Friedensbewegung
20. März 2011
Den Krieg gegen Libyen stoppen - Nein in der NATO gefordertWeitere Eskalation und zivile Opfer zu befürchten / Flüchtlinge retten der Bevölkerung politisch und zivil helfen / UN-Resolution ist ein fataler Präzedenzfall (mehr...) 19. März 2011 Flugverbotszone eskaliert Bürgerkrieg in LibyenAls falsch kritisiert die IPPNW die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates für eine Flugverbotszone über Libyen. Die Entscheidung ist die Fortsetzung der alten Einflussnahme und Stellvertreterpolitik des Westens gegenüber diesen Ländern und kein Bruch des Verhältnisses zu den nordafrikanischen Despotien. Die IPPNW lehnt eine Flugverbotszone ab, die nur mit militärischer Gewalt durchzusetzen ist. (mehr...) 17. März 2011 Hausdurchsuchung bei Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. nach Protest gegen "Bundeswehrpatenschaft"Am frühen Morgen des 10. März 2011 wurde Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. durch eine Durchsuchung des vereinseigenen Gebäudes in Gammertingen und die Beschlagnahme von PCs und Schriftstücken überrascht. Gesucht wurden Beweismittel, die im Zusammenhang mit einem fingierten "Rathaus-Brief" vom August 2010 standen. Offensichtlich wird Lebenshaus Schwäbische Alb wegen seines Protests gegen eine "Bundeswehrpatenschaft" der Stadt Gammertingen verdächtigt, auch hinter diesem fingierten Schreiben zu stecken. Beim Lebenshaus Schwäbische Alb wird in diesem massiven Vorgehen der Staatsmacht der Versuch gesehen, seinen Protest gegen "Bundeswehrpatenschaft" und Afghanistan-Krieg zu kriminalisieren. (mehr...) 18. Februar 2011 Kampagne "Schulfrei für die Bundeswehr" fordert Ausschluss der Bundeswehr aus Bildungsmesse didactaVom 22.-26. Februar findet nach dreijähriger Abstinenz wieder die Bildungsmesse didacta in Stuttgart statt. Sie ist nach Aussagen der Veranstalter "die größte internationale Veranstaltung ihrer Art". Die Kampagne "Schulfrei für die Bundeswehr" hat heute in einem Offenen Brief den Veranstalter und die Messeleitung dazu aufgefordert, die Bundeswehr von der Bildungsmesse didacta aus zu schließen. (mehr...) 17. Februar 2011 KDV und Friedensarbeit nach Aussetzung der WehrpflichtDie Kriegsdienstpflicht wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Eingeführt worden war die Wehrpflicht 1956 in der BRD vor allem aus zwei Gründen: Die "Nato als Bollwerk gegen den Kommunismus" sah einen Präsenzumfang des westdeutschen Militärs von knapp 500.000 Soldaten vor. Eine Truppenstärke in dieser gigantischen Größenordnung, die bis 1990 bestehen blieb, war nur über die Zwangsrekrutierung der männlichen Jugend zu realisieren. Der Dienstpflicht-Gedanke gehört – zumal in Deutschland – zum Wesenskern konservativen Staatsverständnisses, die Idee also, dass die Bürger etwas für "ihren Staat" zu leisten hätten. Insofern ist es kein Wunder, dass CDU/CSU, aber auch die strukturkonservativen Teile der SPD bis zum Schluss an der Dienstpflicht-Idee festhielten, selbst als diese im Blick auf die militärische Leistungsfähigkeit schon lange dysfunktional war. Von Stefan Philipp. (mehr...) 11. Februar 2011 Friedensbildung an Schulen stärken - den Einfluss der Bundeswehr zurückdrängen!Angesichts geringer Akzeptanz ihrer Auslandseinsätze in der Bevölkerung und Nachwuchssorgen bemüht sich die Bundeswehr um größeren Einfluss an Schulen. Mittlerweile wurden mit acht Bundesländern Kooperationsverträge über den Einsatz von Jugendoffizieren geschlossen. Durch eine bundesweite Initiative von Friedensverbänden, kirchlichen Akteuren und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft soll Friedensbildung an Schulen gestärkt und der Einfluss der Bundeswehr in den Schulen zurückgedrängt werden. (mehr...) 10. Februar 2011 Eugen Drewermann: "Man macht euch zu bezahlten Auftragsmördern. Dem solltet ihr euch verweigern"Rede von Eugen Drewermann auf der Friedenskundgebung gegen die Münchner "Sicherheitskonferenz" am 5. Februar 2011. (mehr...) 04. Februar 2011 Friedensorganisationen begrüßen Umsetzung ihrer Forderung nach einem sofortigen Rüstungsexportstopp für Ägypten"Als Einstieg in den Ausstieg" begrüßte Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.), den Rüstungsexportstopp an Ägypten. "Damit ist die Forderung der Friedensbewegung nach einem sofortigen Rüstungsexportstopp gegenüber Ägypten umgesetzt worden." Dabei müsse die seitens des Bundeswirtschaftsministeriums angekündigte Nichtbearbeitung von Exportanträgen "auch sämtliche Rüstungsgüter, wie beispielsweise gepanzerte Fahrzeuge, umfassen, mit denen die ägyptische Armee in den letzten Jahrzehnten massiv aufgerüstet worden" sei. (mehr...) 04. Februar 2011 IPPNW fordert Stopp der deutschen Waffenlieferungen an das Mubarak-RegimeIn Anbetracht des brutalen Vorgehens des Mubarak-Regimes gegenüber der Demokratiebewegung fordert die Friedensorganisation IPPNW von der deutschen Bundesregierung einen sofortigen Stopp der Waffenlieferungen an Ägypten. "Appelle der Bundeskanzlerin bleiben unglaubwürdig, solange sie nicht von konkreten Maßnahmen für ein Ende des Blutvergießens und der Unterdrückung in dem nordafrikanischen Land begleitet werden", erklärt Matthias Jochheim, stellvertretender Vorsitzender der Ärzteorganisation. (mehr...) 02. Februar 2011 Demokratie-Aufstände in arabischen Ländern unterstützen!Organisationen aus der Friedensbewegung begrüßen die Aufstände in Tunesien und Ägypten. Die Unterdrückten und Benachteiligten stünden auf für mehr Gerechtigkeit, Freiheit, die Respektierung ihrer Menschenrechte und für eine Entwicklungsperspektive für sich und ihre Länder. Sie zeigten bewundernswerten Mut, demokratische Reife und Besonnenheit. Die Solidaritätsbekundungen aus der Bundesregierung und den USA erschienen dagegen unglaubwürdig, nachdem diese seit Jahrzehnten die autokratischen Unterdrückungsregime gestützt hätten. Von Andreas Buro und Manfred Stenner. (mehr...) |
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