Friedensbewegung
05. April 2009
NATO-Gipfel auf Kosten der GrundrechteDie NATO hat sich nach Ansicht des Netzwerks Friedenskooperative durch die Verletzung der Grundrechte beim Gipfel als angebliches Wertebündnis für Frieden, Freiheit und Demokratie erneut diskreditiert. "Die Gastgeber des NATO-Gipfels präsentierten sich als Polizeistaaten, die das Demonstrationsrecht systematisch aushebeln", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner. Die Friedenskooperative führt auch die Ausschreitungen militanter Demonstranten zu einem großen Teil auf die repressive Vorgehensweise bereits seit der Planungsphase zurück. Auf Kritik stoßen ebenfalls die Gipfel-Beschlüsse, die als friedenspolitisch fatal eingeschätzt werden. (mehr...) 03. April 2009 King: "Jenseits von Vietnam"Am 4. April 1967, genau ein Jahr vor seiner Ermordung, hielt Martin Luther King in der New Yorker Riverside Church in einer eindrucksvollen Rede ein glühendes Plädoyer gegen den Vietnamkrieg. In dieser Rede, die später auch unter dem Titel "Beyond Vietnam" - "Jenseits von Vietnam" veröffentlicht wurde, klagte King seine Regierung als "die größte Gewaltausüberin in der heutigen Welt" an. (mehr...) 02. April 2009 Zukunftsszenarien militär- und friedenspolitischer EntwicklungenIm November 2008 legte der US-National Intelligence Council unter Mitarbeit von 16 US-Geheimdiensten eine Studie über die zukünftige weltpolitische Entwicklung bis 2025 vor. Den USA wird ein relativer Machtverlust vorausgesagt. Sie spielten zwar weiterhin eine prominente, nicht aber mehr eine dominante Rolle. Ihre Handlungsfreiheit werde zunehmend eingeschränkt. Internationale Allianzen, die die Welt seit dem Zweiten Weltkrieg dominiert haben, wären 2025 kaum wiederzuerkennen. Die unipolare Welt werde von einer multipolaren abgelöst. Daran anknüpfend stellt Andreas Buro drei Varianten möglicher Entwicklungen vor und zieht daraus Schlussfolgerungen für die Friedensbewegung. (mehr...) 01. April 2009 Nato-Gipfel: Jubiläum mit ungeladenen GästenAusnahmezustand: Die Nato feiert sich am Rhein. Und wieder einmal übernimmt die Polizei die Herrschaft über Städte und Dörfer der Umgebung. Von Marina Achenbach. (mehr...) 26. März 2009 NATO-Gipfel: Polizei und Verwaltung bereiten mit Blockadehaltung Chaos und Gewalt vor!Im Ergebnis der Entwicklungen der letzten zehn Tage bei der Vorbereitung der Proteste gegen den Gipfel der NATO in Baden-Baden, Kehl und Strasbourg stellt der Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Monty Schädel eine "augenscheinliche Überforderung mit der Situation" bei der Verwaltung und Polizei in Baden-Württemberg fest. "Die Summe der Vorfälle lassen ein erhebliches Demokratiedefizit erkennen", erklärte Schädel am Dienstag gegenüber den Medien. "Anstelle sich fachkundige Hilfe aus anderen Ländern zu holen, meint man übermütig den Werbespruch des Landes Baden Württemberg 'Wir können alles - außer hochdeutsch!' allein umsetzen zu müssen." (mehr...) 07. März 2009 Martin Niemöller (14. Januar 1892 — 6. März 1984): Ein auf Konsequenz bedachter Jünger JesuVor 25 Jahren, am 6. März 1984, starb Martin Niemöller. Er war U-Bootkommandant im 1. Weltkrieg, Pfarrer, führender Vertreter der Bekennenden Kirche, persönlicher Gefangener Adolf Hitlers, Kirchenpräsident sowie Präsident im Weltrat der Kirchen und ein leidenschaftlicher Friedensaktivist. Der am 14. Januar 1892 geborene Martin Niemöller führte ein Leben im Widerstand und mit Widersprüchen. Anlässlich seines 25. Todestages wollen wir mit mehreren Texten auf diese bedeutsame Persönlichkeit hinweisen. Im folgenden Beitrag erinnerte Helmut Gollwitzer unmittelbar nach dessen Tod an Martin Niemöller. (mehr...) 03. März 2009 Mit Polizei und Justiz gegen die Opposition: Absurdes Hammer-Urteil in München gegen Europaabgeordneten Tobias PflügerDer Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, Tobias Pflüger (DIE LINKE), soll 60 Tagessätze á 200 Euro - 12.000 Euro! - für angebliche Beleidigung während der Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2005 (!) zahlen. Polizisten präsentieren eine realitätsferne und anscheinend untereinander abgesprochene Geschichte, verwickeln sich trotzdem während des Prozesses in offensichtliche Widersprüche - doch für die Richterin war alles glaubwürdig... Pflüger geht in Berufung. (mehr...) 23. Januar 2009 Immun gegen ObamanieInauguration in Washington: Die deutschen Linken schwanken zwischen Abwarten und Skepsis. Von Ekkehart Krippendorff. (mehr...) 12. November 2008 Friedensorganisationen zur Bundestags-Abstimmung: Mandat für "Operation Enduring Freedom" ablehnen!Vor der Abstimmung des Bundestages am Donnerstag über die Verlängerung des "Operation Enduring Freedom" (OEF)-Mandats der Bundeswehr fordern das Komitee für Grundrechte und Demokratie und das Netzwerk Friedenskooperative die Abgeordneten auf, dem Antrag der Bundesregierung die Zustimmung zu verweigern. Eine weitere Zustimmung des Bundestags zum OEF-Mandat bedeute die Beteiligung am weltweit geführten völkerrechtswidrigen Krieg der USA und ihrer Verbündeten, auch wenn die Bundeswehr unter direktem OEF-Mandat "nur" noch am Horn von Afrika und im Mittelmeer vertreten ist. Einen solchen fortgesetzten Verstoß gegen das Völkerrecht dürfe der Bundestag nicht mehr mittragen. Von Martin Singe und Manfred Stenner. (mehr...) 05. November 2008 Eröffnung der FriedensDekade 2008 fällt mit Gedenktag an "Reichskristallnacht" zusammenViele Kirchengemeinden und Friedensgruppen verbinden den Auftakt der diesjährigen FriedensDekade mit dem Gedenken an den Beginn der Judenverfolgung vor 70 Jahren. (mehr...) |
|