Friedensbewegung
Schluss mit dem Atomwaffenzeitalter!
Am 15. Januar 2021 hat das Koordinationskomitee des Globalen Netzwerks zur Abschaffung von Atomwaffen (Abolition 2000 - Global Network to Eliminate Nuclear Weapons) angesichts der beiden wichtigen Meilensteine in dieser Woche eine Erklärung veröffentlicht: dem Inkrafttreten des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen (AVV) am 22. Januar und dem 75. Jahrestag der Resolution 1 der UN-Generalversammlung zwei Tage später. Darin wird die Aufnahme des Abkommens in das internationale Recht begrüßt und alle Staaten an ihre 75-jährige Verpflichtung zur Abrüstung erinnert. (mehr...)
19. Januar 2021
Zahl der Minderjährigen in der Bundeswehr bleibt hoch
Die Kampagne "Unter 18 nie!" kritisiert die noch immer hohe Zahl von Minderjährigen in der Bundeswehr. "Es ist zwar erfreulich, dass unsere Arbeit Wirkung zeigt und 2020 etwas weniger unter 18-Jährige ihren Dienst bei der Bundeswehr begonnen haben als in den letzten Jahren, trotzdem ist die Zahl noch immer skandalös hoch", erklärt Sarah Gräber, Sprecherin der Kampagne. (mehr...)
18. Januar 2021
Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. begrüßt Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages
Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Lebenshaus Schwäbische Alb begrüßt das Inkrafttreten dieses Vertrags, mit dem Atomwaffen ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten sind. Seit seinem Bestehen setzt sich Lebenshaus Schwäbische Alb für eine atomwaffenfreie Welt und als deutsche Partnerorganisation von ICAN seit Jahren für die Ächtung von Atomwaffen ein. Lebenshaus-Geschäftsführer Michael Schmid betont: "Als Mitglied von ICAN begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages. Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne atomare Massenvernichtungsmittel. Denn die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen sind katastrophal. Wir brauchen jetzt eine neue Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten." (mehr...)
14. Januar 2021
Kein Mensch sollte die Befugnis haben, einen Atomkrieg zu befehlen
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW mahnt anlässlich der aktuellen Ereignisse in den USA, dass niemand die Macht haben sollte, einen Atomkrieg zu starten. Die IPPNW appelliert erneut an die Bundesregierung, dem UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beizutreten, der am 22. Januar in Kraft tritt und von einer Mehrheit der Staatengemeinschaft unterstützt wird. "Erst wenn alle Atomwaffen abgeschafft sind, ist die Menschheit sicher vor unberechenbaren Präsidenten, Unfällen oder Atomkriegen aus Versehen. Das Verhalten von Donald Trump sollte jedem die Gefahr vor Augen führen, die davon ausgeht, dass der US-Präsident die alleinige Autorität besitzt, über den Einsatz von Atomwaffen zu entscheiden", erklärt Inga Blum, IPPNW-Vorstandsmitglied. (mehr...)
03. Januar 2021
Freiheit für die Plowshares 7
Angesichts steigender Corona-Fallzahlen sind im Sommer Tausende Häftlinge aus US-Gefängnissen freigelassen worden, weil ihre Sicherheit und die des Personals in den überbelegten Haftanstalten in der Pandemie nicht gewährleistet werden konnte. Für Friedensaktivisten kennt die US-Justiz kein Erbarmen. Martha Hennessy und Carmen Trotta von der gewaltfreien Gruppe "Kings Bay Plowshares 7" mussten gerade ihre Haftstrafen antreten, zu denen sie wegen einer symbolischen Abrüstungsaktion auf einem US-Atomwaffenstützpunkt verurteilt worden sind. Von Rüdiger Göbel. (mehr...)
