Friedensbewegung
18. März 2020
Kriegsmanöver Defender Europe 20 vom Corona Virus "eingefroren"Es werden keine weiteren amerikanischen Soldaten nach Europa kommen, das hat das Pentagon verfügt. Die bereits angekommenen 5.500 amerikanischen Soldaten sollen bereits durch Deutschland durchgezogen sein und ihre Zielstandorte erreicht haben. In Sachsen werden wahrscheinlich die für die 12. und 17. Kalenderwoche angekündigten Truppentransporte reduziert. Die Bundeswehr sagte am Freitagabend ihre Übungsbeteiligung auf den Truppenübungsplätzen Bergen-Munster für einen Übungsabschnitt ab, der vom 16. bis 30. April gemeinsam mit US United States-Streitkräften geplant war. Die Absage diene der Fürsorge für die Gesundheit der beteiligten Soldatinnen und Soldaten und der Menschen in Deutschland. (mehr...) 15. März 2020 Vor 60 Jahren erster Ostermarsch in DeutschlandAls die SPD 1959 mit ihrem "Godesberger Programm" einen politischen Kurswechsel vollzog, hatte sie den Protest der Kampagne "Kampf dem Atomtod" praktisch abgewürgt. Als Reaktion auf das Kampagnenende organisierten verschiedene pazifistische Gruppen 1960 einen ersten Ostermarsch in Deutschland. Mit kleinen Gruppen brachen sie in Bremen, Hamburg, Braunschweig und Hannover auf, um mit einem drei- bis viertägigen Sternmarsch nach Bergen-Hohne zu marschieren. Ziel war der dortige NATO-Truppenübungsplatz, wo die US-Armee Honest-John-Raketen als Träger für Atomwaffen erprobte. Verkörperte der erste Ostermarsch wahrlich keine Massenbewegung, so wurde er doch zum Auftakt für eine unabhängige Friedensbewegung. Innerhalb der nächsten Jahre wuchsen die jährlich durchgeführten Ostermärsche zahlenmäßig zu einer nicht mehr übersehbaren Bewegung an. Von Michael Schmid. (mehr...) 13. März 2020 Rund 60 Organisationen und Verbände fordern umfassendes Rüstungsexportverbot für Jemen-MilitärkoalitionZahlreiche Organisationen aus der Entwicklungs-, Friedens- und Menschenrechtspolitik sowie humanitäre Hilfsorganisationen, darunter auch die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF), haben in einem Offenen Brief Bundeskanzlerin Angela Merkel und weitere Mitglieder der Bundesregierung nachdrücklich aufgefordert, das im September vergangenen Jahres gegenüber Saudi-Arabien verlängerte Rüstungsexportmoratorium erneut zu verlängern und gleichzeitig weitere wirksame Schritte zu unternehmen, um den Nachschub an Waffen für den Krieg im Jemen zu unterbinden. (mehr...) 12. März 2020 Die Friedensbewegung am Bodensee ruft zum traditionellen Ostermarsch aufAm Ostermontag treffen sich Menschen aus der ganzen Bodenseeregion in Überlingen: von Zürich bis nach Vorarlberg, vom Westallgäu bis nach Oberschwaben und aus dem Hegau. Der Bodensee-Friedensweg ist die größte Veranstaltung der Friedensbewegung in der Region. Dieses Jahr steht sie unter dem Motto FRIEDENS KLIMA - Abrüsten und Klima schützen. Die Zusammenhänge zwischen Klimawandel, Flucht, Rüstungsproduktion, Kriegen oder bedrohtem Frieden und unserem Lebensstil stehen im Mittelpunkt des diesjährigen Ostermarsches. Zahlreiche Kriege werden um Ressourcen, Handelswege und geostrategische Räume geführt - um unseren Wohlstand und Einfluss zu sichern. (mehr...) 04. März 2020 Eskalation des Syrienkrieges: IPPNW fordert sofortigen Waffenstillstand und DeeskalationDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert angesichts der dramatischen Zuspitzung der militärischen Konfrontation in Syrien einen sofortigen Waffenstillstand von allen Kriegsparteien und eine Deeskalation auf allen Seiten. Militärische Offensiven und Vergeltungsschläge verhindern eine politische Lösung. Sie schaffen kein Ende dschihadistischer Angriffe und keine sichere Heimat für Geflüchtete. Nach Auffassung der Ärzteorganisation muss es für Syrien eine nachhaltige, das heißt eine politische Lösung geben, zum Beispiel unter Einbeziehung des syrischen Verfassungskomitees, das im Rahmen des UN-Friedensplans Ende letzten Jahres seine Arbeit in Genf aufgenommen hat. (mehr...) 02. März 2020 Arun Gandhi: "Wut ist ein Geschenk". Sanftmut kann die Welt erschütternArun Gandhi, geboren 1934, der fünfte Enkel von Mohandas K. Gandhi, bekannt als Mahatma Gandhi, ist vom 16.