Friedensbewegung
Internationales Gipfeltreffen 2025 im Geiste der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) von 1975
Die Kooperation für den Frieden, ein Dachverband der Friedensbewegung, dem mehr als 50 friedenspolitische Organisationen und Initiativen angehören, unterstützt den Vorschlag des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö, ein neues Gipfeltreffen der Großmächte anlässlich des fünfzigjährigen Bestehens der (OSZE, zuvor KSZE) einzuberufen. Der finnische Präsident ist der Auffassung, dass ein neues Gipfeltreffen die angespannte europäische und auch die internationale Lage beruhigen könnte. Dabei könne Finnland eine Mittlerrolle einnehmen. Sanna Marin, Finnlands Premierministerin, hat diesem Vorschlag bereits ihre Unterstützung zugesagt. (mehr...)
10. Juni 2021
Weltweite Ausgaben für Atomwaffen steigen um 1,4 Milliarden US-Dollar
Trotz weltweiter Pandemie und des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags haben die neun Atomwaffenstaaten im Jahr 2020 insgesamt 72,6 Milliarden US-Dollar für den Ausbau ihrer Atomwaffenarsenale ausgegeben. Das geht aus der heute von ICAN veröffentlichten Studie "Complicit: 2020 Global Nuclear Weapons Spending" hervor. Der Report listet nicht nur die Ausgaben im Detail auf, sondern benennt zudem Firmen und Konzerne, die von den Investitionen profitieren. Im Fokus stehen außerdem die wirtschaftlichen Interessen der Atomwaffenlobby. Die IPPNW Deutschland verurteilt die Verschwendung öffentlicher Gelder zu Gunsten der Rüstungswirtschaft auf das Schärfste und appelliert an die Bundesregierung sich klar gegen Atomwaffen auszusprechen, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten und sich für ein Ende der nuklearen Teilhabe einzusetzen. (mehr...)
04. Juni 2021
Atomwaffen: "Ich fuhr mit einem Bolzenschneider nach Büchel"
In Deutschland stand erneut ein Friedensaktivist vor Gericht, weil er am Atombombenlager in der Eifel demonstriert hatte. Jan Birk hat Hausfriedensbruch begangen. Das Haus, in dem der 63-jährige Mann den Hausfrieden gebrochen hat, ist das Atombomben-Depot in Büchel in der Eifel. Auf dem Flugplatz liegen 20 taktische Atombomben, wahrscheinlich von Typ B-61. Dass sie da sind, ist erwiesen, Genaueres weiß man nicht, denn die deutsche Regierung gibt keine exakten Auskünfte über die Nato-Nuklearwaffen, die in unterirdischen Silos auf dem Stützpunkt lagern. Von Helmut Scheben. (mehr...)
28. Mai 2021
Waffenlieferungen schaffen weder Sicherheit noch Frieden
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Äußerungen des Grünen-Parteivorsitzenden Robert Habeck zu Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet Ukraine. Die Mediziner*innen appellieren an die Partei, sich auf ihre Wurzeln zurück zu besinnen. "Zu den Ursprüngen der Grünen aus der Friedensbewegung gehörte die Entmilitarisierung der Politik, die Auflösung der Militärblöcke in Westen und Osten sowie der Abbau von Feindbildern", erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen. "Um Frieden in der Ost-Ukraine zu schaffen sind keine weiteren Waffen notwendig. Waffenlieferungen schaffen weder Sicherheit noch Frieden", so Claußen. (mehr...)
15. Mai 2021
Türkei und Kriegsdienstverweigerung: Stoppt den Zivilen Tod!
Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai 2021 protestierten etwa 40 Personen auf der Hauptwache in Frankfurt/M. gegen die nach wie vor bestehende Verfolgung der Kriegsdienstverweigerer in der Türkei. "Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht. Auch die Türkei muss dies anerkennen!", so heute Rudi Friedrich von Connection e.V. "Die türkische Regierung verschließt sich hingegen diversen Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und unterwirft Kriegsdienstverweigerer im Land einer lebenslangen Verfolgung. Das ist nicht hinnehmbar! Es ist jedoch ein Beispiel für eine Politik der türkischen Regierung, die auf Kriegseinsätze in den Nachbarländern setzt und über verschiedene Straftatbestände Kritik und Opposition scharf verfolgt. Auch Kriegsdienstverweigerer und ihre Unterstützer:innen sind von solchen Strafverfahren wegen ‚Distanzierung des Volkes vom Militär' und wegen ‚Propaganda für terroristische Organisationen' betroffen." (mehr...)