20. Dezember 2020
Revision im Fall Heckler & Koch vor dem Bundesgerichtshof
Der Fall illegaler Waffenexporte nach Mexiko landet vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Am 11. Februar 2021 wird dort in einer mündlichen Verhandlung die Revision von Heckler und Koch (H&K), zweier verurteilter Mitarbeiter und der Staatsanwaltschaft Stuttgart verhandelt. "Dass sich der BGH als höchstes deutsches Strafgericht mit dem Verfahren gegen Heckler & Koch beschäftigt und ein finales Urteil fällt, ist ein weiterer Erfolg der Friedens- und Menschenrechtsbewegung", erklärt der Rüstungskritiker Jürgen Grässlin. "H&K hat mit den illegalen Exporten von rund 4.500 Sturmgewehren in den Jahren 2006 bis 2009 nach Mexiko-Stadt und der von einem H&K-Mitarbeiter im Land koordinierten Weiterleitung der Waffen in Unruheprovinzen schwere Schuld auf sich geladen. Ich erwarte, dass der BGH die Revision des Unternehmens abschmettert und die Rechtsverbindlichkeit von Endverbleibserklärungen bei Rüstungsexporten anerkennt", so Grässlin weiter. (mehr...)
19. Dezember 2020
Bericht von der Lebenshaus-Tagung "We shall overcome" 2020
Als Verein Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie waren wir froh, dass wir im Oktober unsere 8. Tagung "'We shall overcome!' Gewaltfrei für die Vision einer Welt ohne Gewalt und Unrecht" im evang. Gemeindehaus in Gammertingen durchführen konnten. Viele Teilnehmende meldeten zurück, dass sie die Tagung als sehr anregend, bewegend und ermutigend empfunden hätten. Nachfolgend die schriftliche Zusammenfassung der Vorträge durch Axel Pfaff-Schneider. (mehr...)
18. Dezember 2020
Statt irrsinniger Aufrüstung zivile Konzepte als Alternativen zum Militär weiterentwickeln
Kaum stand der Wahlsieg von Joe Biden fest, schon bot Kanzlerin Angela Merkel den USA ein stärkeres deutsches Engagement in Sicherheitsfragen an. Wir Deutschen und wir Europäer müssten mehr Verantwortung übernehmen, auch in Afrika und Osteuropa. Denn die "USA erwarten - zu Recht - mehr Anstrengungen von Deutschland", so die Kanzlerin. Gemeint sind in erster Linie mehr Ausgaben fürs Militär und noch mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr. Allerdings hängt die beabsichtigte weitere Aufrüstung nicht unmittelbar mit der US-Wahl zusammen. Bereits zuvor hat die fürs Militär zuständige Ministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) der Nato und den USA versprochen, dass die deutschen Verteidigungsausgaben steigen werden. Bundeskanzlerin Merkel hat diese Zusage bekräftigt. Im Hintergrund steht das irrationale Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für militärische Zwecke auszugeben. Von Michael Schmid. (mehr...)
16. Dezember 2020
Nein zur Kampfdrohnenbeschaffung ist ein Erfolg der Friedensbewegung
Das Netzwerk Friedenskooperative begrüßt die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, die Entscheidung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen zu vertagen. Die Friedensbewegung kritisierte bereits in der Vergangenheit, dass in der Drohnendebatte wichtige Stimmen, wie etwa Betroffene von Drohnenkriegen, nicht angehört wurden. Die ergebnisoffene Weiterführung wird das Netzwerk Friedenskooperative und die Friedensbewegung nutzen, um weiterhin Druck gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu machen. (mehr...)
15. Dezember 2020
Appell an die SPD: Nein zu bewaffneten Drohnen!
Diese Woche entscheidet die SPD-Bundestagsfraktion, ob sie der vom Bundesverteidigungsministerium geplanten Bewaffnung von Drohnen zustimmt. Auf Initiative der NaturFreunde Deutschlands appellieren mehr als 600 Persönlichkeiten aus der Friedensbewegung an die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion und den SPD-Parteivorstand, die Bewaffnung von Drohnen abzulehnen. (mehr...)