Friedensbewegung
06. Mai 2020
Zum SPD-Vorschlag für den Abzug der Atombomben aus DeutschlandDas Forum Friedensethik in der Evangelischen Landeskirche in Baden (FFE) begrüßt die Initiative des Parteivorsitzenden, des Fraktionsvorsitzenden sowie aus der Europaparlamentsfraktion der SPD zum Abzug der in Deutschland lagernden Atombomben der US-Armee. Entspricht dies doch dem fraktionsübergreifenden Bundestagsbeschluss von 2010 für den Atomwaffenabzug. Damit würde den einhelligen Forderungen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), des Ökumenischen Rates der Kirchen und von Papst Franziskus Rechnung getragen, im Sinne des Beschlusses der Vereinten Nationen von 2017 auf eine Ächtung der Atomwaffen hinzuwirken. (mehr...) 05. Mai 2020 10.000 Unterschriften gegen neue KampfflugzeugeDie Abrüstungsorganisationen ICAN und IPPNW fordern den SPD-Bundestagsfraktionsvorstand um Rolf Mützenich auf, sich gegen neue Kampfflugzeuge für die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen einzusetzen. Das Geld sollte besser für die Unterstützung der Bürger*innen in der Corona-Krise genutzt werden. Über 10.000 Menschen haben diese Forderung unter der ICAN-Petition Atombomber? Nein, Danke! auf der Petitionsplattform WeAct unterschrieben. (mehr...) 04. Mai 2020 Earth Day 2020: Klimawandel wäre ein kleines Übel verglichen mit einem AtomkriegAnlässlich des Earth Day 2020 haben Mitglieder des Koordinierungsausschusses "Abolition 2000" und andere eine Erklärung verfasst, in der sie die Notwendigkeit betonen, die drei großen Bedrohungen anzugehen, denen die Menschheit aktuell ausgesetzt ist: Klimawandel, globale Pandemien und nukleare Zerstörung. Die Erklärung kann von jedem unterzeichnet werden, der sie unterstützen möchte. Sie untermauert die Tatsache, dass, obwohl der Klimawandel eine enorme Bedrohung für die Menschheit darstellt, dessen unumkehrbarer Wendepunkt jederzeit erreicht werden könnte, und Covid-19 jeden Tag tausende von Menschen tötet, ein Atomkrieg hingegen die Fähigkeit besäße, die gesamte Zivilisation innerhalb weniger Tage auszulöschen. (mehr...) 29. April 2020 Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt über Klage eines FriedensaktivistenDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am 6. Mai 2020 über eine Klage des Hirschberger Friedensaktivisten Hermann Theisen (Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen/DFG-VK). Hintergrund der Klage ist eine Brief-Petition mit Flugblättern, die sich gegen die in Teilen illegale Exportpraxis des Oberndorfer Waffenherstellers Heckler & Koch gerichtet hat. Im September 2016 wandte sich der Friedensaktivist mit der Brief-Petition an die Kreistagsabgeordneten des Landkreises Rottweil sowie die Mitglieder des Stadtrats Oberndorf und forderte sie im Hinblick auf den in Oberndorf am Neckar ansässigen Waffenproduzenten Heckler & Koch dazu auf, "...hier Ihre kommunalpolitischen Einflussmöglichkeiten geltend zu machen, damit es künftig zu keinen illegalen Waffenexporten mehr kommt." Das Landratsamt Rottweil verweigerte due Aushändigung der Brief-Petition an seine Kreistagsabgeordneten. (mehr...) 21. April 2020 Affront gegenüber der Zivilgesellschaft, den Steuerzahlenden und dem KoalitionspartnerDie Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" verurteilt das Vorgehen der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Anschaffung eines neuen atomwaffenfähigen Kampfflugzeuges für die Bundeswehr. Laut eines Berichts des "Spiegels" informierte die Ministerin die amerikanische Regierung am vergangenen Donnerstag offiziell, dass Deutschland als Ersatz für den "Tornado"-Kampfjet insgesamt 45 Jets vom Typ F-18 des US-Herstellers Boeing kaufen wolle. Unter den 45 neuen Flugzeugen befinden sich 30 vom Typ F-18 "Super Hornet", die explizit für den Einsatz zum Abwurf der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen vorgesehen sind. (mehr...) 