Friedensbewegung
09. Oktober 2018
Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" fordert mit Aktion das Ende des Bundeswehrmandats für SyrienAnlässlich der bevorstehenden Bundestagsabstimmung zum "Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks im Oktober 2018" haben Mitglieder der Kampagne "Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien" gestern vor dem Brandenburger Tor protestiert. Im Anschluss zogen sie mit einem Banner vor den Bundestag. Ihre Forderung an die Abgeordneten: "Beenden Sie den Einsatz der Bundeswehr in Syrien und dem Irak noch in diesem Monat und setzen sich stattdessen für zivile Maßnahmen ein, die die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort verbessern, eine Stabilisierung der Länder fördern und dem Terrorismus seinen Nährboden entziehen." (mehr...) 03. Oktober 2018 Bundeswehreinsatz in Syrien und Irak sofort beendenDie Bundesregierung hat heute laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Syrien für das kommende Jahr beschlossen. Demnach sollen sowohl die Aufklärungsflüge der deutschen Tornados als auch die Unterstützung für alliierte Kampfjets durch deutsche Tankflugzeuge eingestellt werden. Die Bundesregierung plant dem Bericht zufolge jedoch, das Mandat in diesem Monat durch den deutschen Bundestag bis Oktober 2019 verlängern zu lassen. Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" fordert seit nun mehr als zwei Jahren die Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Syrien und sieht für eine weitere Verlängerung des Mandats keinen Anlass. (mehr...) 26. September 2018 Spektakulärer Protest gegen Atomwaffengeschäfte von BNP ParibasMit einer spektakulären Protestaktion haben Friedensaktivisten am Mittwochmorgen gegen die Atomwaffengeschäfte der Bank BNP Paribas protestiert. In Berlin entrollten Unterstützer der Anti-Atomwaffen-Kampagne ICAN ein 20 Meter breites Transparent - auf dem Dach des Hochhauses am Kurfürstendamm mit Büros von BNP Paribas. Unter dem Schriftzug der Bank war mehrere Minuten in roten Großbuchstaben zu lesen: "Stop investing in nuclear weapons!" (auf deutsch: "Hören Sie auf, in Atomwaffen zu investieren!") (mehr...) 21. September 2018 Korea-Gipfel: Friedensnobelpreisträgerin begrüßt FortschritteDie mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Anti-Atomwaffen-Organisation ICAN begrüßt die die Ergebnisse des Korea-Gipfels als ersten Schritt zu einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel. Allerdings fehlt ein verbindlicher Fahrplan zur atomaren Abrüstung. (mehr...) 18. September 2018 Kritische Aktionär*innen Heckler & Koch fordern Transparenz, Rüstungsexportstopp in menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten sowie Gründung eines H&K-OpferfondsDie Firma Heckler & Koch produziert Kleinwaffen, wie das Sturmgewehr G36, und verkauft diese tausendfach weltweit. Sie werden nicht nur an die Armeen von NATO-Partnern geliefert, sondern wurden - mit Genehmigung der Bundesregierung - auch an kriegsführende Staaten, wie Saudi-Arabien und an korrupte Polizeieinheiten in Mexiko exportiert. Aufgrund unserer Strafanzeige findet derzeit vor dem Landgericht in Stuttgart ein Prozess gegen ehemals führende Mitarbeiter der Firma statt, die illegal mexikanische Unruheprovinzen hochgerüstet haben. Weitere Verhandlungstage am Landgericht Stuttgart finden statt am 18.09.2018, 20.09.2018, 24.09.2018 und 26.09.2018. Weltweit sterben täglich Menschen durch den Einsatz von Waffen der Firma Heckler & Koch - auch aufgrund der illegalen G36-Exporte nach Mexiko. (mehr...) 14. September 2018 Keine Beteiligung Deutschlands an Luftangriffen in SyrienDie Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" nimmt die jüngsten Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen entsetzt zur Kenntnis. Laut Medienberichten erwägt von der Leyen im Falle eines Giftgaseinsatzes durch die syrische Regierung eine aktive Beteiligung Deutschlands an sogenannten Vergeltungsschlägen in Syrien. Umso mehr begrüßt die Kampagne die Ankündigung der SPD, einer Beteiligung Deutschlands an derartigen Militärschlägen in Syrien weder in der Regierung noch im Parlament zustimmen zu wollen. (mehr...) 14. September 2018 Mehr für´s Militär? Nicht mit uns!Anlässlich der Haushaltsberatungen überreichte die Friedensbewegung heute an Politiker aus Regierungs- und aus Oppositionsfraktionen 90.000 Unterschriften gegen die Erhöhung des Rüstungsetats auf 2%. Lars Klingbeil, MdB SPD stellte sich dem Gespräch genauso wie Anton Hofreiter, MdB und Katja Keul von Bündnis 90/Die Grünen und Heike Hänsel, MdB und Alexander Neu, MdB aus der Bundestagsfraktion Die Linke. (mehr...) 07. September 2018 Deutschland: Wiederkehr der Zwangsdienste?Seit Anfang der 1990er hatte eine wachsende Zahl von Staaten in Europa die sogenannte Wehrpflicht entweder abgeschafft oder ausgesetzt, 2011 auch Deutschland. 2014 drehte sich der Trend um: Mehrere Staaten Europas und Westasiens begannen wieder mit der Zwangsrekrutierung zum Militär oder führten sie erstmals ein. Seitdem gab es auch in Deutschland zunehmend die Forderung nach Reaktivierung des Kriegsdienstzwangs, vor allem seitens der AfD, des Reservistenverbands und Teilen der CDU. Im Sommer 2018 häuften sich Forderungen nach militärischen und zivilen Zwangsdiensten. Von Gernot Lennert. (mehr...) 03. September 2018 Volksbanken finanzieren Atomwaffenhersteller - Friedensnobelpreisträger ICAN startet KampagneDas Geld der 30 Millionen Kunden von Volks- und Raiffeisenbanken steckt auch in Atomwaffen, kritisiert die Abrüstungsorganisation ICAN. Letztes Jahr haben die Aktivisten den Friedensnobelpreis gewonnen - heute starten sie eine Kampagne, die sich an die Genossenschaftsbanken richtet. Sie fordern, die Geschäfte mit Atomwaffenherstellern zu beenden. (mehr...) 31. August 2018 Antikriegstag 2018: Abrüsten statt aufrüsten!Am Samstag, dem 1. September, findet der jährliche Antikriegstag statt. Mit zahlreichen Veranstaltungen erinnern Friedensgruppen und Gewerkschaften an den deutschen Überfall auf Polen vor 79 Jahren - der Beginn eines verbrecherischen Vernichtungskrieges ohne Beispiel. Deutschlandweit finden dazu über 200 Veranstaltungen statt, ungefähr so viele wie in den letzten Jahren. Viele der diesjährigen Veranstaltungen und Aktionen stehen unter dem Motto "abrüsten statt aufrüsten". Das Netzwerk Friedenskooperative stellt auch in diesem Jahr umfangreiche Informationen zum Antikriegstag auf seiner Website zur Verfügung. (mehr...) |
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