Friedensbewegung

18. November 2010

Gipfel in Portugal: Kriegsbündnis NATO mit neu-altem strategischen Konzept

Als strenge Geheimsache wurde die neue NATO-Strategie, die beim Gipfel von Lissabon verabschiedet werden soll, von Generalsekretär Rasmussen behandelt. Nur die Regierungen selbst, nicht einmal die Parlamente, waren an der Diskussion des Dokumentes beteiligt. Soviel zum demokratischen Selbstverständnis des Bündnisses, das beansprucht, "Demokratie" in alle Welt exportieren zu müssen. Die Umrisse des Dokumentes sind vorab soweit über sekundäre Veröffentlichungen bekannt, dass zu den gravierendsten Punkten kritisch Stellung bezogen werden kann. Von Martin Singe. (mehr...)

17. November 2010

Zwischen Kollateralschäden und neuen Helden

Als am 9. Mai 1945 nach viereinhalb Jahren des Schlachtens, Verstümmelns, Mordens, Vergasens und Krepierens endlich die Waffen in Europa schwiegen, lag zusammen mit dem Dritten Reich endlich auch der preußisch-militaristische Krieger- und Heldenkult in Trümmern. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg lautete die bittere Lehre aus dem ungeheuerlichsten Vernichtungskrieg. , wie der Historiker Ernst Nolte 1963 notierte, "ungeheuerlichsten Eroberungs-, Versklavungs- und Vernichtungskrieg, den die moderne Geschichte kennt." Inzwischen jedoch führt Deutschland wieder Krieg. Rede von Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose zum Volkstrauertag in Mannheim am 14. November 2010. (mehr...)

15. November 2010

Propaganda für die Streitkräfte

Das Simulationsspiel POL&IS (= Politik & Internationale Sicherheit), das Jugendoffiziere der Bundeswehr vor allem mit Schülern spielen, wird von Friedensgruppen stark kritisiert. Im Oktober stellte sich die Bundeswehr damit zum ersten Mal seinen Kritikern: 31 Friedensaktivisten fuhren in die Bundeswehr-Seminarstätte im sauerländischen Winterberg, um mit Jugendoffizieren POL&IS zu spielen. Ein Erfahrungsbericht. Von Markus Pflüger. (mehr...)

12. November 2010

Dokumentarfilm: Martin Luther King - Dann war mein Leben nicht umsonst ...

Ulli Thiel berichtet von seinen Erfahrungen mit dem Dokumentarfilm "Martin Luther King - Dann war mein Leben nicht umsonst ...", welcher dieser bei Friedensbewegung im Westen wie im Osten Deutschlands gespielt hat. Dass die "Wende" in der DDR so friedlich verlief, hat auch mit den vielen Informationen zu tun, die über M.L. King und die gewaltfreien Aktionen der USA-Bürgerrechtsbewegung erfolgt sind. (mehr...)

06. Oktober 2010

Keine Rechtssicherheit für Massaker

Einspruch gegen die Kriegspolitik von Bundesregierung und Bundestag erhebt die pax christi-Kommission Friedenspolitik anlässlich des Jahrestages des Luftangriffs auf zwei von Taliban gekaperte Tanklastzüge im Kunduz-Fluss in Afghanistan auf Befehl des deutschen Kommandeurs Oberst Klein, bei dem in der Nacht zum 4. September 2009 rund 140 Personen, darunter zahlreiche Zivilisten, auch Kinder und Jugendliche, ums Leben kamen. (mehr...)

27. September 2010

Protest gegen Unterstützung des Afghanistan-Krieges und andere Auslandseinsätze der Bundeswehr durch "Patenschaften"

Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. protestiert gegen eine Ende 2009 von den Gemeindevertretern der Stadt Gammertingen eingegangene "Patenschaft" mit einer Bundeswehreinheit, weil darin neben anderem auch eine Form der Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und ein Instrument der Öffentlichkeitsarbeit für den Afghanistankrieg gesehen wird. Da es ziemlich viele, teils auch sehr heftige Reaktionen gab und gibt, finden sich inzwischen zahlreiche Artikel zu unterschiedlichen Aspekten der Aktion und zur Gammertinger "Bundeswehrpatenschaft" in unserer Website. Der besseren Übersicht wegen listen wir in diesem Artikel die entsprechenden Links auf und ebenfalls weitere Links zum Thema "Bundeswehrpatenschaften". (mehr...)

