Friedensbewegung
15. März 2021
10 Jahre Syrienkrieg: Ärzt*innenorganisation weist auf humanitäre Folgen der Sanktionen hinDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW macht anlässlich von zehn Jahren Syrienkrieg auf die katastrophale humanitäre Situation im Land aufmerksam und fordert die Bundesregierung auf, die Sanktionen kritisch zu überprüfen. Laut dem UN-Generalsekretär Antonio Guterrez sind rund 60 Prozent der Syrer*innen in diesem Jahr von Hunger bedroht. Der UNICEF-Regionaldirektor für den Mittleren Osten Ted Chaiban beklagt, dass mehr als 500.000 syrische Kinder unter fünf Jahren an Mangelernährung leiden. Auch seien sechs Millionen Kinder auf humanitäre Hilfe angewiesen. (mehr...) 10. März 2021 Michael Schmid: Kriegsdienstverweigerer und ihre GeschichtenMichael Schmid erklärt in diesem Artikel das neue Lebenshaus-Projekt "Kriegsdienstverweigerer. Unsere Geschichten" und wie es dazu gekommen ist. Dabei spielen die Bücher von Helmut Kurz "In Gottes Wahrheit leben - Religiöse Kriegsdienstverweigerer im Zweiten Weltkrieg" und Hannah Brinkmann "Gegen mein Gewissen" eine Rolle sowie zwei von Kriegsdienstverweigerern zur Veröffentlichung angebotene Biografien. Zwischenzeitlich ist die Website "Kriegsdienstverweigerer. Unsere Geschichten" entstanden, auf der wir sichtbar machen wollen, welchen Schwierigkeiten und Schikanen wehrpflichtige junge Männer insbesondere bis 1983 ausgesetzt waren, wenn sie in der Bundesrepublik Deutschland den Kriegsdienst verweigern wollten. Aber auch Kriegsdienstverweigerer aus der früheren DDR werden zu Wort kommen. Dafür laden wir Betroffene ein, uns Berichte über ihre Erfahrungen im Zusammenhang mit der eigenen Kriegsdienstverweigerung zukommen zu lassen. (mehr...) 06. März 2021 In Deutschland beginnen Vorbereitungen für nukleare AufrüstungDie Ärzteorganisation IPPNW kritisiert die Entscheidung der Bundesregierung trotz der Pandemie und vor der Wahl am 26. September 2021, die Neustationierung von Atomwaffen in Büchel vorzubereiten. In einer Antwort an die Fraktion DIE LINKE vom 1. März 2021 bestätigt die Bundesregierung, dass 2022 Bauarbeiten am Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel an der Start- und Landebahn beginnen und bis 2026 andauern sollen. Die geplanten Kosten der Um- und Ausbaumaßnahmen betragen knapp 260 Millionen Euro. (mehr...) 04. März 2021 Atomwaffenfrei-Kampagne fordert: SPD muss Atomwaffenverbot ins Wahlprogramm aufnehmenDas von der SPD-Führung am 1. März vorgelegte "Zukunftsprogramm" ist aus friedenspolitischer Sicht eine Enttäuschung. Hatten Partei- und Fraktionsführung im letzten Jahr noch in Aussicht gestellt, der technischen nuklearen Teilhabe in der NATO eine Absage zu erteilen, ist davon im Programm nichts Konkretes wiederzufinden. Statt dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) der UNO als Mitgliedstaat beizutreten, solle Deutschland lediglich einen Beobachterstatus einnehmen. Selbst die Anschaffung neuer atomwaffenfähiger Kampfflugzeuge wird offengehalten. Damit wird dieses Programm der dringlichen Forderung der Friedensbewegung nach nuklearer Abrüstung und dem klaren Mehrheitswillen der Bevölkerung gegen die Aufrechterhaltung der "nuklearen Abschreckung", d.h. der Drohung mit dem Einsatz von Atombomben, nicht gerecht. (mehr...) 26. Februar 2021 "Rüstungsexporte können tödlich sein" - Deutschland braucht endlich ein Rüstungsexportkontrollgesetz!"Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" protestierte mit der Kunstaktion "Rüstungsexporte können tödlich sein. Deutschland braucht endlich ein Rüstungsexportkontrollgesetz." gegen die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und für ein Rüstungsexportkontrollgesetz. Dazu wurden drei riesige Schachteln aufgestellt, die an Zigarettenschachteln erinnern. Statt Zigaretten befinden sich darin deutsche Waffen. Die Warnhinweise und "Schockbilder" zeigen die möglichen Folgen des Waffenhandels - Tod und Zerstörung, wie z.B. im Jemenkrieg, in dem nachweislich auch deutsche Waffen gegen Zivilist*innen und zivile Ziele eingesetzt wurden. (mehr...) 25. Februar 2021 Christinnen und Christen sagen: Nein zur atomaren AbschreckungZunächst 60 Christinnen und Christen, die seit Jahren in der Friedensarbeit der Kirchen engagiert sind, haben anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrages am 22. Januar 2021 an die Kirchen in Deutschland appelliert, die andauernde Legitimation der Atombewaffnung als Instrument der Abschreckung und Kriegsverhütung in Frage zu stellen. Unter den Unterstützern des Aufrufes sind die früheren Bischöfe Christoph Demke und Axel Noack, der Erfurter Propst Heino Falcke, die Theologen Ulrich Duchrow, Jürgen Moltmann, Konrad Raiser, Friedrich Schorlemmer, der Friedensforscher Dieter Senghaas und die Grünen-Politikerin Antje Vollmer. Der nachfolgende Aufruf kann weiter unterzeichnet werden. Inzwischen sind über 280 Unterschriften zusammengekommen. (mehr...) 25. Februar 2021 "Widerstand gegen den Krieg – Kriegsdienste verweigern!"Die 1921 in den Niederlanden gegründete War Resisters‘ International (WRI) feiert bald ihren 100. Geburtstag. Aus diesem Anlass veröffentlicht die Internationale der Kriegsdienstgegner*innen e.V. (IDK) – eine deutsche Sektion der WRI – im März ein Heft mit Beiträgen zur Geschichte des gewaltfreien Antimilitarismus und Pazifismus. Vorab drucken wir einen Artikel Gernot Lennerts aus diesem Heft, der an die jüngere Geschichte der WRI erinnert. Außerdem berichtet er über die Erweiterung der Organisation in den letzten Jahrzehnten und ihre derzeitigen Arbeitsschwerpunkte. (mehr...) 23. Februar 2021 John Dear: Der Anfang vom Ende der AtomwaffenNur wenige Aktivisten gegen Krieg haben geglaubt, dass sie jemals erleben werden, dass Atomwaffen verboten werden, doch dank engagiertem Organisieren tritt heute ein historischer UN-Vertrag in Kraft. Von John Dear. (mehr...) 11. Februar 2021 Weckruf: Deutscher Beitrag zu einer atomwaffenfreien Welt - Iran-Deal erneuern, Atomwaffenverbotsvertrag beitreten, Abrüstung verhandelnDie Kooperation für den Frieden, der Zusammenschluss von über 50 Friedeninitiativen und Organisationen in Deutschland, fordert von der Bundesregierung sofortige entschlossene diplomatische Initiativen, um die wachsenden Gefahren der weltweiten Atombewaffnung einzudämmen. Die Kooperation sieht in der nuklearen Rüstungskontrolle und der konsequenten Abrüstung dieser Massenvernichtungswaffen einen wesentlichen Bestandteil einer unbedingt erforderlichen Politik für einen friedlichen internationalen Ausgleich der Interessen. (mehr...) 09. Februar 2021 Heckler & Koch vor dem höchsten deutschen StrafgerichtAm 11. Februar 2021 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision im Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler & Koch (H&K) nach Mexiko. Der Prozess wirft einmal mehr ein Schlaglicht auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit deutscher Rüstungshersteller und die gravierenden Schwächen des deutschen Rüstungsexportkontrollsystems. (mehr...) |
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