Friedensbewegung
03. August 2024
Erklärung der Initiatoren des Appells "Gegen die atomare Bedrohung" anlässlich von 10.000 UnterzeichnungenDer Appell an die Bundesregierung, US-Hyperschallraketen in Deutschland zu verhindern, hat nun die Schwelle von 10.000 Unterschriften deutlich überschritten. Unter den Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichnern sind u.a. Prof. Dr. Peter Brandt, der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller, die Bundestagsabgeordneten Dr. Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, Andrej Hunko und Dr. Gregor Gysi, die Vorsitzende der Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs Dr. Angelika Claußen und die UNO-Diplomaten Hans von Sponeck und Michael von der Schulenburg. Mit dem Appell warnen die 10.000 vor der Stationierung dieser Offensivwaffen, die, ähnlich wie umgekehrt russische Hyperschallraketen, das Risiko eines Atomkriegs in Europa steigern. Die neuesten Entwicklungen auf der NATO-Tagung (USA-Aufrüstungsentscheidung mit Mittelstreckenraketen, Hyperschallraketen, F16-Lieferungen, NATO-Aufnahmezusage an die Ukraine) erfordern umgehend eine klare und eindeutige Stellungnahme. (mehr...) 31. Juli 2024 Schutz für belarussische Kriegsdienstverweiger*innen wie Vitali Dvarashyn und Mikita SvirydDie unterzeichnenden Organisationen sind zutiefst besorgt über die Drohung der litauischen Behörden, den belarussischen Kriegsdienstverweigerer Vitali Dvarashyn und den belarussischen Deserteur Mikita Sviryd nach Belarus abzuschieben. Dort droht ihnen Verfolgung, Inhaftierung – und im Falle von Desertion – die Todesstrafe. Wir fordern die litauischen Behörden zum sofortigen Handeln auf, um die Abschiebung betroffener Personen nach Belarus zu verhindern und ihnen Asyl in Litauen zu gewähren, wo sie seit Jahren Schutz suchen. (mehr...) 28. Juli 2024 Kundgebung und Demonstration gegen neue Mittelstreckenraketen - Nicht mit uns!Anlässlich der Diskussion um die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland rief der Friedenstreff Stuttgart Nord am 25.7.2024 in der Stuttgarter Stadtmitte zu Protesten auf gegen diese Aufrüstungsmaßnahme. Bei der Kundgebung hielt der ehemalige Betriebsseelsorger, katholische Pfarrer und Friedensaktivist Paul Schobel eine Rede, die wir nachfolgend dokumentieren. (mehr...) 26. Juli 2024 Die Stationierung von US-Raketen verschärft die nukleare BedrohungZum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges sollen in Deutschland wieder US-Raketen stationiert werden, die Russland treffen könnten. Dieser Tabubruch hat einen gefährlichen neuen Rüstungswettlauf eingeläutet, der keine Sicherheit, sondern kommende Katastrophen vorbereitet. Von Juliane Hauschulz und Xanthe Hall. (mehr...) 22. Juli 2024 Keine Mittelstreckenraketen! Eskalationsspirale jetzt beenden und abrüsten!Bei ihrem 75. Geburtstag in Washington unter Leitung des noch älteren US-Präsidenten Joe Biden beschwor die NATO den Geist des Kalten Krieges. Um ihre Existenz zu rechtfertigen und die westliche Hegemonie unter Führung der USA gewaltsam aufrecht zu erhalten, riskieren sie einen Aufrüstungskurs, der die Welt an den Rand des Atomkriegs bringt. Dazu passt die beim Gipfel von Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützte Erklärung vom 10. Juli 2024, ab 2026 in Deutschland Mittelstrecken der USA zu stationieren, die Ziele in Russland treffen können. (mehr...) 20. Juli 2024 Generalmobilmachung à la PistoriusKriegstüchtigkeitsminister Pistorius weiß es genau. Und er hat seinen Soldaten gesagt, sie mögen sich das Jahr 2029 im Kalender notieren (Save the Date): denn dann, genauer in fünf bis acht Jahren, kommt der Russe! Seriös formuliert heißt es im "Konzept NEUER WEHRDIENST" vom 12.6.2024: "Wir gehen davon aus, dass Russland trotz des Angriffes gegen die Ukraine und der dortigen Verluste bis 2029 in der Lage ist, NATO-Territorium anzugreifen." Der (vorerst) gravierendste Eingriff in das Leben der Bundesbürger*innen geschieht durch eine totale Erfassung aller potentiell Kriegstüchtigen. Alle jungen Männer und Frauen werden vor ihrem 18. Geburtstag von den Wehrbehörden systematisch erfasst und sollen einen Fragebogen des Kriegsministeriums erhalten, in dem ihre Kriegsfähigkeiten (körperliche Tüchtigkeit) und ihre Motivation zum Krieg (psychische Tüchtigkeit) abgefragt werden. Die Generalmobilmachung von Pistorius schreit geradezu nach einer Offensive der Friedensbewegung in Richtung einer KDV-Kampagne. Von Martin Singe. (mehr...) 18. Juli 2024 Nein zu Deutschland als Kriegspartei - Nein zu neuen Mittelstreckenraketen!Was unser Land braucht, ist eine starke Friedensbewegung, die sich der zunehmenden Militarisierung in der Politik und den öffentlichen Debatten entschieden widersetzt. Das haben wir in den 1980er Jahren gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen getan und das tun wir auch heute. In der Ukraine ist die Eskalationsdynamik des Krieges ungebrochen und verschärft sich weiter. An dieser historischen Weichenstellung dürfen wir nicht schweigen. (mehr...) 17. Juli 2024 pax christi fordert Anerkennung des Staates Palästina durch die Bundesregierung und ruft die katholische Kirche zur Förderung einer Kultur des Friedens und der Gewaltfreiheit aufDie Teilnehmer:innen der Diözesanversammlung von pax christi Rottenburg-Stuttgart auf dem Schönenberg bei Ellwangen fassten am vergangenen Wochenende zwei richtungsweisende Beschlüsse: die Bundesregierung wird aufgefordert, den Staat Palästina anzuerkennen; außerdem rufen die Teilnehmer:innen die katholische Kirche auf, mehr zu tun, um eine Kultur des Friedens und der Gewaltfreiheit auf allen Ebenen der Kirche zu fördern. (mehr...) 16. Juli 2024 Nachrüstung 2.0 im Handstreich - oder: Eine neue Friedensbewegung, jetzt oder nie!Die von Kanzler Scholz auf dem NATO-Jubiläumsgipfel in Washington völlig überraschend angekündigte Stationierung von Marschflugkörpern und Hyperschallraketen mittlerer Reichweite in Deutschland ist nichts anderes als eine "Nachrüstung 2.0" im Handstreichverfahren. Wenn jetzt keine kraftvolle neue Friedensbewegung Sand ins Getriebe streut, wächst die Gefahr russischer Präventivschläge ins Unermessliche. Von Leo Ensel. (mehr...) 15. Juli 2024 Belarus muss die Verfolgung von Olga Karatch einstellen!Der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) verurteilt scharf die 12-jährige Haftstrafe und eine Geldstrafe von 170.000 Euro, die gegen Olga Karatch in ihrem jüngsten Prozess in Belarus verhängt wurde. (mehr...) |
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