Friedensbewegung

14. April 2020

Theodor Ziegler: "Sicherheit neu denken - Ab 2040 keine Bundeswehr mehr!"

Militärkritik ist wichtig. Es darf jedoch nicht bei der Kritik bleiben. Wir sind es der Öffentlichkeit schuldig, aufzuzeigen, wie eine wirkliche Friedenspolitik ohne Militär aussehen soll und wie diese realisiert werden kann. Wenn wir eine Alternative haben, wird unsere Militärkritik plausibler, dann können die vielen Mitmenschen, die zwar auch keinen Krieg wollen, aber das Militär mit Bauchschmerzen für notwendig erachten, auf andere Gedanken kommen: "Sicherheit neu denken. Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik." So heißt das Szenario, das eine Expertengruppe im Auftrag der badischen Landeskirche erstellt hat, und das eine neue sicherheitspolitische Perspektive aufzeigt. ungehaltener Redebeitrag für den geplanten Ostermarsch Bodensee in Überlingen am 13. April 2020 von Theodor Ziegler. (mehr...)

13. April 2020

Innovative Ostermärsche ein voller Erfolg

Das Netzwerk Friedenskooperative zieht eine positive Bilanz der diesjährigen virtuellen Ostermärsche. Auch wenn die in mehr als 80 Städten angedachten traditionellen Ostermärsche aufgrund der gegenwärtigen Corona-Krise nicht stattfinden konnten, haben Friedensbewegte zahlreiche kreative Wege gefunden, um ihren Protest in die Öffentlichkeit zu tragen. Als großer Erfolg wird gewertet, dass sich die Ostermärsche 60 Jahre nach dem ersten Ostermarsch in Deutschland noch einmal vollkommen neu erfinden konnten. Zentrale Forderungen waren bei den Ostermärschen 2020 Abrüstung, eine atomwaffenfreie Welt und die Beendigung der katastrophalen humanitären Situation an der EU-Außengrenze. Insbesondere die Forderung "Gesundheit statt Rüstung" wurde bei den diesjährigen Ostermärschen vielfach von Aktivist*innen gefordert. (mehr...)

11. April 2020

Virtueller Ostermarsch 2020 am Samstag, 11. April

Das Bündnis Virtueller Ostermarsch 2020 ruft zum 60. Geburtstag der Ostermärsche in Deutschland zum ersten virtuellen Ostermarsch auf. Aufgrund der aktuellen Situation wird die öffentlich sichtbare politische Meinungsäußerung deutlich schwieriger. Wir wollen uns davon aber nicht abhalten lassen und weiter gemeinsam und solidarisch politischen Druck für Friedenspolitik aufbauen! Deswegen rufen wir für Samstag, den 11. April 2020 um 19 Uhr zu einer Online-Demonstration auf. (mehr...)

08. April 2020

Kein Kauf von Atombombern im Schatten der Corona-Krise!

Die von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für diese Woche angekündigte Entscheidung über den Kauf neuer atomwaffenfähiger F-18 Kampfflugzeuge muss verschoben werden, fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW in einem offenen Brief an die Bundesregierung. Die F-18 sollen die veralteten Tornados der Bundeswehr ersetzen und dazu dienen, die in Büchel stationierten Atomwaffen im Ernstfall ins Ziel zu fliegen. Obwohl der Bundestag 2010 den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland gefordert hatte, wäre mit dem Kauf der F-18 die Fortsetzung der Stationierung von Atomwaffen in Deutschland für weitere Jahrzehnte faktisch beschlossen. (mehr...)

31. März 2020

Ostermärsche finden auch 2020 statt - virtuell und zu Hause

Aufgrund der aktuellen Corona-Krise werden die traditionellen Osteraktionen der Friedensbewegung in diesem Jahr virtuell und von zu Hause aus stattfinden. Trotz der ungewöhnlichen Umstände stellt das Netzwerk Friedenskooperative auch in diesem Jahr alle Informationen zu den geplanten Aktivitäten auf seiner Website zur Verfügung. (mehr...)

