Friedensbewegung
22. November 2012
Friedenspolitische Solidarität im Israel-Gaza-Konflikt ist vonnöten, keine militärische!Der neue Krieg zwischen Israel und Gaza in einer hoch explosiven Umgebung ist in jeder Hinsicht unverantwortlich, ja verbrecherisch. Er wird keine Probleme lösen und keinen dauerhaften Frieden für die Menschen in Israel und Palästina bringen, sondern gegenseitigen Hass weiter schüren. Ein fetter Nährboden für weitere Kriege. Wir fordern die Bundesregierung auf, keine militärischen Unterstützungszusagen an die israelische Regierung abzugeben, sondern auch von ihr die sofortige Einstellung der Kämpfe zu verlangen. Von Andreas Buro und Martin Singe. (mehr...) 21. November 2012 Rüstungsgüter und Waffen "Made am Bodensee" in neuesten israelisch-palästinensischen Kriegshandlungen im Einsatz?Die Initiative gegen Waffen vom Bodensee (WvB) verfolgt mit großer Sorge die erneuten kriegerischen Auseinandersetzungen in Israel-Palästina. Wenn in den nächsten Tagen israelische Merkava-4 Kampfpanzer in den Gazastreifen einrücken, Menschen töten, ihre Wohnhäuser und Lebensgrundlagen zerstören, geschieht das mit wesentlicher Unterstützung von Rüstungsfirmen am Bodensee. (mehr...) 18. November 2012 Wie politikfähig ist der Pazifismus? Das Potential der gewaltfreien AktionDer Politikwissenschaftler Theodor Ebert geht in einem Vortrag bei der Fachtagung "120 Jahre Deutsche Friedensgesellschaft - Pazifismus gestern und heute" in Erlangen folgenden Fragen nach: Sind die Pazifisten in der Lage, die Politik so zu beeinflussen, dass ihre Konzepte nicht nur proklamiert werden, sondern auch tatsächlich die Richtlinien der Politik zu bestimmen und konkurrierende Vorstellungen zu überwinden vermögen? Es geht ihm dabei nicht darum, ob und wie Pazifisten militärgestützte Politik in einigen ihrer Erscheinungsformen zu kritisieren vermögen. Vielmehr geht es um die Frage, ob die Pazifisten in der Lage sind, nach ihren Vorstellungen die Sicherheitspolitik eines Staates in seiner Gesamtheit zu gestalten. (mehr...) 14. November 2012 "Blendwerk auf Zeit: Jede exportierte Kriegswaffe bleibt eine zuviel""Mit dem neuen Rüstungsexportbericht wird der falsche Eindruck erweckt, das Blatt wende sich zum Besseren. Trotz geringerer Kriegswaffenexporte bleibt jede Kriegswaffe, die geliefert wird, eine zuviel", sagt Jürgen Grässlin, Sprecher der Aufschrei-Kampagne und der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). "Der schöne Schein trügt. Denn der letzte Rüstungsexportbericht vor der Bundestagswahl 2013 ist angesichts stark gestiegener Einzelausfuhrgenehmigungen, exorbitant hoher Kriegswaffenlieferungen an menschenrechtsverletzende Staaten und in Diktaturen sowie neuer milliardenschwerer Vertragsabschlüsse im Jahr 2012 allenfalls ein Blendwerk auf Zeit." (mehr...) 13. November 2012 Menschenrechte achten - Waffenhandel ächten!"Statt die Menschenrechte zu achten und den Waffenhandel zu ächten, erteilte die Bundesregierung nicht nur neue Einzelausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen im Jahr 2011, sondern steigerte sie auch noch um 13,9 Prozent auf insgesamt 5,414 Milliarden Euro", kritisiert Paul Russmann, Sprecher der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel" die ersten bekannt gewordenen Zahlen des morgen erscheinenden Rüstungsexportberichts. Die Kampagne gegen Waffenhandel fordert die Rücknahme der Exportgenehmigungen. (mehr...) 29. Oktober 2012 Ein großer MenschenfreundAm 9. Dezember 2012 wird dem Filmregisseur Peter Lilienthal in Berlin die Carl-von-Ossietzky-Medaille verliehen. Winfried Bettmer, Bernd Drücke und Isabel Lipthay würdigen das Engagement von Peter Lilienthal. (mehr...) 24. Oktober 2012 Dialog statt Bomben: Kein Krieg gegen den Iran - Sanktionen aufhebenDie 1985 mit dem Friedennobelpreis ausgezeichnete Ärzteorganisation IPPNW verurteilt die jüngsten EU-Sanktionen. "Sie sind kontraproduktiv für eine Lösung des Irankonflikts und schaffen enormes Leid für die iranische Zivilbevölkerung", erklärt der IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim. Er fordert die deutsche Bundesregierung auf, sich stattdessen für eine massen-vernichtungswaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten einzusetzen. Angela Merkel solle sich dafür stark machen, dass sowohl Israel als auch der Iran an der für den 14.-16. Dezember 2012 in Helsinki geplanten Konferenz teilnehmen, auf der über Schritte zu einer Zone frei von Massenvernichtungswaffen im Mittleren und Nahen Osten beraten werden soll. (mehr...) 21. Oktober 2012 Gemeinnützigkeit: Verschärfte Verfassungsschutz-Klausel vom Tisch - Geheimdienst wird keine Steuerbescheide ausstellenErleichtert haben Robin Wood, Attac und mehr als 180 weitere Organisationen die Entscheidung der Finanzpolitiker von CDU und FDP zur Kenntnis genommen, den Verfassungsschutz nun doch nicht allein über den Entzug der Gemeinnützigkeit entscheiden zu lassen. Laut Nachrichtenagenturen soll die entsprechende Änderung im Entwurf für das Jahressteuergesetz 2013 zurückgenommen worden sein. (mehr...) 19. Oktober 2012 Zurück zum Ökumenischen Rat der Kirchen: Überwindung von GewaltAuch am Anfang des 21. Jahrhunderts ist die verletzende Gewalt die größte Gefahr, die der Welt droht. Nachdem der Westen die massivste kriegerische Gewalt, die sich denken lässt, im 20. Jahrhundert so "vorbildlich" vorexerziert hat, werden sich Gewalttäter und Despoten in den anderen Teilen der Welt durch die moralische Empörung selbstgerechter Nationen kaum beeindrucken lassen. Am Schluss der Vollversammlung in Harare (1998) wurden die Kirchen zu einer Dekade zur Überwindung von Gewalt 2001-2010 aufgerufen, der den Nerv der Weltpolitik trifft. Von Werner Dierlamm. (mehr...) 16. Oktober 2012 Mehr Nein als Jein zum Nobelpreis für die EUDas Europäische Projekt der Integration ist in der Tat ein wesentlicher Fortschritt gegenüber dem Zeitalter verheerender europäischer Kriege. Innerhalb Europas verhandelt man, statt zu schießen. Feindschaften und Hass wurden überwunden und Europa ist zusammengewachsen. Seit geraumer Zeit bemüht sich die EU aber um Stärkung eigener militärischer Optionen, der europäischen Rüstungsindustrie und der Förderung des Rüstungsexports. Die EU betreibt de facto unfriedliche Politik. Den Friedens-Nobel-Preis verdiente EU-Europa erst, wenn es die Lektionen aus seiner Geschichte wirklich gelernt und die Konsequenzen daraus gezogen hätte. Von Andreas Buro und Mani Stenner. (mehr...) |
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