Friedensbewegung
03. April 2021
Zum Ostermarsch: Sicherheit neu denken heißt in Frieden lebenNeben dem Kohleausstieg bedarf es eines Militärausstiegs, um die Bedrohung für die Zivilisation abzuwenden. Da zu abrupte Lösungen die Fähigkeiten der Menschen, den Wandel zu gestalten, überfordern können, sind präzise und realisierbare Zwischenschritte wichtig. Das Konzept 'Sicherheit neu denken' der evangelischen Landeskirche in Baden kann dabei konstruktiv und hilfreich sein. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 31. März 2021 Streitbare UN-Sondermittlerin: Agnès Callamard führt AmnestyDie erfahrene UNO-Mitarbeiterin wird Generalsekretärin von Amnesty International. Auch offene Drohungen aus Diktaturen schrecken sie nicht ab. Von Andreas Zumach. (mehr...) 30. März 2021 Bankrotterklärung für die deutsche RüstungsexportkontrolleIm Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler & Koch (H&K) nach Mexiko hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe heute die Revision der Staatsanwaltschaft und der Angeklagten verworfen und damit das Urteil aus vorheriger Instanz bestätigt. Von Heckler & Koch werden mehr als drei Millionen Euro aus dem illegalen Mexiko-Geschäft eingezogen. Endverbleibserklärungen sind nicht Teil von Exportgenehmigungen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz. Dies ist ein wegweisendes Urteil mit Sprengkraft für die gesamte deutsche Rüstungsexportkontrolle. (mehr...) 27. März 2021 West-Ost-Brückenbauer, abgedrängt an die Ränder - ein LehrstückWie geht es einem Menschen, dessen Lebensthema die Verständigung zwischen Ost und West ist, in der heutigen Zeit am Rande eines neuen Kalten Krieges? Wie kann er sein Anliegen der Deeskalation in der vielfältigen deutschen Medienlandschaft kommunizieren, wenn er auch noch die Position vertritt, dass Russland nicht immer an allem schuld ist? - Ein Lehrstück, aufgezeichnet von einem involvierten Konfliktforscher. Christian Müller. (mehr...) 23. März 2021 Keine bewaffneten Drohnen für die BundeswehrDie Friedensorganisationen IPPNW und DFG-VK fordern die Bundestagsabgeordneten auf, die weitere Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne abzulehnen. Mit Blick auf den Bergkarabach-Krieg hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Ausrüstung der NATO mit Drohnen und Drohnenabwehrsystemen gefordert. Am 24. März 2021 soll der Haushaltsausschuss des Bundestags im Rahmen einer 25-Millionen-Vorlage über die weitere Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne entscheiden, ein gemeinsames Projekt von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien. (mehr...) 19. März 2021 FCAS: Friedensbewegung kritisiert neues EU-AtomkampfflugzeugDie Bundesregierung will mit Frankreich und Spanien noch in diesem Jahr das neue nuklearfähige Mehrfachkampfflugzeug FCAS auf den Weg bringen. Die Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" warnt die Bundesregierung vor dieser milliardenschweren Entscheidung, die der Haushaltsausschuss schon am 24. März treffen soll. "Das neue Kampfflugzeug schreibt die umstrittene nukleare Abschreckung auf Jahrzehnte fort und frisst Milliarden Gelder, die im Sozialen und Gesundheitswesen dringend benötigt werden", kritisiert Martin Singe für die Kampagne. (mehr...) 17. März 2021 Großbritannien erweitert Atomwaffenarsenal - ICAN verurteilt gefährliche AufrüstungDie neue britische Verteidigungsstrategie sieht die Erweiterung des Britischen Atomwaffenarsenals von derzeit 180 auf 260 Sprengköpfe vor. Dieses brandgefährliche und verantwortungslose Vorgehen verstößt gegen internationale Abrüstungsverträge. (mehr...) 15. März 2021 10 Jahre Syrienkrieg: Ärzt*innenorganisation weist auf humanitäre Folgen der Sanktionen hinDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW macht anlässlich von zehn Jahren Syrienkrieg auf die katastrophale humanitäre Situation im Land aufmerksam und fordert die Bundesregierung auf, die Sanktionen kritisch zu überprüfen. Laut dem UN-Generalsekretär Antonio Guterrez sind rund 60 Prozent der Syrer*innen in diesem Jahr von Hunger bedroht. Der UNICEF-Regionaldirektor für den Mittleren Osten Ted Chaiban beklagt, dass mehr als 500.000 syrische Kinder unter fünf Jahren an Mangelernährung leiden. Auch seien sechs Millionen Kinder auf humanitäre Hilfe angewiesen. (mehr...) 10. März 2021 Michael Schmid: Kriegsdienstverweigerer und ihre GeschichtenMichael Schmid erklärt in diesem Artikel das neue Lebenshaus-Projekt "Kriegsdienstverweigerer. Unsere Geschichten" und wie es dazu gekommen ist. Dabei spielen die Bücher von Helmut Kurz "In Gottes Wahrheit leben - Religiöse Kriegsdienstverweigerer im Zweiten Weltkrieg" und Hannah Brinkmann "Gegen mein Gewissen" eine Rolle sowie zwei von Kriegsdienstverweigerern zur Veröffentlichung angebotene Biografien. Zwischenzeitlich ist die Website "Kriegsdienstverweigerer. Unsere Geschichten" entstanden, auf der wir sichtbar machen wollen, welchen Schwierigkeiten und Schikanen wehrpflichtige junge Männer insbesondere bis 1983 ausgesetzt waren, wenn sie in der Bundesrepublik Deutschland den Kriegsdienst verweigern wollten. Aber auch Kriegsdienstverweigerer aus der früheren DDR werden zu Wort kommen. Dafür laden wir Betroffene ein, uns Berichte über ihre Erfahrungen im Zusammenhang mit der eigenen Kriegsdienstverweigerung zukommen zu lassen. (mehr...) 06. März 2021 In Deutschland beginnen Vorbereitungen für nukleare AufrüstungDie Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die Entscheidung der Bundesregierung trotz der Pandemie und vor der Wahl am 26. September 2021, die Neustationierung von Atomwaffen in Büchel vorzubereiten. In einer Antwort an die Fraktion DIE LINKE vom 1. März 2021 bestätigt die Bundesregierung, dass 2022 Bauarbeiten am Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel an der Start- und Landebahn beginnen und bis 2026 andauern sollen. Die geplanten Kosten der Um- und Ausbaumaßnahmen betragen knapp 260 Millionen Euro. (mehr...) |
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