15. Mai 2021
Deutschlands längste Friedenswanderung in Hannover gestartet
Corona-gerecht haben die NaturFreunde Deutschlands am 12. Mai in Hannover die längste Friedenswanderung Deutschlands gestartet. "Frieden in Bewegung" wird in 55 Etappen bis an den Bodensee führen und dabei auf ein grundsätzliches Versagen in der Friedenspolitik aufmerksam machen. (mehr...)
12. Mai 2021
Protest gegen Rheinmetall zur Hauptversammlung in Düsseldorf
Etwa 60 Menschen protestierten aus Anlass der Hauptversammlung von Rheinmetall vor der Konzernzentrale in Düsseldorf gegen Rüstungsexporte und Rüstungsproduktion. Mit der Attrappe einer Rheinmetall-Bombe, wie sie in Jemen zum Einsatz kommen, und einer "Blutaktie" wurde auf die Verantwortung des Konzerns und seiner Aktionäre für die Opfer aktueller Kriege verwiesen. Das Netzwerk Friedenskooperative hatte zusammen mit dem Bündnis "Rheinmetall entrüsten" und der "pax christi"-Gruppe Bonn zu der Protestkundgebung aufgerufen. (mehr...)
05. Mai 2021
"Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung" am 15. Mai: Geschichten von Kriegsdienstverweigerern und Veranstaltungshinweise
Am 15. Mai ist der "Internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung". Wir wollen dieses Datum nutzen, um über den aktuellen Stand des Lebenshaus-Projekts "Kriegsdienstverweigerer. Unsere Geschichten" zu informieren, mit dessen Veröffentlichung im Internet wir Mitte Februar 2021 begonnen haben. Bald darauf hat es sich schon zu einem West-Ost-Projekt weiterentwickelt. Inzwischen konnten wir bereits zwölf Geschichten von Kriegsdienstverweigerern aus der alten BRD und zwei von Wehr- und Waffendienstverweigerern aus der früheren DDR veröffentlichen. Wir laden einerseits zum Lesen dieser Geschichten ein. Andererseits freuen wir uns darüber, wenn sich weitere Betroffene aus Ost und West zum Schreiben entschließen können und uns ihre Geschichte für eine Veröffentlichung zur Verfügung stellen. Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung finden wie jedes Jahr weltweit Solidaritätsaktionen und Veranstaltungen zur Kriegsdienstverweigerung statt. Auf zwei davon möchten wir hinweisen. (mehr...)
05. Mai 2021
SIG Sauer vor dem höchsten deutschen Strafgericht
Am 6. Mai 2021 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die Revision im Fall illegaler Kleinwaffenexporte von SIG Sauer nach Kolumbien. Damit steht nach Heckler & Koch nun ein weiterer Kleinwaffenhersteller vor dem höchsten deutschen Strafgericht. Die Verhandlung fällt genau auf das 10-jährige Bestehen der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!", die am 6. Mai 2011 startete und mit ihrer Strafanzeige aus dem Jahr 2014 den aktuellen Prozess angestoßen hat. (mehr...)
30. April 2021
Aachener Friedenspreisträgerin: Prozess wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
Am kommenden Montag (3. Mai) findet gegen Marion Küpker ein Prozess wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte im Amtsgericht Cochem/Mosel statt. Zum Vorwurf des "Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte" sagt Marion Küpker: "Es ist unglaublich, wie hier von einem Einsatzleiter der Cochemer Polizei, der unseren Trägerkreis und mich bereits seit fast 25 Jahren aus etlichen Koordinationsgesprächen (mit Bundeswehr, Kreisverwaltung, Polizei und Friedensbewegung) kennt, hier diesen Machtmissbrauch begeht. Die Proteste in Büchel sind ausdrücklich gewaltfrei und richten sich auch nicht gegen die Polizei, sondern gegen die dortige Stationierung der Atomwaffen. Da unsere Proteste die letzten Jahre sehr zugenommen haben, wird immer mehr mit unlauteren polizeilich, wie auch behördlichen Repressionen versucht, uns vor Ort wegzukriegen. Die anstehende Stationierung mit gänzlich neuen Atomwaffen soll in Ruhe durchgeführt werden können." (mehr...)