Friedensbewegung
26. März 2020
Digitaler Aktionstag: War in Yemen - Made in EuropeIn der Nacht zum 26. März 2015 begann die von Saudi-Arabien angeführte Militäroffensive im Jemen. Seitdem herrscht am Golf von Aden ein blutiger Krieg - mit Folgen, die von den Vereinten Nationen als "schlimmste menschengemachte humanitäre Katastrophe" bezeichnet werden. Fünf Jahre nach Kriegsbeginn ruft ein breites NGO-Bündnis aus zehn europäischen Ländern zu einem digitalen Protesttag auf. Die NGOs kritisieren den europäischen Beitrag zum Leid der Menschen im Jemen. Sie setzen sich für ein EU-weites Verbot von Waffenexporten an alle Mitglieder der von Saudi-Arabien geführten Kriegskoalition ein. (mehr...) 24. März 2020 9 Jahre Syrienkrieg: Ergänzung des Bundeswehreinsatzes in Syrien und Irak ablehnen - dem Völkerrecht Raum schaffen!Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" kritisiert den Antrag der Bundesregierung zur "Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien" (Drucksache 19/17790) vom 11. März 2020. Darin fordert die Bundesregierung, dass die Bundeswehr in Irak und Syrien ab April 2020 für Luftbetankung und -transport zuständig ist. Darüber hinaus soll sie zukünftig einen Luftraumüberwachungsradar zur Verfügung stellen und damit die bodengebundene Luftraumüberwachung übernehmen. "Damit wird dem Beschluss des Bundestages vom 24. Oktober 2019, dass das Mandat der Bundeswehr zum Kampfeinsatz in Syrien zum 31. März 2020 enden soll, eindeutig widersprochen", erklärt Susanne Grabenhorst, Sprecherin von MACHT FRIEDEN. (mehr...) 18. März 2020 Kriegsmanöver Defender Europe 20 vom Corona Virus "eingefroren"Es werden keine weiteren amerikanischen Soldaten nach Europa kommen, das hat das Pentagon verfügt. Die bereits angekommenen 5.500 amerikanischen Soldaten sollen bereits durch Deutschland durchgezogen sein und ihre Zielstandorte erreicht haben. In Sachsen werden wahrscheinlich die für die 12. und 17. Kalenderwoche angekündigten Truppentransporte reduziert. Die Bundeswehr sagte am Freitagabend ihre Übungsbeteiligung auf den Truppenübungsplätzen Bergen-Munster für einen Übungsabschnitt ab, der vom 16. bis 30. April gemeinsam mit US United States-Streitkräften geplant war. Die Absage diene der Fürsorge für die Gesundheit der beteiligten Soldatinnen und Soldaten und der Menschen in Deutschland. (mehr...) 15. März 2020 Vor 60 Jahren erster Ostermarsch in DeutschlandAls die SPD 1959 mit ihrem "Godesberger Programm" einen politischen Kurswechsel vollzog, hatte sie den Protest der Kampagne "Kampf dem Atomtod" praktisch abgewürgt. Als Reaktion auf das Kampagnenende organisierten verschiedene pazifistische Gruppen 1960 einen ersten Ostermarsch in Deutschland. Mit kleinen Gruppen brachen sie in Bremen, Hamburg, Braunschweig und Hannover auf, um mit einem drei- bis viertägigen Sternmarsch nach Bergen-Hohne zu marschieren. Ziel war der dortige NATO-Truppenübungsplatz, wo die US-Armee Honest-John-Raketen als Träger für Atomwaffen erprobte. Verkörperte der erste Ostermarsch wahrlich keine Massenbewegung, so wurde er doch zum Auftakt für eine unabhängige Friedensbewegung. Innerhalb der nächsten Jahre wuchsen die jährlich durchgeführten Ostermärsche zahlenmäßig zu einer nicht mehr übersehbaren Bewegung an. Von Michael Schmid. (mehr...) 13. März 2020 Rund 60 Organisationen und Verbände fordern umfassendes Rüstungsexportverbot für Jemen-MilitärkoalitionZahlreiche Organisationen aus der Entwicklungs-, Friedens- und Menschenrechtspolitik sowie humanitäre Hilfsorganisationen, darunter auch die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF), haben in einem Offenen Brief Bundeskanzlerin Angela Merkel und weitere Mitglieder der Bundesregierung nachdrücklich aufgefordert, das im September vergangenen Jahres gegenüber Saudi-Arabien verlängerte Rüstungsexportmoratorium erneut zu verlängern und gleichzeitig weitere wirksame Schritte zu unternehmen, um den Nachschub an Waffen