29. März 2020

Kein Bundeswehreinsatz in Baden-Württemberg!

Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg stellt öffentlich Überlegungen für einen Einsatz der Bundeswehr zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an. Schon aus historischen Gründen ist ein Einsatz bewaffneter Soldatinnen und Soldaten im Inneren ein Tabubruch und bleibt falsch. Die Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen übrigens, dass die Anzahl der Straftaten in der Corona-Krise deutlich sinkt und Betrugskriminalität lässt sich nicht mit der Bundeswehr bekämpfen. Von Tobias Pflüger. (mehr...)

28. März 2020

Aufruf: Für einen weltweiten Waffenstillstand - Stoppt die Auslandseinsätze und die Rüstungsproduktion!

Unter dem Titel "Die Raserei des Virus offenbart die Narretei des Krieges" richtete sich UN-Generalsekretär António Guterres am 23.3.2020 an die Weltbevölkerung und die Regierungen rund um den Globus. Dabei unterstrich er zunächst, dass das Virus eine Bedrohung für alle darstellt - unabhängig von Zugehörigkeit, Nationalität, Ethnizität und Glauben - und dass ihm die ohnehin Marginalisierten und Verwundbarsten am stärksten ausgeliefert sind. Vor diesem Hintergrund rief er zu einem "unverzüglichen, globalen Waffenstillstand in allen Ecken der Welt" auf. An sämtliche Konfliktparteien richtete er den Appell: "Ziehen sie sich von allen Kampfhandlungen zurück. Verabschieden sie sich von Misstrauen und Feindseligkeiten. Bringen sie die Gewehre zum Schweigen, Stoppen sie die Artillerie, beenden sie die Luftschläge". (mehr...)

27. März 2020

Afrika darf nicht zurückgelassen werden

"Es besteht die Gefahr, dass Afrika das Opfer einer gigantischen Entsolidarisierung wird. Die Corona-Pandemie führt dazu, dass wir in den Ländern des reichen Nordens mehr denn je mit uns selbst beschäftigt sind. Dabei rollt die Welle der Infektionen gnadenlos auf die Subsahara-Länder zu. Der Direktor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus schlägt zu Recht Alarm", betont Jean Djamba, Sprecher der pax christi-Kommission "Solidarität mit Zentralafrika". (mehr...)

26. März 2020

Digitaler Aktionstag: War in Yemen - Made in Europe

In der Nacht zum 26. März 2015 begann die von Saudi-Arabien angeführte Militäroffensive im Jemen. Seitdem herrscht am Golf von Aden ein blutiger Krieg - mit Folgen, die von den Vereinten Nationen als "schlimmste menschengemachte humanitäre Katastrophe" bezeichnet werden. Fünf Jahre nach Kriegsbeginn ruft ein breites NGO-Bündnis aus zehn europäischen Ländern zu einem digitalen Protesttag auf. Die NGOs kritisieren den europäischen Beitrag zum Leid der Menschen im Jemen. Sie setzen sich für ein EU-weites Verbot von Waffenexporten an alle Mitglieder der von Saudi-Arabien geführten Kriegskoalition ein. (mehr...)

24. März 2020

9 Jahre Syrienkrieg: Ergänzung des Bundeswehreinsatzes in Syrien und Irak ablehnen - dem Völkerrecht Raum schaffen!

Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" kritisiert den Antrag der Bundesregierung zur "Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien" (Drucksache 19/17790) vom 11. März 2020. Darin fordert die Bundesregierung, dass die Bundeswehr in Irak und Syrien ab April 2020 für Luftbetankung und -transport zuständig ist. Darüber hinaus soll sie zukünftig einen Luftraumüberwachungsradar zur Verfügung stellen und damit die bodengebundene Luftraumüberwachung übernehmen. "Damit wird dem Beschluss des Bundestages vom 24. Oktober 2019, dass das Mandat der Bundeswehr zum Kampfeinsatz in Syrien zum 31. März 2020 enden soll, eindeutig widersprochen", erklärt Susanne Grabenhorst, Sprecherin von MACHT FRIEDEN. (mehr...)