Friedensbewegung
07. Februar 2008
Überwachungsstaat: Klage gegen Polizei-Datei "Straftäter linksmotiviert"Zwei Mitglieder des Komitees für Grundrechte und Demokratie und der Pax-Christi-Friedensbewegung sind wegen eines Aufrufes von 1999 an die Soldaten der Bundeswehr, den rechtswidrigen Einsatz im Krieg der NATO gegen Jugoslawien zu verweigern, mit dem personenbezogenen Hinweis "Straftäter linksmotiviert" in der entsprechenden Polizei-Datei gespeichert. Obwohl der Soldaten-Aufruf seinerzeit in letzter Instanz vom Kammergericht Berlin mit einem Freispruch bedacht wurde, da der Inhalt des Aufrufes vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt sei, erfolgte aufgrund des Ermittlungsverfahrens ein polizeilicher Eintrag. Das Komitee für Grundrechte kritisiert die systematische rechtswidrige Speicherung von Daten über politische Betätigungen von Personen, die ihre Grundrechte wahrnehmen. (mehr...) 02. Januar 2008 Global denken, lokal handelnFür die Dynamik politischer Bewegungen und insbesondere für den Erfolg gewaltfreien Widerstands ist es entscheidend, wie sich unterschiedliche Strömungen zueinander verhalten. Gelingt es z. B. in der Zusammenarbeit die Bodenständigkeit der unmittelbar betroffenen "normalen Bevölkerung" mit dem Schwung jugendlicher Aktionsgruppen zu verbinden und ein gemeinsames Werte-Verständnis für aktiv gewaltfreies Verhalten zu entwickeln, ist viel gewonnen. Aktuelle Betrachtungen aus der Perspektive langjähriger Begleitung gewaltfreier Widerstandsbewegungen. Von Wolfgang Hertle. (mehr...) 11. Oktober 2007 Mehr als 48.000 unterstützen die Forderung: Kein Mandat für den Krieg in Afghanistan!Letztlich mehr als 48.000 Unterschriften unter den Text einer Petition gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes haben Aktive der Friedensbewegung am Mittwochnachmittag an die Vorsitzende des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages Kersten Naumann übergeben. (mehr...) 30. September 2007 Was können Einzelne in unserer Gesellschaft bewirken?Der große Aufbruch beginnt mit den 68-Revolte, die ja nicht nur eine deutsche Erscheinung war, sondern mehr oder weniger alle Industrienationen erfasste. Zu den bedeutendsten Folgeerscheinungen des Aufbruchs der 68er gehören die Neuen Sozialen Bewegungen der siebziger und achtziger Jahre, das heißt die Frauen-, Bürgerinitiativen-, Alternativ-, Dritte-Welt-, Ökologie- und Friedensbewegung. Was ist daraus geworden? Auf den großen Aufbruch folgte das große Scheitern. Von Wolfgang Sternstein. (mehr...) 22. September 2007 Andreas Buro: Friedenspolitik statt Krieg in Afghanistan!Redebeitrag von Andreas Buro bei der Abschlusskundgebung der Demonstration "Frieden für Afghanistan - keine Verlängerung der Bundeswehreinsätze" in Berlin 15.9.2007. (mehr...) 21. August 2007 Airbase-Prozesse (Irak-Krieg 2003) gegen Friedensbewegung: Sitzblockade-Prozess wurde vertagt - keine Nötigung!Am 20. August 2007 hat das Amtsgericht Frankfurt unter dem Vorsitz von Richter Fiebig erneut über den Straftatvorwurf der Nötigung (§ 240 StGB) beraten. Den Angeklagten war vorgeworfen worden, sich während des Beginns des Irak-Krieges am 28.3.2003 an einer gewaltfreien Sitzblockade an der US-Airbase Frankfurt beteiligt zu haben. Nach kurzer Beratungspause wurden zwei Verfahren abgetrennt und eingestellt. Das dritte Verfahren wird - konzentriert auf den Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit - fortgesetzt werden. Von Martin Singe/Manfred Stenner. (mehr...) 06. August 2007 25 Jahre: "Schwerter zu Pflugscharen" - Einwöchige Sitzblockade vor dem Atomwaffenlager in Großengstingen im Sommer 1982Für großes Aufsehen hatte sie damals gesorgt, die gewaltfreie Aktion, die vor 25 Jahren bei Großengstingen auf der Schwäbischen Alb stattfand. Vom 1. bis 8. August 1982 wurde unter dem Motto "Schwerter zu Pflugscharen" eine Woche lang das dortige Atomwaffenlager blockiert, in dem sich damals sechs Atomsprengköpfe für Lance-Kurzstreckenraketen befanden, jeder mit der doppelten Sprengkraft der Hiroshima-Bombe ausgestattet. Rund 750 Menschen beteiligten sich an dieser gewaltlosen Aktion, mehrere hundert von ihnen bekamen Strafbefehle, jahrelang folgten Gerichtsprozesse. Anlässlich der runden Jahreszahl dieser Blockade soll an diese gewaltfreie Aktion erinnert werden. Von Michael Schmid. (mehr...) 05. August 2007 Hiroshimatag-Aktionen für atomwaffenfreie ZukunftMit 60 Mahnwachen, Kundgebungen und Diskussionsveranstaltungen fordern Friedensgruppen zum 62. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima die Ächtung der Atomwaffen und das Ende der sog. "nuklearen Teilhabe" der Bundeswehr. Das Bonner Netzwerk Friedenskooperative äußert sich besorgt über die geplante massive Aufrüstung der Golfregion durch die USA. Damit würden alle Bemühungen um eine umfassende Friedenslösung und die Beilegung des Atomstreits mit Iran torpediert, die dortige Mullah- Regierung geradezu in die Rückversicherung durch die Beschaffung "der Bombe" getrieben. Von Manfred Stenner. (mehr...) 25. Juli 2007 Vorgeschichte(mehr...)25. Juli 2007 Eberhard-Finckh-Kaserne, Atomwaffenlager und Lance-Kurzstreckenraketen(mehr...) |
|