Friedensbewegung
07. Juli 2021
Türkei: Verein für Kriegsdienstverweigerung veröffentlicht bedeutsame Studie zur Lage der KriegsdienstverweigererGestern veröffentlichte der in Istanbul ansässige Verein für Kriegsdienstverweigerung (Vicdani Ret Derngi) eine umfangreiche Studie zur Lage der Kriegsdienstverweigerer in der Türkei. "Der Bericht", so der Verein in seiner Pressemitteilung, "beschreibt detailliert die Menschenrechtsverletzungen und die strafrechtlichen Verfolgungen, denen sich Kriegsdienstverweigerer in der Türkei ausgesetzt sehen." Die der NATO angehörende Türkei hat eine Wehrpflicht mit einem in der Regel sechsmonatigen Militärdienst und erkennt die Kriegsdienstverweigerung nicht an. (mehr...) 07. Juli 2021 Jürgen Grässlin: "Frieden schaffen durch Bewegung"Rede von Jürgen Grässlin zur bundesweiten Friedenswanderung "Frieden in Bewegung" der Naturfreunde Deutschlands beim Finale in Konstanz am 4. Juli 2021. (mehr...) 06. Juli 2021 Atomwaffen verstoßen eklatant gegen VölkerrechtDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" erinnert am 8. Juli mit bundesweiten Aktionen und in Kooperation mit den deutschen "Mayors for Peace" an den 25. Jahrestag des Rechtsgutachtens des Internationalen Gerichtshofs zu Atomwaffen. Der Gerichtshof hatte am 8.7.1996 festgestellt, dass die Drohung mit Atomwaffen und deren Einsatz generell völkerrechtswidrig sind, da dies den fundamentalen Regeln des humanitären Völkerrechts widerspreche. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hatte das Gutachten in Auftrag gegeben. "Es ist skandalös, dass die Bundesregierung auch 25 Jahre nach diesem Gutachten immer noch an der nuklearen Teilhabe in der NATO festhält und diese durch modernisierte Atombomben und neue Trägerflugzeuge zementieren will. Stattdessen muss Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten" - so Martin Singe, Sprecher der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt". Dies gebiete auch der Vertrag zur Nichtverbreitung von Nuklearwaffen, dem Deutschland 1975 beigetreten ist. (mehr...) 06. Juli 2021 Deutschland / Russland: entscheidend für die Zukunft Europas!Nur wenige Politiker und Politikerinnen in Deutschland kennen die Geschichte der kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland so genau wie Antje Vollmer, die sich als junge Frau in der deutschen Friedensbewegung engagiert hatte, über viele Jahre hinweg zu den führenden Köpfen der Partei der Grünen gehört hatte und jetzt einen – vielleicht letzten – Anlauf nimmt, mit ihrem großen Wissen und ihrem tiefgründigen Verständnis für internationale Beziehungen noch etwas zur Entspannung der inzwischen miserablen und hochgefährlichen gegenseitigen Beziehung zwischen Deutschland und Russland beizutragen. Antje Vollmer, die mittlerweile 78jährige deutsche Politikerin und Publizistin, hat ein höchst hörenswertes Interview gegeben. Von Christian Müller. (mehr...) 04. Juli 2021 Kirchlicher Aktionstag in Büchel: "Zeichen sehen und ein Zeichen setzen"Vertreter der beiden großen christlichen Kirchen haben in Büchel beim Kirchlichen Aktionstag nachdrücklich vor den Gefahren gewarnt, die von Atomwaffen ausgehen und darum deren Ächtung gefordert. Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf und die pfälzische Kirchenpräsidentin Dorothee Wüst, die den ökumenischen Gottesdienst vor dem Haupttor des Fliegerhorstes feierten, warben dabei eindringlich für Schritte zu einem gerechten Frieden ohne die Androhung eines Einsatzes mit Atomwaffen. (mehr...) 02. Juli 2021 SIG Sauer muss wegen illegaler Waffenexporte historische 11 Millionen Euro zahlenIm Fall illegaler SIG Sauer-Kleinwaffenexporte von Deutschland über die USA nach Kolumbien hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe das Unternehmen zu einer Zahlung von mehr als 11 Millionen Euro verpflichtet und damit das Urteil des Landgerichts Kiel weitestgehend bestätigt. Die Verurteilung zur Zahlung dieser historischen Summe ist ein riesiger Erfolg der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!", die den Prozess mit ihrer Strafanzeige aus dem Jahr 2014 angestoßen hatte. Noch vor der Urteilsverkündung am 1. Juli 2021 hat Jürgen Grässlin auf dem Markplatz in Karlsruhe eine Rede gehalten, die hier ebenfalls dokumentiert wird. (mehr...) 01. Juli 2021 Die humanitären Opfer des Afghanistan-Einsatzes evaluierenDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert eine Evaluation des Militäreinsatzes in Afghanistan. Offizielles Ziel des Krieges war es, das Dschihadisten-Netzwerk Al-Qaeda zu zerschlagen und die herrschende Taliban-Regierung zu stürzen. Tatsächlich hat sich jedoch infolge der Besatzung und des "Krieges gegen den Terror" die Zahl militanter islamistischer Organisationen und Kämpfer vervielfacht. Der sogenannte "IS" operiert mittlerweile auch in afghanischen Gebieten. Erschütternd sind die humanitären "Kosten" des Afghanistankrieges. (mehr...) 01. Juli 2021 "Nato 2030" – das freundlich verpackte Programm für den UntergangDer militärisch-industrielle Sektor der Nato verstärkt seine Anstrengungen, die Militarisierung der Weltpolitik mit der Manipulation der Menschen in ihren Staaten abzusichern. Sie nennen es Sicherheitspolitik, wenn Militärs agieren, obwohl deren Handlungen die Grundlagen des Lebens und des Zusammenlebens untergraben. Die Sicherheitsbedürfnisse des Lebens erfordern demgegenüber das Zusammenwirken der Bewegungen, die sich für die Zukunft des Lebens und damit auch für ein gerechtes, solidarisches und nachhaltiges Leben heute schon engagieren. Die militärischen, sozialen und ökologischen Zukunftsgefährdungen lassen sich nicht isoliert abwenden. Die Brisanz steigert sich noch, da aus der Wissenschaft zu vernehmen ist, dass uns die Zeit zerrinnt, die noch bleibt, um das rettende Ufer zu erreichen. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 29. Juni 2021 Kritik an RüstungsprojektenDie letzte Woche war eine Woche der traurigen Rekorde. Diese Bundesregierung hat an nur einem Tag 27 neue Rüstungsprojekte durch den Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages gepeitscht. Diese Rüstungsprojekte haben eine Gesamthöhe von fast 20 Milliarden Euro. Fünf Projekte kosten sogar jeweils mehr als 1 Milliarde Euro. Dazu gehören das Future Combat Air System (FCAS), der Seefernaufklärer P-8A Poseidon, die U-Boote der Klasse 212 Common Design (U212CD), das Überwachungssystem PEGASUS sowie die Nachrüstung des Schützenpanzers PUMA. Von Tobias Pflüger. (mehr...) 28. Juni 2021 Die Systemfrage besteht zwischen Kapitalismus und KriegRede anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls von Nazi-Deutschland auf die Sowjetunion, Stuttgart, 26. Juni 2021. Von Jürgen Wagner. (mehr...) |
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