Friedensbewegung
16. September 2021
Flucht aus dem Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz"Der neue Heimatschutzdienst ist nicht attraktiv und die mit dem Dienst verbundenen Erwartungen seitens der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer lassen sich nicht erfüllen. Gerade für Minderjährige entpuppen sich die vermeintlichen Verlockungen, die mit dem Dienst verbunden sind, nach kurzer Zeit als Enttäuschung. Somit sind bereits in den ersten vier Monaten große Lücken im Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz entstanden", so die Analyse von Klaus Pfisterer, Landessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg. (mehr...) 16. September 2021 Koalitionen und die Kriegsfrage: Bekenntnisse zum (Selbst-)MordDie Meinungsmache gegen die LINKE und ihre wichtigen friedenspolitischen Positionen geht weiter. Doch sie kommt nicht nur in Form einer neuen "Rote-Socken-Kampagne" von der CDU, sondern (unter anderem als Reaktion darauf) auch von SPD und Grünen. Tobias Pflüger von der LINKEN hat nun auf die Forderungen zum "NATO-Bekenntnis" durch Olaf Scholz oder Annalena Baerbock geantwortet. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 09. September 2021 Krieg als Mittel der Politik ächtenDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW gedenkt anlässlich des 20. Jahrestages den Opfern der Anschläge auf die USA und ihren Angehörigen. Die Antwort der USA auf diese verheerenden Anschläge war der "Krieg gegen Terror", der unzähligen unschuldigen Zivilist*innen das Leben gekostet und viele Menschen in die Flucht getrieben hat. Das Beispiel Afghanistan zeigt, dass die Bekämpfung von Terrorismus durch militärische Gewalt gescheitert ist. Die IPPNW fordert daher ein Ende der Militärinterventionen im Nahen und Mittleren Osten. Sie appelliert an die Bundesregierung, statt einer militärischen Sicherheitspolitik zukünftig eine an ziviler Konfliktbearbeitung und Diplomatie orientierte Politik zu verfolgen. (mehr...) 03. September 2021 Hinter Erzählung von Fluchtursachenbekämpfung verbirgt sich nichts anderes als Verantwortungslosigkeit und FluchtverhinderungIn diesem Jahr ist es besonders naheliegend, doch es ist leider nicht das erste Mal, dass der Antikriegstag Anlass ist, um über Afghanistan zu reden. Das Land ist seit Jahrzehnten von kriegerischen Auseinandersetzungen geprägt. Frieden ist für viele Menschen dort nicht einmal vorstellbar. Die westlichen Armeen haben diese Dynamik nicht beenden können und hinterlassen nach ihrem überstürzten Abzug einen noch größeren Scherbenhaufen. Rede von Ramona Lenz bei der Antikriegstagsveranstaltung am 1. September 2021 in Frankfurt. (mehr...) 30. August 2021 Nukleare Teilhabe beenden: Impulse für ein atomwaffenfreies DeutschlandIm Vorfeld des ersten TV-Duells veröffentlichen IPPNW und ICAN Deutschland die Publikation "Impulse für ein atomwaffenfreies Deutschland: Nukleare Teilhabe beenden, nukleare Abschreckung delegitimieren". 15 Autor*innen aus der Zivilgesellschaft geben darin Denkanstöße für eine Debatte zum Ende der nuklearen Abschreckung. Die Bundestagswahl bietet die Chance, Deutschlands Rolle in der Atomwaffenpolitik neu auszurichten. (mehr...) 28. August 2021 Nach dem militärischen Desaster: Kein Antimilitarismus, nirgends!Nach dem 11.9.2001 begann die Bush-Jr.-Administration ihren "Krieg gegen den Terror" in Afghanistan; 2003 folgte die Invasion in den Irak. Die Epoche der sogenannten "Menschenrechtskriege" geht nun mit einer menschlich-moralischen Katastrophe zu Ende. Die BRD, die NATO-Staaten und die USA ziehen als Verlierer*innen auf der ganzen Linie ab und hinterlassen die Taliban-Herrschaft, die sie doch eigentlich 2001, so Bush Jr., als "those, who harbor them" (die Terroristen Bin Ladens) besiegen wollten. In Kürze wird der Abzug der "Koalition der Willigen" (Bush Jr. und Tony Blair) aus dem Irak folgen, voraussichtlich mit demselben Desaster – vielleicht sogar einem Machtgewinn des Islamischen Staats im Irak. In zwanzig Jahren sind die "Menschenrechtskrieger" nicht auch nur einen konkreten Schritt auf dem Weg zur autoritär-militärischen Durchsetzung der Menschenrechte oder der Demokratie vorangekommen – ein Scheitern auf der ganzen Linie. Von Lou Marin. (mehr...) 22. August 2021 Warum erst jetzt die Frage, was schiefgelaufen ist?Wolfram Frommlet stellt in einer Rede bei der Demonstration "Luftbrücke jetzt! Gefährdete Menschen sofort ausfliegen!" am 21. September 2021 in Weingarten die Frage, was in Afghanistan schiefgelaufen ist und führt Beispiele an, wo sonst noch etwas falsch gelaufen ist. (mehr...) 21. August 2021 Anti-Atomwaffen-Kampagne ruft auf zu Menschenkette am Fliegerhorst BüchelDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" ruft auf zu einer Menschenkette gegen Atomwaffen am 5. September am Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Mit der Menschenkette am letzten Stationierungsort von US-Atomwaffen in Deutschland bringt die Kampagne das Thema Atomwaffen und nukleare Abrüstung in den Wahlkampf ein. Die Debatte der letzten Jahre um die Fortführung der nuklearen Teilhabe und das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) bestärkt die atomwaffenfrei-Kampagne darin, den Druck auf die Parteien gerade jetzt im Vorfeld der Bundestagswahl zu erhöhen. (mehr...) 19. August 2021 Afghanistan: Deutschland für Katastrophe mit verantwortlichDie Bundesregierung hat bei der Evakuierung schutzsuchender Menschen aus Afghanistan auf ganzer Linie versagt. Die chaotischen Szenen am Kabuler Flughafen hat auch das Außenministerium mit seiner Hinhaltepolitik mitzuverantworten. Das begann mit einem bürokratischen Verfahren, im Zuge dessen Menschen trotz Kriegswirren nach Kabul kommen mussten, um biometrische Daten aufzunehmen und Anträge zu stellen. Mit engen Kriterien und wenig Empathie wurde selbst ehemaligen Ortskräften der Bundeswehr die Möglichkeit, nach Deutschland aufgenommen zu werden, vielfach verbaut. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 19. August 2021 Protest gegen "Großen Zapfenstreich" in Berlin196 Personen und 24 Organisationen aus der Friedensbewegung haben in einem Appell die Bundesverteidigungsministerin aufgefordert, den zur "Würdigung des Afghanistan-Einsatzes" der Bundeswehr vorgesehenen "Großen Zapfenstreich" in Berlin abzusagen. Auch wenn die für den 31.8. geplanten Feierlichkeiten laut Presseberichten verschoben werden sollen, bleibe der Appell aktuell. (mehr...) |
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