Friedensbewegung
18. Dezember 2020
Statt irrsinniger Aufrüstung zivile Konzepte als Alternativen zum Militär weiterentwickelnKaum stand der Wahlsieg von Joe Biden fest, schon bot Kanzlerin Angela Merkel den USA ein stärkeres deutsches Engagement in Sicherheitsfragen an. Wir Deutschen und wir Europäer müssten mehr Verantwortung übernehmen, auch in Afrika und Osteuropa. Denn die "USA erwarten - zu Recht - mehr Anstrengungen von Deutschland", so die Kanzlerin. Gemeint sind in erster Linie mehr Ausgaben fürs Militär und noch mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr. Allerdings hängt die beabsichtigte weitere Aufrüstung nicht unmittelbar mit der US-Wahl zusammen. Bereits zuvor hat die fürs Militär zuständige Ministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) der Nato und den USA versprochen, dass die deutschen Verteidigungsausgaben steigen werden. Bundeskanzlerin Merkel hat diese Zusage bekräftigt. Im Hintergrund steht das irrationale Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für militärische Zwecke auszugeben. Von Michael Schmid. (mehr...) 16. Dezember 2020 Nein zur Kampfdrohnenbeschaffung ist ein Erfolg der FriedensbewegungDas Netzwerk Friedenskooperative begrüßt die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, die Entscheidung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen zu vertagen. Die Friedensbewegung kritisierte bereits in der Vergangenheit, dass in der Drohnendebatte wichtige Stimmen, wie etwa Betroffene von Drohnenkriegen, nicht angehört wurden. Die ergebnisoffene Weiterführung wird das Netzwerk Friedenskooperative und die Friedensbewegung nutzen, um weiterhin Druck gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu machen. (mehr...) 15. Dezember 2020 Appell an die SPD: Nein zu bewaffneten Drohnen!Diese Woche entscheidet die SPD-Bundestagsfraktion, ob sie der vom Bundesverteidigungsministerium geplanten Bewaffnung von Drohnen zustimmt. Auf Initiative der NaturFreunde Deutschlands appellieren mehr als 600 Persönlichkeiten aus der Friedensbewegung an die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion und den SPD-Parteivorstand, die Bewaffnung von Drohnen abzulehnen. (mehr...) 13. Dezember 2020 FriedensGala der AnStifter: Stuttgarter FriedensPreis 2020 für Julian Assange6. Dezember, Theaterhaus, FriedensGala der AnStifter: Verleihung des Stuttgarter FriedensPreises an den im Londoner Hochsicherheits-Gefängnis Belmarsh eingesperrten Julian Assange. So war es geplant. Corona hat das verhindert. Eine vom Internationalen Netzwerk der Assange-Mahnwachen für denselben Tag geplante Kundgebung bot nun die Möglichkeit, Assange Solidarität zu beweisen. Moderne Technik machte es per Live-Stream möglich, die Kundgebung in viele Teile der Welt zu senden. (mehr...) 10. Dezember 2020 Carl-von-Ossietzky-Medaille 2020 an Otfried Nassauer (verstorben am 1.10.2020)Das Kuratorium zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille hat in seiner Sitzung vom 27. September beschlossen, Otfried Nassauer für sein jahrzehntelanges herausragendes Engagement für den Frieden und das Recht auf Leben mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2020 auszuzeichnen. (mehr...) 10. Dezember 2020 "Lockdown für Rüstung und Krieg"Ich finde es unheimlich wichtig, dass wir trotz der Rahmenbedingungen heute hier unseren Protest gegen die seit Jahren durch die Decke schießenden Rüstungsausgaben zum Ausdruck bringen. Denn während das soziale Leben weitgehend eingefroren wurde, geht der Rüstungswahnsinn ungebremst weiter - ja er verschärft sich sogar. Was mich maßlos ärgert ist in diesem Zusammenhang eine Falschmeldung, die seit Jahren die Runde macht: Es ist die Falschmeldung von einer angeblich kaputtgesparten Bundeswehr. Sie wird nicht nur von Politik und Militär, sondern eben auch von den Medien gebetsmühlenartig munter verbreitet.- Rede von Jürgen Wagner zum bundesweiten Aktionstag "Abrüsten statt Aufrüsten!", Stuttgart, 5. Dezember 2020. (mehr...) 29. November 2020 Grünes Grundsatzprogramm: friedenspolitisch katastrophalAm Wochenende 20.-22. November 2020 haben die Grünen ihr neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Im Ergebnis ist dieses Programm hinsichtlich friedenspolitischer (Nicht-)Festlegungen katastrophal. Das "Dafür-braucht-es"-Programm (gefühlt steht diese Formulierung 1000-mal im Programm) zielt vor allem auf eines: "dafür braucht es" die CDU/CSU. Ein schwarz-grüner September 2021 steht vor der Tür, wenn die Bewegungen nicht noch einmal Alles für eine andere Richtung in Bewegung setzen. Das grüne Wahlprogramm muss ja erst noch geschrieben werden, vielleicht ist da doch noch etwas zu bewirken. In diesem Kurzkommentar geht Martin Singe nur auf einige kritische Punkte aus der erst vorläufig vorliegenden Endfassung des Grundsatzprogramms ein. (mehr...) 24. November 2020 Grün verpackte Politik gegen die NaturBündnis 90/Die Grünen haben am Wochenende ihre Bundesdelegiertenkonferenz abgehalten, in deren Mittelpunkt das Grundsatzprogramm stand. Der Entwurf öffnet für die Grünen den Weg weiter in die Richtung einer schwarz-grünen Koalition in Berlin. Der Auftrag der Bundeswehr soll auf einen schwammigen "Sicherheitsbegriff" ausgedehnt werden. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 20. November 2020 Die Kooperation für den Frieden wertet das kommende Grundsatzprogramm der Partei Bündnis 90/Die Grünen als eine friedenspolitische KatastropheAuf seiner diesjährigen Vollversammlung hat sich die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, unter anderem mit dem Entwurfstand des Grundsatzprogramms der Partei Bündnis 90/Die Grünen auseinandergesetzt. Die im Text skizzierte außen- und sicherheitspolitischen Positionen wurden mehrheitlich als eine friedenspolitische Katastrophe gewertet. Deswegen wendet sich die Kooperation mit einem Offenen Brief an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, die sich in der Grundsatzprogrammvorlage explizit auf ihre Herkunft aus der Friedensbewegungen berufen. (mehr...) 12. November 2020 Film: Die Menschenkette von Stuttgart nach Neu-Ulm 1983"Die Menschenkette ist geschlossen!" meldet der Südwestfunk am 22. Oktober 1983 um 13 Uhr. Man hört Jubel, die Stimmung ist euphorisch. 400 000 Menschen fassen sich an diesem strahlenden Herbsttag an den Händen. Zwischen Stuttgart und Neu-Ulm bilden sie die damals "längste Menschenkette aller Zeiten" und protestieren so gegen die geplante Stationierung nuklearer Mittelstreckenraketen in Neu-Ulm, Mutlangen und Heilbronn. Der Film von Katharina Prokopy stellt Menschen aus dem Südwesten vor, die damals trotz vieler Unwägbarkeiten und mit großem Enthusiasmus die Friedenskundgebung organisierten. (mehr...) |
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