Friedensbewegung
20. März 2019
Ins Gefängnis für eine atomwaffenfreie WeltAm 21. März 2019 wird Clara Tempel von JunepA für eine Woche eine Ersatzfreiheitsstrafe in der JVA Hildesheim antreten. Wider§pruch freut sich über zahlreiche Unterstützung sowohl vor dem Gefängnis in Hildesheim als auch von Zuhause aus. Hintergrundinfos von Wider§pruch: "2016 haben wir die Startbahn des Atomwaffenlagers Büchel besetzt. Es folgten einige Gerichtsverhandlungen und schließlich wurden einige von uns in dritter Instanz rechtskräftig wegen Hausfriedensbruch zu 30 Tagessätzen verurteilt. Einen Teil der Tagessätze haben wir "verkauft" - sie wurden also von Unterstützer_innen übernommen. Doch den letzten Rest der Tagessätze (7 Stück) möchte Clara nicht bezahlen (lassen), sondern im Gefängnis, in einer sogenannten Ersatzfreiheitsstrafe absitzen." (mehr...) 18. März 2019 Lebenshaus-Solidarfonds "Grundeinkommen Friedensarbeit"Axel Pfaff-Schneider, Vorsitzender von Lebenshaus Schwäbische Alb, geht auf den Solidarfonds "Grundeinkommen Friedensarbeit" ein, der 2011 durch den Verein eingerichtet worden ist, um damit Michael Schmid als "Referent für Friedensfragen" anzustellen und bittet um weitere Unterstützung. In einem daran anschließenden Interview gibt Michael Schmid Einblick in die praktische Arbeit als "Referent für Friedensfragen" und die Bedeutung des Solidarfonds für sein eigenes Engagement. (mehr...) 17. März 2019 Kein deutscher Beitrag zu nuklearen RüstungswettläufenDie mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisationen ICAN und IPPNW fordern die Bundesregierung auf, keine neuen Kampfflugzeuge als Trägersysteme von Atomwaffen anzuschaffen. Stattdessen solle die Regierung den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen unterzeichnen, die nukleare Teilhabe beenden und die US-Atomwaffen aus Büchel abziehen lassen. Friedensaktivist*innen unterstrichen diese Forderungen am 15. März 2019 vor dem Auswärtigen Amt bei einer Protestaktion mit einem Styropor-Modell des F18-Kampfjets. Anlass war die internationale Konferenz "2019 Capturing Technology. Rethinking Arms Control". (mehr...) 15. März 2019 Michael Schmid: "Als wir 1994 wir mit dem Rundbrief begannen, war nicht klar, je bei der Nummer 100 anzulangen"Anlässlich der 100. Ausgabe des Lebenshaus-Rundbriefs blickt Michael Schmid in seinem Einleitungsartikel auf die Geschichte dieses Mediums zurück. Gleichzeitig hält er Rückschau, was aus den in der ersten Ausgabe für das Lebenshaus genannten Zielsetzungen und Vorhaben in den inzwischen vergangenen 25 Jahren geworden ist. (mehr...) 13. März 2019 Protestaktionen in Büchel - Für den Abzug der Atomwaffen und nukleare AbrüstungDas Ende des INF-Vertrages ist ein beunruhigendes Zeichen. Europa droht die Stationierung von neuen atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen. Unklar bleibt, ob der Atomwaffenteststopp Bestand hat. All dies zeigt, wie dringend notwendig nukleare Abrüstung sowie Aktivitäten für Frieden und Entspannung sind. Der Abzug der Atomwaffen aus Büchel wäre ein wichtiges Zeichen für eine atomwaffenfreie Welt. Dies würde den Ausstieg aus der Nuklearen Teilhabe der NATO bewirken und den Weg ebnen für die Unterzeichnung des UN-Verbotsvertrages für ein Atomwaffenverbot. (mehr...) 28. Februar 2019 Skandalöser Deal mit Waffendealern im Sig-Sauer-Strafprozess am Landgericht KielTrotz Beihilfe zu Massenmord durch Export von 38.000 Pistolen in 99 Fällen ins Bürgerkriegsland Kolumbien sind nur Bewährungsstrafen angekündigt. Dies ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer des Einsatzes von Sig-Sauer-Waffen in Kolumbien. Für zukünftige illegale Waffenhändler hat das keine abschreckende Wirkung. Die Bundesregierung muss ein Rüstungsexportkontrollgesetz verabschieden. (mehr...) 27. Februar 2019 Nord- und Südkorea sollten Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnenAnlässlich der Abrüstungsgespräche zwischen US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Un fordert der Friedensnobelpreisträger ICAN konkrete Schritte zur nuklearen Abrüstung der koreanischen Halbinsel - z.B. einen Beitritt beider koreanischen Staaten zum UN-Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen. "Die Vereinbarungen dürfen nicht isoliert zwischen Nordkorea und den USA stattfinden, sondern müssen in einen multilateralen Kontext eingebunden sein", erklärt Anne Balzer von ICAN Deutschland. (mehr...) 25. Februar 2019 Prozessauftakt gegen Sig Sauer wegen illegalen Exports von mehr als 38.000 Pistolen ins Bürgerkriegsland KolumbienDie Verurteilung des Kleinwaffenherstellers Heckler & Koch am Landgericht Stuttgart wegen illegaler Gewehrexporte in Unruheprovinzen Mexikos erregte am vergangenen Donnerstag weltweit großes Aufsehen. Ausgangspunkt waren die Strafanzeigen von Jürgen Grässlin und Rechtsanwalt Holger Rothbauer. Nur fünf Tage danach, am 26. Februar 2019, verhandelt die 3. Große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Kiel ab 9:00 Uhr einen weiteren skandalösen Fall von Waffenhandel. Den drei vormaligen führenden Topmanagern des schleswig-holsteinischen Kleinwaffenproduzenten Sig Sauer wird in der Anklage der Export von über 38.000 Pistolen des Typs SP 2022 aus Deutschland legal an die USA und illegal ins Bürgerkriegsland Kolumbien zur Last gelegt. Damit sollen sie gegen das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) verstoßen haben. (mehr...) 24. Februar 2019 Wenn Gold Gewalt und Elend schafftpax christi präsentiert Kurzfilm zur katastrophalen Lage der Menschenrechte beim Goldabbau im Kongo. (mehr...) 21. Februar 2019 Gericht verurteilt Firma Heckler & Koch und Mitarbeiter wegen illegaler Exporte von G36-Gewehren nach MexikoErstmals in der Firmengeschichte von Heckler & Koch wurde das Unternehmen wegen illegalen Waffenhandels schuldig gesprochen. Zwei ehemalige H&K-Beschäftigte, der Vertriebsleiter I. Sahlmann und die Sachbearbeiterin M. Beuter, wurden zu Haftstrafen zur Bewährung verurteilt. Ihnen wurde bandenmäßiger widerrechtlicher Waffenhandel mit Mexiko nachgewiesen. Die beiden Geschäftsführer P. Beyerle und J. Meurer sowie der Ex-Vertriebsleiter W. Mackrodt wurden freigesprochen. "Ein klarer Fall von Zweiklassenjustiz: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen", sagt Jürgen Grässlin, Vorsitzender des RüstungsInformationsBüro, Bundessprecher der DFG-VK und von Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel. (mehr...) |
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