nicht nur in Situationen harter Unterdrückung, sondern auch in relativ offenen Gesellschaften. In der Diskussion von Furcht unter der Pinochet-Diktatur bezog sich der chilenische Sozialkommentator Manuel Antonio Garretón auf zwei archetypische Kindheitsängste: Die Angst vor dem bissigen Hund und die Angst vor der Dunkelheit. Die spezifische Bedrohung, die wir sehen, bewerten und an der wir arbeiten können, um mit ihr umzugehen, und die allgemeine Drohung eines Unbekannten - ein Raum, in dem etwas Böses auf dich warten könnte. Von Howard Clark. (mehr...)

29. Dezember 2012

Erster Weltkrieg 1914 - 2014: Was haben wir daraus gelernt?

In einem Jahr wird sich zum hundertsten Mal das Ereignis jähren, das die Geschichte Europas entscheidend geformt hat, der Beginn des Ersten Weltkriegs. Mit diesem Beitrag "1914 - 2014 Erster Weltkrieg: Was haben wir daraus gelernt?" möchte Axel Mayer einen Impuls für die kommenden Debatten geben, aber auch die Umwelt- und Friedensbewegung an das wichtige, traurige Jubiläum erinnern. (mehr...)

28. Dezember 2012

Der Weg nach vorn - Der Mittlere Osten ohne Massenvernichtungswaffen

In der Zeit vom 15.-16. Dezember 2012 fand in Helsinki eine internationale Konferenz der Friedensbewegung statt, um zu beraten, wie der Prozess einer UN-Konferenz für eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen für den Mittleren und Nahen Osten unterstützt werden Könnte. Die Konferenz hatte dadurch eine zusätzliche Aktualität erhalten, dass die für den 17.-18. Dezember 2012 vorgesehene UN-Konferenz zum selben Thema kurzfristig auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Israel hatte seine Teilnahme aus nicht näher bekannten Gründen abgesagt. (mehr...)

26. Dezember 2012

Palästina im "Fröhlichen Hafen"

Porto Alegre, deutsch: "Fröhlicher Hafen", ist eine große Hafenstadt im Süden Brasiliens, und in den sozialen Bewegungen bekannt geworden als Stadt der ersten "Weltsozialforen", den globalen Treffen der zivilgesellschaftlichen Aktiven für Demokratie, Frieden, und soziale Gerechtigkeit. Nun wurde zum ersten Mal ein Weltsozialforum dezidiert zum Thema der Befreiung Palästinas einberufen, das dann vom 28. November bis 1. Dezember mit hunderten von TeilnehmerInnen aus über 30 Nationen stattfand. Von Matthias Jochheim. (mehr...)