Friedensbewegung
28. Dezember 2012
Der Weg nach vorn - Der Mittlere Osten ohne MassenvernichtungswaffenIn der Zeit vom 15.-16. Dezember 2012 fand in Helsinki eine internationale Konferenz der Friedensbewegung statt, um zu beraten, wie der Prozess einer UN-Konferenz für eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen für den Mittleren und Nahen Osten unterstützt werden Könnte. Die Konferenz hatte dadurch eine zusätzliche Aktualität erhalten, dass die für den 17.-18. Dezember 2012 vorgesehene UN-Konferenz zum selben Thema kurzfristig auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Israel hatte seine Teilnahme aus nicht näher bekannten Gründen abgesagt. (mehr...) 26. Dezember 2012 Palästina im "Fröhlichen Hafen"Porto Alegre, deutsch: "Fröhlicher Hafen", ist eine große Hafenstadt im Süden Brasiliens, und in den sozialen Bewegungen bekannt geworden als Stadt der ersten "Weltsozialforen", den globalen Treffen der zivilgesellschaftlichen Aktiven für Demokratie, Frieden, und soziale Gerechtigkeit. Nun wurde zum ersten Mal ein Weltsozialforum dezidiert zum Thema der Befreiung Palästinas einberufen, das dann vom 28. November bis 1. Dezember mit hunderten von TeilnehmerInnen aus über 30 Nationen stattfand. Von Matthias Jochheim. (mehr...) 21. Dezember 2012 Das Komitee für Grundrechte und Demokratie zieht sich aus dem Unterstützerbündnis der Kampagne "Adopt a Revolution" zurückDas Komitee für Grundrechte und Demokratie sieht sich als pazifistische, an gewaltfreiem Handeln orientierte Organisation nicht länger in der Lage, über die Kampagne "Adopt a Revolution" den gewaltfreien Aufstand in Syrien zu befördern. Die Grenzen zwischen den gewaltfreien Bürgerkomitees und den bewaffneten Gruppen hätten sich bis zur Unkenntlichkeit verwischt. Immer mehr innere und äußere Gewaltakteure würden auf einen militärischen "Regime Change" drängen. Die gewaltfreien Komitees hätten diesem Drängen zumindest teilweise nachgegeben. (mehr...) 19. Dezember 2012 Warum ich den Syrien-Aufruf von medico international und adopt a revolution "Freiheit braucht Beistand" nicht unterschreiben kannAls ich den Syrien-Aufruf las und sah, dass viele namhafte Persönlichkeiten aus dem Lager der Friedensbewegung ihn unterschrieben haben, der mir persönlich aber sehr merkwürdig vorkam, teilte ich einem kleinen Freundeskreis aus der Friedensbewegung meine starken Bedenken dagegen mit. Durch eingegangene Rückmeldungen fühlte ich mich in meiner Ablehnung des Aufrufs mehr als bestätigt. Von Mohssen Massarrat. (mehr...) 18. Dezember 2012 Zum Zusammenhang von Nabucco, Iran, EU und RusslandDie Patriot-Raketen-Entscheidung des Bundestages mit der Entsendung von bis zu 400 deutschen Soldaten in die Türkei ist in einem größeren Zusammenhang zu sehen, der die gesamte Region in den Blick nimmt. Zwei gewichtige Faktoren sind dabei m.E. auch der ungelöste Konflikt um das iranische Atomprogramm sowie das drohende Scheitern der "Nabucco-Pipeline", die aus dem zentralasiatischen Raum Erdgas nach Europa transportieren soll(te). Von Clemens Ronnefeldt. (mehr...) 16. Dezember 2012 Zivilgesellschaft für atomwaffenfreien Nahen OstenAm 14.12.2012 hat in Helsinki die zivilgesellschaftliche Konferenz "Mittlerer Osten ohne Massenvernichtungswaffen" begonnen. Sie will über eine Strategie beraten, wie politischer Druck "von unten" für eine Zone frei von atomaren, biologischen und chemischen Waffen in der Region aussehen kann. Auch deutsche Mitglieder der Kampagne "atomwaffenfrei.jetzt" nehmen teil. Von Wolfgang Kötter. (mehr...) 15. Dezember 2012 Beschluss zum Patriot-Einsatz ein schwerer FehlerDas Netzwerk Friedenskooperative bewertet den Beschluss des Bundestages zum Patriot- und Awacs-Einsatz der Bundeswehr als schweren Fehler. "Die zustimmenden Abgeordneten könnten ihre Entscheidung bei einer weiteren Eskalation des syrischen Bürgerkrieges und der wachsenden Beteiligung der türkischen Seite schon bald bereuen", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Mani Stenner. (mehr...) 10. Dezember 2012 Syrien-Aufruf: 60 Prominente fordern Unterstützung für zivilen Widerstand in SyrienAufruf zum Tag der Menschenrechte veröffentlicht / Prominente Erstunterzeichner aus Politik, Wissenschaft, Kunst und Kultur / Unterstützung auch von SPD-Generalsekretärin Nahles und LINKE- und Grüne-Parteivorsitzende Kipping und Roth / Appell an Medien, genauer hinzuschauen (mehr...) 06. Dezember 2012 Friedenperspektiven in einer gewaltbereiten WeltDie Friedensbewegung stand immer im grundsätzlichen Gegensatz zur Regierungspolitik der Wiederaufrüstung und der Out-of-area-Poltik, die in Politik und Rüstung auf Gewalt setzten. Dabei war sie fast immer in scharfsinnigen Analysen auch in der Rolle der Kassandra, die Unheil voraussagte, was niemand hören wollte. Die heile Welt der Illusionen durfte doch nicht gestört werden! Auch viele Menschen in der Bundesrepublik wandten und wenden sich gegen ihre Prognosen und wollen ihre Alternativen nicht hören. An diesem Sachverhalt müssen unsere Bemühungen um soziale Lernprozesse ansetzen. Von Andreas Buro. (mehr...) 04. Dezember 2012 Einer Kündigung der Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr steht nichts mehr im WegDie Kampagne "Schulfrei für die Bundeswehr" begrüßt die Entscheidung der grünen Landesdelegiertenkonferenz in Baden-Württemberg und stellt nach der gestrigen Verlautbarung des baden-württembergischen Innenministers Gall zur Kooperation von Bundeswehr und Schulen klar: Die heute genau vor drei Jahren geschlossene Kooperationsvereinbarung hat den Zweck, mit der Präsenz der Bundeswehr in den Schulen eine Akzeptanz für eine militärgestützte Sicherheitspolitik zu erreichen. Diese einseitige Darstellung widerspricht dem Beutelsbacher Konsens von 1976. (mehr...) |
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