für den Krieg im Jemen zu unterbinden. (mehr...) 12. März 2020 Die Friedensbewegung am Bodensee ruft zum traditionellen Ostermarsch aufAm Ostermontag treffen sich Menschen aus der ganzen Bodenseeregion in Überlingen: von Zürich bis nach Vorarlberg, vom Westallgäu bis nach Oberschwaben und aus dem Hegau. Der Bodensee-Friedensweg ist die größte Veranstaltung der Friedensbewegung in der Region. Dieses Jahr steht sie unter dem Motto FRIEDENS KLIMA - Abrüsten und Klima schützen. Die Zusammenhänge zwischen Klimawandel, Flucht, Rüstungsproduktion, Kriegen oder bedrohtem Frieden und unserem Lebensstil stehen im Mittelpunkt des diesjährigen Ostermarsches. Zahlreiche Kriege werden um Ressourcen, Handelswege und geostrategische Räume geführt - um unseren Wohlstand und Einfluss zu sichern. (mehr...) 04. März 2020 Eskalation des Syrienkrieges: IPPNW fordert sofortigen Waffenstillstand und DeeskalationDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert angesichts der dramatischen Zuspitzung der militärischen Konfrontation in Syrien einen sofortigen Waffenstillstand von allen Kriegsparteien und eine Deeskalation auf allen Seiten. Militärische Offensiven und Vergeltungsschläge verhindern eine politische Lösung. Sie schaffen kein Ende dschihadistischer Angriffe und keine sichere Heimat für Geflüchtete. Nach Auffassung der Ärzteorganisation muss es für Syrien eine nachhaltige, das heißt eine politische Lösung geben, zum Beispiel unter Einbeziehung des syrischen Verfassungskomitees, das im Rahmen des UN-Friedensplans Ende letzten Jahres seine Arbeit in Genf aufgenommen hat. (mehr...) 02. März 2020 Arun Gandhi: "Wut ist ein Geschenk". Sanftmut kann die Welt erschütternArun Gandhi, geboren 1934, der fünfte Enkel von Mohandas K. Gandhi, bekannt als Mahatma Gandhi, ist vom 16.-29. März auf einer Rundtour durch Deutschland mit vielen öffentlichen Veranstaltungen, Auftritten in Schulen, Signierstunden und Ehrungen unterwegs. 30 Jahre lang arbeitete er als Journalist für die Times of India und schrieb zudem für die Washington Post. Arun Gandhi ist Präsident des Gandhi Worldwide Education Institute und hält regelmäßig Reden über die Praktiken des Friedens und der Gewaltlosigkeit. Er lebt in Rochester, New York. (mehr...) 28. Februar 2020 Rüstungsexporte - (K)eine Frage der Abwägung!?Friedensaktivist*innen protestierten am 26.02.2020 vor dem Deutschen Bundestag gegen die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung. Sie fordern, dass die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen "Keine Frage der Abwägung!" zwischen Menschenrechten und außen- und sicherheitspolitischen Interessen mehr sein darf. Stattdessen müsse die Einhaltung der Menschenrechte immer das entscheidungsrelevante Kriterium sein. Staaten, wie die der sog. "Arabischen Koalition", die seit 5 Jahren am Krieg im Jemen beteiligt sind und denen schwere Menschenrechtsverletzungen nachgewiesen wurden, dürfen keine Rüstungsgüter mehr aus Deutschland erhalten. Die Bundesregierung wird aufgefordert ihre Rüstungsexportpolitik am Schutz der Menschenrechte auszurichten. (mehr...) 27. Februar 2020 Humanitäre Katastrophe in IdlibFür die menschlich katastrophale und politisch komplexe Lage in Idlib gibt es keine militärischen Lösungen. Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" fordert die Bundesregierung stattdessen auf, politische Verantwortung für die gesamte Region zu übernehmen, indem sie die diplomatischen Verbindungen zu Syrien wieder aufnimmt, um zivile Einflussmöglichkeiten zu eröffnen. Die am Krieg beteiligten Staaten Syrien, Russland und die Türkei müssen dazu gedrängt werden, sich auf den Weg der Verhandlungen einzulassen, auch wenn er langwierig ist. Das geplante Treffen zwischen den Präsidenten Putin und Erdogan gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron könnte ein erster Schritt in diese Richtung sein. (mehr...) |
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