20. April 2020 Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will Kauf von US-Atombombern eigenmächtig durchdrückenLaut Medienberichten sagt CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer den Kauf von US-Kampflugzeugen zu - ohne vorherige Absprache innerhalb der Regierungskoalition. Der deutsche Zweig der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, kritisiert dieses Vorgehen deutlich. (mehr...) 19. April 2020 Konrad Tempel: "Der Beginn der Ostermärsche"Jahreswechsel 1959/60: Kalter Krieg, Gleichgewicht des Schreckens, Strategien der massiven Vergeltung. Die Bundesregierung nach wie vor wild auf die Verfügung über eigene Atomwaffen. Die große Kampagne "Kampf dem Atomtod" durch Entscheidungen von SPD und Gewerkschaften in sich zusammengebrochen. Dann am 6. Dezember Meldung der Hamburger Morgenpost: 30 km von hier entfernt in Bergen-Hohne Übungen der Bundeswehr mit Honest-John-Raketen, die Zerstörungskraft ihrer Sprengköpfe wie die der Hiroshima-Bombe. Ein neues Todeszentrum neben dem ehemaligen Mordlager Bergen-Belsen. Wir waren entsetzt. Das musste in die Öffentlichkeit. Wir würden protestieren. Redebeitrag von Konrad Tempel für die Ostermarsch-Mahnwache Jagel am 10. April 2020. (mehr...) 14. April 2020 Claudia Haydt: "Gesundheit schützen! Militär abrüsten und Klimawandel stoppen!"Militär schafft keine Sicherheit. Nicht erst seit der Corona-Pandemie ist dies klar - zumindest denjenigen, die für Argumente offen sind. Ein kleines Virus kann die ganze Welt in Atem halten. Das gelingt ihm unter anderem deswegen, weil in den letzten Jahren und Jahrzehnten die falschen Prioritäten gesetzt wurden. Statt in öffentliche Gesundheitsversorgung zu investieren, wurde militärisch aufgerüstet. Anstatt global gemeinsam Forschung zu betreiben um die drängenden Menschheitsaufgaben zu bewältigen, wurde und wird in neuen Militärblöcken teure Rüstungsforschung betrieben. Ungehaltener Redebeitrag für den geplanten Bodensee-Ostermarsch in Überlingen am 13. April 2020 von Claudia Haydt. (mehr...) 14. April 2020 Theodor Ziegler: "Sicherheit neu denken - Ab 2040 keine Bundeswehr mehr!"Militärkritik ist wichtig. Es darf jedoch nicht bei der Kritik bleiben. Wir sind es der Öffentlichkeit schuldig, aufzuzeigen, wie eine wirkliche Friedenspolitik ohne Militär aussehen soll und wie diese realisiert werden kann. Wenn wir eine Alternative haben, wird unsere Militärkritik plausibler, dann können die vielen Mitmenschen, die zwar auch keinen Krieg wollen, aber das Militär mit Bauchschmerzen für notwendig erachten, auf andere Gedanken kommen: "Sicherheit neu denken. Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik." So heißt das Szenario, das eine Expertengruppe im Auftrag der badischen Landeskirche erstellt hat, und das eine neue sicherheitspolitische Perspektive aufzeigt. ungehaltener Redebeitrag für den geplanten Ostermarsch Bodensee in Überlingen am 13. April 2020 von Theodor Ziegler. (mehr...) 13. April 2020 Innovative Ostermärsche ein voller ErfolgDas Netzwerk Friedenskooperative zieht eine positive Bilanz der diesjährigen virtuellen Ostermärsche. Auch wenn die in mehr als 80 Städten angedachten traditionellen Ostermärsche aufgrund der gegenwärtigen Corona-Krise nicht stattfinden konnten, haben Friedensbewegte zahlreiche kreative Wege gefunden, um ihren Protest in die Öffentlichkeit zu tragen. Als großer Erfolg wird gewertet, dass sich die Ostermärsche 60 Jahre nach dem ersten Ostermarsch in Deutschland noch einmal vollkommen neu erfinden konnten. Zentrale Forderungen waren bei den Ostermärschen 2020 Abrüstung, eine atomwaffenfreie Welt und die Beendigung der katastrophalen humanitären Situation an der EU-Außengrenze. Insbesondere die Forderung "Gesundheit statt Rüstung" wurde bei den diesjährigen Ostermärschen vielfach von Aktivist*innen gefordert. (mehr...) |
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