24. September 2010

Aus dem Geist der Menschlichkeit

Vier Monate nach dem gewaltsamen Aufbringen der Gaza-Freiheits-Flotte durch die israelische Armee hat die Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsausschusses ihren Abschlussbericht vorgelegt. Die Kommission war eingesetzt worden, um die Vorgänge des 31. Mai 2010 zu klären. Das israelische Militär hatte seinerzeit sechs Schiffe der internationalen Gaza-Freiheits-Flotte abgefangen und dabei neun Passagiere getötet. Der Untersuchungsbericht bescheinigt allen Zeugen "einen Geist der Menschlichkeit erfüllt mit großer Sorge um das Wohlergehen der Menschen in Gaza." Dort, so die Einschätzung der Kommission, sei eine humanitäre Krise existent. Das Abfangen der Schiffe durch die israelische Armee auf Hoher See sei eindeutig ungesetzlich gewesen, heißt es in dem Bericht weiter. (mehr...)

25. August 2010

Friedenstauben und Soldatengeschick

Mit schöner Regelmäßigkeit zeigen Umfragen, dass eine sehr deutliche Mehrheit der Menschen in diesem Land den Afghanistan-Krieg ablehnt. Militarismus und Kriegsbegeisterung sind in der Zivilgesellschaft allenfalls als Randerscheinungen auszumachen. Dass die Bundeswehr ihre Propaganda-Aktivitäten immer aggressiver in Schulen, Arbeitsämtern, Kommunen, Medien etc. unterzubringen versucht, spricht gerade für eine solche Diagnose. Doch trotz alledem: die Friedensbewegung kommt mit ihrem Protest nicht im öffentlichen Raum an. Welche Wege schlägt die pazifistische Bewegung ein? Anmerkungen zum Antikriegstag 2010. Von Peter Bürger. (mehr...)

19. August 2010

Anlässlich der ersten Märsche vor 50 Jahren: Gibt es relevante Auswirkungen der Ostermarsch-Bewegung '60/'68?

Für manche SkeptikerInnen innerhalb und außerhalb heutiger sozialer Bewegungen sind frühere Erfolge politischen Handels "von unten" nicht gegenwärtig. Es sieht für sie so aus, als wären die Bemühungen von 1960 ("Widerstand gegen Atomwaffen jeder Nation" / "Haben Sie Vertrauen in die Macht des Einzelnen") bis 1968, als 300.000 Menschen auf die Straße gingen, eher politisch unergiebig gewesen, abgesehen von dieser rasanten Mobilisierung innerhalb weniger Jahre. Niemand bezweifelt heute, dass die Friedens-Märsche - wenn auch in geringerem Maß als die dramatischen gewaltfreien Aktionen der 80er Jahre - deutlichen Anteil an der Sensibilisierung der Bevölkerung für die Bedrohung durch Atomwaffen haben. Es gibt eine Reihe weiterer Folgen. Von Konrad Tempel. (mehr...)

16. August 2010

Versuchte Kriminalisierung des Protests: Schreiben an Gammertinger Bürgermeister und Statements zur Sache

In Gammertingen (Kreis Sigmaringen) wurde mit einem fingierten Brief der Eindruck einer amtlichen Aufforderung zur Musterung für den Afghanistan-Kriegseinsatz erweckt. Bürgermeister Holger Jerg sieht darin einen Akt, der "an Geschmacklosigkeit und krimineller Absicht nicht zu übertreffen" ist. Er erstattete Strafanzeige und legte in einer öffentlichen Erklärung gleichzeitig die Vermutung nahe, dass Lebenshaus Schwäbische Alb mit seinem Protest gegen die "Bundeswehrpatenschaft" hinter der Aktion stehe. Wir veröffentlichen hier Schreiben, mit denen sich Menschen direkt an Bürgermeister Jerg wenden, sowie Statements zu diesen Vorgängen. (mehr...)