-29. März auf einer Rundtour durch Deutschland mit vielen öffentlichen Veranstaltungen, Auftritten in Schulen, Signierstunden und Ehrungen unterwegs. 30 Jahre lang arbeitete er als Journalist für die Times of India und schrieb zudem für die Washington Post. Arun Gandhi ist Präsident des Gandhi Worldwide Education Institute und hält regelmäßig Reden über die Praktiken des Friedens und der Gewaltlosigkeit. Er lebt in Rochester, New York. (mehr...) 28. Februar 2020 Rüstungsexporte - (K)eine Frage der Abwägung!?Friedensaktivist*innen protestierten am 26.02.2020 vor dem Deutschen Bundestag gegen die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung. Sie fordern, dass die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen "Keine Frage der Abwägung!" zwischen Menschenrechten und außen- und sicherheitspolitischen Interessen mehr sein darf. Stattdessen müsse die Einhaltung der Menschenrechte immer das entscheidungsrelevante Kriterium sein. Staaten, wie die der sog. "Arabischen Koalition", die seit 5 Jahren am Krieg im Jemen beteiligt sind und denen schwere Menschenrechtsverletzungen nachgewiesen wurden, dürfen keine Rüstungsgüter mehr aus Deutschland erhalten. Die Bundesregierung wird aufgefordert ihre Rüstungsexportpolitik am Schutz der Menschenrechte auszurichten. (mehr...) 27. Februar 2020 Humanitäre Katastrophe in IdlibFür die menschlich katastrophale und politisch komplexe Lage in Idlib gibt es keine militärischen Lösungen. Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" fordert die Bundesregierung stattdessen auf, politische Verantwortung für die gesamte Region zu übernehmen, indem sie die diplomatischen Verbindungen zu Syrien wieder aufnimmt, um zivile Einflussmöglichkeiten zu eröffnen. Die am Krieg beteiligten Staaten Syrien, Russland und die Türkei müssen dazu gedrängt werden, sich auf den Weg der Verhandlungen einzulassen, auch wenn er langwierig ist. Das geplante Treffen zwischen den Präsidenten Putin und Erdogan gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron könnte ein erster Schritt in diese Richtung sein. (mehr...) 27. Februar 2020 Jenseits der SkrupelDie richtige Antwort auf die Kündigung ökologischer und militärischer Verträge durch die USA ist die Kooperation von Umwelt- und Friedensbewegung. Die US-Administration zerstört ohne Skrupel eine Notbremse nach der anderen in Bereichen, in denen es um das Überleben der Menschheit geht: Das Pariser Klimaabkommen über den Versuch, die Erderwärmung auf einen vielleicht gerade noch irgendwie kontrollierbaren Zuwachs zu begrenzen, ist nicht das einzige internationale Vertragswerk, welches die USA durch einen einseitigen Ausstieg gebrochen haben. Trotz internationaler Ächtung darf das US-Militär seit Anfang Februar dieses Jahres wieder Landminen einsetzen. Eine dringend notwendige Gegenbewegung müsste Umwelt-Aspekte ebenso miteinbeziehen wie pazifistische Impulse. Die Bewegungen, die sich für eine menschlichere Zukunft einsetzen, dürfen sich nicht länger spalten lassen. Von Bernhard Trautvetter. (mehr...) 24. Februar 2020 Kriegsverbrechen nicht ignorieren!"Wir sind entsetzt über die Bundesregierung, die offenbar verhindern will, dass der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag über mögliche Kriegsverbrechen in Israel und Palästina urteilt", kritisiert Dr. Manfred Budzinski, der Sprecher der pax christi-Nahostkommission. In einer Eingabe beim ICC erklärt die Bundesregierung, dass dieser für die besetzten palästinensischen Gebiete nicht zuständig sei, weil Palästina kein Staat nach dem Römischen Statut von 1988 sei, nach dem der ICC geschaffen wurde. Andererseits bezeichnet sich Deutschland in der Eingabe als führende Kraft im Kampf gegen Straflosigkeit. Der ICC überprüft nur Kriegsverbrechen von Personen, nicht von Staaten. Mit am Bekanntesten sind die Prozesse gegen Kriegsverbrecher aus dem ehemaligen Jugoslawien. (mehr...) |
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